Schräge Kommunikationsstrategie

In politischen Konflikten ist es eine strategische Entscheidung, wer wie mit wem und welcher Zielsetzung in Dialog tritt.

In Hamburg brodelt ein Konflikt rund um den Kohleausstieg der Stadt und den Plan, das Heizkraftwerk Tiefstack auf die Verbrennung von Holzpellets und Erdgas umzurüsten – ein Vorhaben, das aus Sicht von ROBIN WOOD und Biofuelwatch keinen Beitrag zu einer klimaverträglichen Energiewende darstellt.

Vertreter*innen der beiden Organisationen wollten mit den Hamburger Energiewerken (HEnW) ins Gespräch kommen. Zuvor hatten sie deren so genannten Nachhaltigkeitskodex  unter die Lupe genommen und grundlegend kritisiert. Mit dem Kodex will die HEnW regeln, welches Holz im Kraftwerk verheizt werden soll.

ROBIN WOOD und Biofuelwatch hatten den HEnW ein etwa einstündiges Gespräch vorgeschlagen, dessen Inhalt nicht vertraulich sein sollte. Die sagten zunächst zu und machten bereits Terminvorschläge. Kurz darauf folgte ein Rückzieher. Zur Begründung schrieb Stefan Kleimeier, Leiter Kommunikation und des Geschäftsführungsbüros der HEnW, ein Austausch solle eine „offene inhaltliche Diskussion und die Chance auf Annäherung ermöglichen“. „Diese Voraussetzung ist im Rahmen einer Videokonferenz aus unserer Sicht nicht gegeben.“

Das überrascht. Die zu 100 Prozent stadteigenen HEnW hatten zusammen mit Umweltsenator Jens Kerstan im Juni 2022 auf einer Pressekonferenz deutlich gemacht, dass sie sich nun einer Debatte in der „breiten Öffentlichkeit" stellen. Was folgte, war der sogenannte „Zukunftsdialog“. Die Öffentlichkeit darf dort nicht mitdiskutieren, sondern sich am Computermonitor einen Livestream anschauen und Fragen einreichen, deren Zeichenzahl beschränkt ist, so dass wichtige Inhalte nur sehr verkürzt vorgebracht werden können. Die Fragen werden dann von einer Moderatorin vorsortiert und zum Teil zur Beantwortung an die geladenen Expert*innen weitergereicht. Eine Teilnahme ist nur online möglich. Warum nur, wenn doch „die offene inhaltliche Diskussion“ nach Auffassung der HEnW nur in Präsenz funktioniert?

ROBIN WOOD und Biofuelwatch treffen sich grundsätzlich gerne in Präsenz. Allerdings wollten sie in diesem Fall gemeinsam an dem Treffen teilnehmen und die in Schottland arbeitende Expertin von Biofuelwatch nicht ausschließen. Für ein kurzes Gespräch nach Hamburg zu kommen, wäre verhältnismäßg aufwändig und obendrein nicht gerade klimafreundlich.