Klage von ROBIN WOOD-AktivistInnen gegen die Hamburger Polizei erfolgreich
AktivistInnen wurden bei Protestaktion gegen Vattenfall zu Unrecht in Gewahrsam genommen
Zwei ROBIN WOOD-AktivistInnen haben die Polizei Hamburg vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich verklagt. Das Hamburger Gericht entschied, dass die Ingewahrsamnahme der beiden anlässlich einer Protestaktion gegen die Vattenfall Cyclassics in Hamburg im Jahre 2011 rechtswidrig war. Auch die unverhältnismäßige Anwendung von Zwang durch die PolizeibeamtInnen, die zur Verletzung beider AktivistInnen führte, erklärte das Gericht für rechtswidrig. Das Urteil wurde nach ausführlicher Erörterung des Sachverhalts an zwei Verhandlungstagen kürzlich schriftlich dem Anwalt der Betroffenen mitgeteilt (Aktenzeichen 5 K 1971/11). Über die Zahlung von Schmerzensgeld wird in einem weiteren Verfahren entschieden.
Die beiden KletteraktivistInnen wollten im August 2011 mit Transparenten in Bäumen an der Radrennstrecke der Vattenfall Cyclassics in der Mönckebergstraße gegen das Greenwashing des Atom- und Kohlekonzerns protestieren. Als ein Helfer des Radrennens anfing, mit einem an einer Teleskopstange befestigten Messer am Material der KletteraktivistInnen herumzuschneiden, brachen sie aus Sicherheitsgründen ihre Aktion ab. Während die AktivistInnen dabei waren, sich nacheinander abzuseilen, traf die Polizei am Aktionsort ein. Auf Anordnung des Leitenden Polizeidirektors wurden die UmweltschützerInnen in Gewahrsam genommen, ohne ihnen eine Begründung dafür zu nennen. Die Polizeibeamten wendeten dabei Gewalt an. Beide AktivistInnen wurden verletzt.
ROBIN WOOD-Aktive hatten in den vergangenen Jahren immer wieder gegen den Klimakiller Vattenfall als Sponsor der Cyclassics in Hamburg demonstriert: 2010 gab es eine spektakuläre Banneraktion an der Köhlbrandbrücke. 2012 wählten sie die Freihafenbrücke für ihren Protest. 2013 und 2014 hängten sie Transparente im Zielbereich des Radrennens in der Mönckebergstraße.
Inzwischen hat Vattenfall das Interesse am Sponsoring der Cyclassics verloren und stellt ab kommendem Jahr entsprechende Aktivitäten ein.
Für Rückfragen:
Cécile Lecomte, ROBIN WOOD Hamburg/Lüneburg, Tel. 0160 / 179 65 31
