In Hamburg sagt man: „Tschüss Kohle!“

Der erste Schritt ist geschafft: Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ hat heute 22.494 Unterschriften für den Hamburger Kohleausstieg im Rathaus eingereicht. Als einer der Partner der Volksinitiative freut sich ROBIN WOOD mit über dieses starke Votum für eine klimafreundliche Energiepolitik in der Hansestadt. Nun wird sich die Hamburger Bürgerschaft mit dem Gesetzentwurf der Initiative beschäftigen. Sollte sie dem Vorschlag nicht zustimmen, werden im Spätsommer 2019 das Volksbegehren und ab Mitte 2020 der Volksentscheid folgen.

Dieser Druck ist auch nötig. Denn Hamburg steckt sich Klimaziele, aber handelt nicht entsprechend. Derzeit werden in Hamburg noch 85 Prozent des Stroms und 60 Prozent der Fernwärme in Steinkohlekraftwerken erzeugt. Noch im Jahr 2015 ging das riesige Steinkohlekraftwerk Moorburg – nach beharrlichen Protesten auch von ROBIN WOOD-Aktiven – in Betrieb. Bei Volllast pustet es rund 8,7 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr in die Luft. Gegen die Fernwärmetrasse vom Kraftwerk Moorburg durch Altona gab es erfolgreichen Widerstand. Doch inzwischen gibt es Pläne für eine Trasse 2.0. Die Volksinitiative ist auch wichtig, um verbindlich auszuschließen, dass Fernwärme aus dreckiger Kohle ins Netz gespeist wird.

In der öffentlichen Debatte hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass die Zukunft den Erneuerbaren gehört und Kohle ein Auslaufmodell ist. Doch den Versprechen der „Dekarbonisierung“ folgen bisher keine Taten. Die Dreckschleudern sind weiter am Netz – in Hamburg ebenso wie bundesweit. Bislang ist nicht einmal ausgeschlossen, dass neue Kohlekraftwerke wie etwa in Stade gebaut und Braunkohle-Tagebaue erweitert werden.

Die Kohlekommission, die von der Bundesregierung diese Woche in Berlin eingesetzt wurde, darf nicht als Beruhigungspille und Handlungsersatz dienen. Tief blicken lässt, dass sie bereits in ihrem Namen das Bekenntnis zum „Wachstum“ trägt und nicht zum Klimaschutz. Deshalb ist es nötig, dass die Anti-Kohlebewegung jetzt auf allen Ebenen an Stärke gewinnt – ohne sie wird der Kohleausstieg weiter verschleppt, statt umgesetzt.

Tschüss Kohle!