Wie wir mit der Politik der Aufrüstung umgehen

Unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine hat sich in der sogenannten "Zeitenwende" der Diskurs von einer Verteidigungsarmee zu einer (kriegstüchtigen) Angriffsarmee gewandelt. Schon im Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr von 2016 zählte die Bundesregierung die gesicherte Rohstoffzufuhr zu den strategischen Prioritäten Deutschlands - die Ukraine ist ein äußerst rohstoffreiches Land.

Auf mehreren Ebenen erhält der Krieg ebenso seit geraumer Zeit im Landesinneren Einzug, indem demokratische Rechte geschunden werden. ROBIN WOOD ist Teil der Zivilgesellschaft, die bereits durch Mittelkürzungen, zermürbende gerichtliche Auseinandersetzungen, autoritäre Polizeigesetze oder verbaler Attacken seitens CDU/CSU und AfD stark bedrängt und gegängelt wird. Die Rahmenbedingungen unseres politischen Systems verschieben sich in Zeitlupe in postdemokratische Zustände.

Ich sehe also die umfassende Aufrüstung auch persönlich gegen mich als politisch engagierten Menschen gerichtet, der in den Legislaturperioden in dieser dysfunktionalen Demokratie Einfluss nehmen will. Der Kampf gegen innere und äußere Kriegsrüstung wird folglich für uns ganz existenziell. So wie der Protest gegen die oben genannten Repressalien ein Kampf um die essenziellen Bürgerrechte darstellt, so ist der Widerstand gegen Rüstungsbetriebe ebenfalls ein Ringen um den Erhalt – ja, vielleicht letztendlich – der Menschheit.

„Offenbar wird von einer Mehrheit der Gesellschaft die Militarisierung gerade mitgetragen“, schreibt Annika Fuchs in ihrem Meinungsbeitrag. Von einer einheitlichen großen Friedensbewegung kann leider keine Rede sein. Im Umgang mit der Politik der Aufrüstung ist deshalb die Initiierung einer Kampagne „Öffis statt Panzer“ trotz des oben Beschriebenen kritisch zu hinterfragen.

Was sind die angestrebten Ziele? Was lassen die Gewinnchancen der Kampagne wahrscheinlich erscheinen? Welchen Nutzen hat dieses Unterfangen? Ist neben subjektiven Urteilen und Erfolgshoffnungen auf irgendeine Weise eine positive oder negative Wirkung zu messen? Ist dies beabsichtigt?

Vorrangig geht es ROBIN WOOD um eine Mobilitäts- respektive Verkehrswende. Hier sehe ich deutlichere Gewinnchancen. Könnten hier Erfolge errungen werden, stellten diese zugleich einen Akt gegen die Aufrüstung dar. Antimilitaristische Organisationen oder friedensbewegte Akteur*innen müssen sich hörbar und spürbar gegen die Militarisierung bemerkbar machen. Ich würde mich dann auch dafür aussprechen, dass ROBIN WOOD, wenn die Ressourcen es zuließen, als ein Träger einer Kampagne unter vielen in ein Kampagnenbündnis eintritt.