Forderungen

  • 1 Kein neues Kohlekraftwerk - weder in Stade noch anderswo!

  • 2 Konsequenten Kohleausstieg sofort beginnen!

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Demo Stade
Demo in Stade

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Stade Demo 2
Abschlusskundgebung in Stade

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ROBIN WOOD Aktion in Stade im Dezember

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ROBIN WOOD Aktion in Stade
ROBIN WOOD Aktion im Dezember in Stade

Deutschland muss seinen Treibhausgasausstoß schnell und entschieden reduzieren, um einen fairen Beitrag zum Schutz des Klimas zu leisten. Das heißt, der Kohleausstieg ist unausweichlich und muss sofort beginnen. Aktuell ist die Verbrennung von Kohle für über ein Drittel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. Der Ruf nach dem Ausstieg aus der Kohle wird bundesweit immer lauter. Und selbst in der Bundespolitik wird endlich darüber diskutiert, wann – und nicht ob – das Ende der Kohle kommt. Umso absurder ist es, dass in Deutschland immer noch der Neubau von Kohlekraftwerken geplant wird.

Ein neues Kohlekraftwerk? Absurd!

Eines der neu geplanten Kohlekraftwerke soll im niedersächsischen Stade, im Süd-Westen von Hamburg, gebaut werden. Der Chemiekonzern DOW (der zu DOWDuPont, einem der weltweit größten Chemiekonzerne, gehört) will zur Stromversorgung seines dortigen Werks ein Industriekraftwerk errichten. Hinter diesem undurchsichtige Namen verbirgt sich ein Kraftwerk, das zu 80 Prozent Steinkohle verbrennen soll. Damit würde es die Atmosphäre auf Jahrzehnte hinaus mit fünf Millionen Tonnen CO2 pro Jahr belasten. Während der Fahrplan für den Kohleausstieg verhandelt wird, verfolgt DOW in Stade mit dem Kraftwerksneubau ein rückwärts gewandtes Projekt, das Klimagerechtigkeit und die Zukunft nachfolgender Generationen mit Füßen tritt.

Kohlekraftwerke schaden Klima und Gesundheit

Neben dem Klima belastet die Verbrennung von Kohle auch massiv die Gesundheit der Bevölkerung vor Ort. Kohlekraftwerke setzen Schadstoffe wie Quecksilber und Arsen, Feinstaub und radioaktive Stoffe frei. Von den Menschen eingeatmet oder über das Wasser und die Nahrungskette aufgenommen, können sie zu Atemwegserkrankungen, Krebs oder auch frühkindlichen Schädigungen führen. Das geplante Kohlekraftwerk in Stade würde wesentlich die Luft des Umlandes belasten. Eine Studie von Greenpeace prognostiziert, dass das neue Kohlekraftwerk in Stade zu 75 Todesfällen pro Jahr führen wird.

DOW bekommt Gegenwind

Seit Jahren wehren sich Bürgerinitiativen, Umweltverbände und engagierte Einzelpersonen gegen das geplante Kohlekraftwerk. Dazu haben sie Protest- und Informationsveranstaltungen organisiert, über 8.000 Einwendungen gesammelt und sind auch juristisch gegen die Neubaupläne vorgegangen. Gegenstand der Klage, die unter anderem von BUND und Greenpeace getragen wird, ist der Bebauungsplan. Dieser wurde 2014 von der Stadt Stade geändert, um den Kraftwerksneubau auf dem Gelände der DOW zu ermöglichen. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wies die Klage Ende 2017 ab. Allerdings steht die Entscheidung, ob eine Revision zugelassen wird noch aus. Ebenfalls ausstehend und für den Bau notwendig sind die emissionschutzrechlichen und wasserschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Beides sind wichtige Punkte, an denen die Kraftwerksgegner*innen ansetzen können, um den Neubau noch zu stoppen.

Gleichzeitig ist es wichtig, auch außerhalb der Gerichte gegen das Kraftwerk weiterhin Druck zu machen! Zusammen mit unseren lokalen Bündnispartner*innen haben wir im letzten Jahr mit Aktionen und einer erfolgreichen Demonstration gegen die Kohlepläne der DOW mobilisiert.  Gemeinsam haben wir gezeigt:  es kann nicht sein, dass DOW in Stade still und unbeachtet weiter an einem neuen Kohlekraftwerk plant, während der Kohleausstieg endlich auf der politischen Tagesordnung steht!

Mit unser Unterschriften Aktion  "Deine E-Mail gegen Kohle" haben über 6.000 Menschen Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Peter Altmaier aufgefordert, sich für ein Verbot von Kohlekraftwerks-Neubauten auf Bundesebene einzusetzen. Die Aktion ist jetzt beendet - danke an alle, die mit gemacht haben!

Grund für Optimismus – zum Feiern noch zu früh

Es scheint,  als würde der ausdauernde Protest in Stade von Erfolg gekrönt sein. Zum einen berichten unsere lokalen Bündnispartner davon, dass sich das politische Klima vor Ort  - auch auf Grund der anhaltenden Aufmerksamkeit auf dem Thema - langsam ändert. Zum anderen beinhaltet die im Februar veröffentlichte Bericht der Kohlekommission den Vorschlag „den Bau neuer Kohlekraftwerke nicht mehr zu genehmigen“. Grund genug optimistisch zu sein, dass dieses rückwärtsgewannte Projekt endgültig der Vergangenheit angehört.

Trotzdem ist es zum Feiern noch zu früh. DOW hat sich bisher noch nicht offiziell von den Plänen verabschiedet – sondern sich alleinig darauf berufen, die Gesetzgebungsprozesse ab zu warten. Es heißt also wachsam bleiben – gemeinsam mit unseren lokalen Bündnispartner*innen werden wir verfolgen, wie es in Stade weitergeht und weiter Druck machen!