Hunderte Kilometer Klimakatastrophe statt Moore, Wiesen, Wälder?

Verkehrsminister Patrick Schnieder, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz gehört in die Tonne!

Autobahnbau soll als “überragendes öffentliches Interesse” vor den Umweltschutz gestellt werden – das sieht der Entwurf des geplanten Infrastruktur-Zukunftsgesetzes vor. Außerdem sollen Beteiligungsrechte von Umweltverbänden abgebaut und Umweltprüfungen abgeschafft werden. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause den Bundestag passieren. Das will ROBIN WOOD verhindern!

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Das Gesetz sieht massive Verschlechterungen vor:

• Klage- und Beteiligungsrechte von Umweltverbänden werden abgebaut
• Abschaffung von Umweltprüfungen wie Umweltverträglichkeits- und Raumprüfungen, die Naturschutz in Deutschland gewährleisten
• Bisher mussten Ersatzflächen für zerstörte Landschaften gefunden werden, bevor mit dem Bau von Infrastrukturprojekten begonnen werden durfte. Diese Regelung soll nun geändert werden, sodass sich Autobahn GmbH und Co. durch Ersatzzahlungen einfach “freikaufen” können

Um statt Autobahnen die Schieneninfrastruktur schneller auszubauen und mit der Sanierung von Brücken und Straßen voran zu kommen, fordert ROBIN WOOD sinnvolle personelle Ausstattung in den Behörden und Digitalisierung sowie langfristig gesicherte Finanzierung und Priorisierung an der richtigen Stelle – nämlich beim Klimaschutz!

Auf unserer Kampagnenseite gibt es weitere Hintergrundinfos.