Kohle unten lassen statt Protest unterlassen
Hinweis auf eine Kampagne gegen Zivilklagen als rechtliche Repressionsmittel
Dass wir aufhören müssen Braunkohle abzubauen und zu verstromen, ist mittlerweile fast Allen klar. Doch (Energie)Konzerne wie RWE wollen noch Jahrzehnte lang weiter Braunkohle verstromen, während der Klimawandel schon heute weltweit die Lebensgrundlage Tausender zerstört und sie zur Flucht zwingt.
Deshalb wächst auch seit einigen Jahren der Protest gegen den Abbau der klimaschädlichen Braunkohle. RWE antwortet auf diese Proteste mit Unterlassungserklärungen. Menschen, die bei Ende Gelände oder anderen Aktionen gegen den Braunkohleabbau aktiv waren, sollen diese nun unterschreiben und sich damit vertraglich bindend dazu verpflichten, nie wieder Gelände der jeweiligen Konzerne zu betreten. Einige haben unterschrieben, andere werden dies nicht tun, und bei den ersten Aktivist*innen wird nun versucht, die Unterschrift einzuklagen.
Die Kampagne „Unten lassen – Kohle unten lassen statt Protest zu unterlassen“ informiert über die aktuelle Situation, gibt Hintergrundinformationen zum legitimen und notwendigen Protest und zeigt Möglichkeiten zur Unterstützung der Betroffenen von Unterlassungserklärungen auf. Neben finanzieller Unterstützung und Soli-Statements ist das Verschicken einer „Untenlassungserklärung“ an RWE ein kreativer Weg, RWE zu zeigen, dass wir den Protest erst unterlassen, wenn sie die Kohle unten lassen.
