Vattenfall scheitert bei Bau von Holzheizwerk in den Niederlanden
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Vattenfall hat bei einem Antrag auf eine Umweltgenehmigung für ein neues Holzheizwerk im niederländischen Diemen keinen Umweltverträglichkeitsbericht vorgelegt. Daher muss die Umweltgenehmigung nun wieder aufgehoben werden.
Der Vorgang liest sich fast wie ein Witz. Vattenfall und andere Akteure der Holzverbrennung nutzen gerne das Argument, doch nur sogenanntes „Restholz“ (engl. Residues) zu verfeuern. Da die zuständige niederländische Behörde mit dieser Formulierung nun aber nicht ausschließen kann, dass die Holzreste und damit die Holzpellets als Abfall anzusehen sind, hätte die Behörde das Holzheizwerk als eine Anlage zur Verbrennung von nicht gefährlichen Abfällen einstufen müssen – was wiederum die Pflicht zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedeutet hätte, die aber nie stattfand.
Um festzustellen, ob die „Holzreste“ als Abfall anzusehen sind, ist es wichtig zu wissen, ob der oder die Lieferant*in, von dem/der die Holzreste stammen, aus denen die Holzpellets hergestellt werden, sie entsorgen wollte. Die Absicht dieses „Besitzenden“ ist entscheidend für die Frage, ob die Holzreste als Abfall im Sinne der Rechtsvorschriften und Verordnungen über die Umweltverträglichkeitsprüfung anzusehen sind.
In diesem Fall hatte Vattenfall der Behörde keine ausreichend konkreten Informationen über die Herkunft der Holzreste, aus denen die Pellets hergestellt werden, und über die Absicht des Besitzenden vorgelegt. Aus diesem Grund konnte die Behörde nicht ausschließen, dass die Holzreste und damit auch die Holzpellets als Abfall einzustufen sind. Mangels ausreichender konkreter Informationen war die Prüfungskommission der Behörde ebenso nicht in der Lage zu beurteilen, ob die Holzpellets stattdessen als Nebenprodukt angesehen werden können, was bedeutet, dass sie kein Abfall wären.
In den vergangenen Jahren hatte sich ein vielfältiger und breiter Protest gegen das Holzheizwerk entwickelt.
ROBIN WOOD-Kommentar:
Auch hierzulande könnten demnächst solche Fragen geklärt werden müssen, bevor neue Anlagen genehmigt werden. Vattenfall plant zurzeit in Berlin eine rund 17-fache Steigerung der Holzverbrennung, darunter den Bau eines neuen Holzheizwerkes in Klingenberg und die Umrüstung des Kohlekraftwerks Reuter-West sowie dessen weiteren Ausbau zur Holzverbrennung. Auch dagegen formiert sich Protest.
