Stopp EU-Mercosur!
450 zivilgesellschaftliche Organisationen – von beiden Seiten des Atlantiks, aus Europa und Südamerika – haben sich mit einem gemeinsamen Ziel zusammengeschlossen: das EU-Mercosur-Handelsabkommen zu stoppen!
Heute wurde die gemeinsame Website StopEUMercosur.org der Koalition ins Leben gerufen. Die Seite soll eine Drehscheibe sein, stellt Hintergrundinformationen zum Handelsabkommen bereit und listet Aktionen und Termine auf, das Handelsabkommen zu stoppen.
Am 28. Juni 2019 kündigten die EU und der Mercosur nach zwanzigjährigen Verhandlungen den Abschluss eines beispiellosen Freihandelsabkommens an. Wenn es umgesetzt wird, wird das Abkommen die Abholzung von Wäldern, die Verletzung von Menschenrechten und Tierquälerei weiter anheizen und damit die Lebensgrundlagen sowohl in Europa als auch in Südamerika zerstören. Das Abkommen signalisiert, dass Menschenrechtsverletzungen entlang der Lieferketten zwischen Europa und den Mercosur-Staaten akzeptabel seien.
Aus diesem Grund fordert die Koalition die Spitzenpolitiker*innen der EU und des Mercosur auf, das Abkommen zu stoppen. Das EU-Mercosur-Abkommen ist ein Relikt eines veralteten Handelsmodells des 20. Jahrhunderts, das auf der Ausbeutung unseres Planeten basiert. Es dient Konzerninteressen ungeachtet der planetaren Grenzen und verschärft soziale Ungleichheiten weltweit.
Agrarrohstoffe aus Südamerika gegen umweltschädliche Autos aus Europa: Damit verfestigt das Abkommen auch einen Entwicklungspfad der südamerikanischen Volkswirtschaften als billige Exporteure von Rohstoffen, die durch die Zerstörung lebenswichtiger natürlicher Ressourcen gewonnen werden, anstatt die Entwicklung gesunder, diversifizierter und widerstandsfähiger Volkswirtschaften zu fördern.
Nach starkem Druck der Zivilgesellschaft hatten mehrere Mitgliedstaaten – wie Österreich, Frankreich, Belgien und Luxemburg – und das Europäische Parlament ihre Bedenken geäußert, sodass das Ratifizierungsverfahren auf Eis liegt. Die Europäische Kommission führt derweil aber Gespräche mit den Mercosur-Ländern über "Vor-Ratifizierungsbedingungen", die möglicherweise in einem Zusatzprotokoll zum Abkommen münden könnten. Ein Zusatzprotokoll oder eine Deklaration würde jedoch keine der durch das Abkommen aufgeworfenen Fragen lösen, da sich der Text des Abkommens nicht ändern würde! Die Ziele und Kernelemente dieses Abkommens stehen in direktem Gegensatz zu sozialer Gerechtigkeit, der Schaffung von Arbeitsplätzen, dem Klimaschutz, der Ernährungssouveränität und der Wahrung von Menschenrechten und Tierschutz.
Wie in der gemeinsamen Erklärung dargelegt wird, die von mehr als 400 Organisationen aus der EU und den Mercosur-Ländern unterstützt wird, muss ein Handelsmodell des 21. Jahrhunderts für eine tragfähige Zukunft die Bemühungen unterstützen, sozial gerechte und ökologisch widerstandsfähige Gesellschaften zu schaffen, die auf den Prinzipien der Solidarität, des Schutzes der Menschenrechte und unserer planetarischen Grenzen basieren, anstatt sie zu untergraben.
Daher fordert die Koalition die politisch Verantwortlichen auf beiden Seiten des Atlantik auf, entsprechend im Interesse der Menschen, nicht der Profite, zu handeln und das EU-Mercosur-Abkommen zu stoppen!
ROBIN WOOD macht mit der bildstarken Kampagne "Jede Portion hat ihren Preis" auf die Zusammenhänge von Fleischproduktion und Waldzerstörung in den Tropen Lateinamerikas aufmerksam. Als Teil der Koalition "Stop EU-Mercosur" setzen wir uns gegen das desaströse Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten ein.
