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7. Dezember 2015

Hamburg-Moorburg: Ende Gelände für Norddeutschlands größte CO2-Schleuder

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Klimaschutz vor der eigenen Haustür – Robin Wood beteiligt sich an Rad-Demo gegen Vattenfall-Kraftwerk in Hamburg-Moorburg

Von Florian Kubitz

Am vergangenen Samstag (5.12.15) demonstrierten rund 50 Menschen in Hamburg für den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Dazu aufgerufen hatte die Kampagne gegenstrom. Die Fahrraddemo führte von der Umweltbehörde in Hamburg-Wilhelmsburg zum Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg.

ROBIN WOOD-AktivistInnen hatten für die Demo einen Fahrradanhänger mit Transparenten bestückt, um die Öffentlichkeit über ihre Forderungen zu informieren.

Vor dem Kraftwerk gab es eine Abschlusskundgebung mit Kaffee, Kuchen und Glühwein. Mehrere RednerInnen forderten, nicht auf die Klimakonferenz in Paris zu vertrauen, sondern jetzt vor Ort mit dem Klimaschutz zu beginnen. In Hamburg hieße das, das überflüssige Kraftwerk in Moorburg vom Netz zu nehmen.

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Hier wird Vattenfall der Fehdehandschuh hingeworfen (Fotos: Robin Wood, F. Kubitz)

Anschließend wurde Vattenfall symbolisch ein Fehdehandschuh über den Zaun geworfen.

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27. November 2015

Hafenkran besetzt – ROBIN WOOD-AktivistInnen fordern: Kohleausstieg jetzt!

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Hafenkran besetzt – Keine Kohle aus der Lausitz für Vattenfall-Kraftwerk in Berlin, Klimaschutz-Aktion im Hafen von Königs Wusterhausen, 27.11.15 (Fotos: P. Bedall/Robin Wood)

Wo sonst im Hafen von Königs Wusterhausen Braunkohle aus der Lausitz für das Berliner Vattenfall-Kraftwerk Klingenberg verladen wird, hängt seit heute früh ein Banner: „Kohle killt Klima“ steht auf dem Transparent. Zwei KletterInnen haben sich daneben abgeseilt. Unter dem Kran wartet ein bereits zum Teil beladenes Kohleschiff. Die AktivistInnen fordern den Ausstieg aus der Kohleverstromung und das Ende des Braunkohletagebaus in der Lausitz. (Foto-Album bei Flickr)

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Arbeiter entdeckten am frühen Morgen den überraschenden Besuch

Mit der Aktion wollen sie ein Zeichen setzen für „Klimaschutz von unten“. Am Wochenende startet der Klimagipfel in Paris. Es geht darum, politisch Druck zu machen, damit der Kohleausstieg hier und jetzt passiert.

Ankündigungen von politischer Seite, die Dekarbonisierung einzuleiten, gibt es viele. Aktuell hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks verkündet, sich für einen Kohleausstieg in 20 bis 25 Jahren einzusetzen. Tatsächlich aber hat die Kohle-Lobby bislang immer noch die Oberhand behalten. Der Großteil der 250 Großkraftwerke hierzulande wird weiterhin mit Kohle befeuert. In Hamburg-Moorburg weihte Vattenfall sogar gerade mit einem Feierakt ein riesiges neues Kohlekraftwerk ein.

ROBIN WOOD fordert die konsequente Energiewende: Energiesparen und Umstellen auf eine dezentrale Versorgung auf Basis von 100 Prozent Erneuerbaren Energien.

Das Bündns Kohleausstieg Berlin hat heute in einem Presse-Statement (PMBündnisKohleausstiegBerlin) auf die Kranbesetzung Bezug genommen und seine Forderungen bekräftigt: die Abschaltung des Kraftwerks Klingenberg bis 2016, ein Ende aller weiterer  Tagebauplä­ne in der Lausitz sowie verpflichtende Maßnahmen zur Reduzierung des Sulfateintrages in die Gewässer.

Die beiden BesetzerInnen machten sich um fünf vor zwölf Uhr daran, den Kohle-Kran wieder frei zu geben. Sobald sie unten waren, wurde der wartende Kohlefrachter weiter beladen. Ein Arbeiter winkte den AktivistInnen zu und wünschte ihnen „viel Erfolg“ für die weitere Arbeit.

In einem Interview mit der jungen welt nimmt Robin Wood-Energiereferent Philip Bedall Stellung zu der Klimaschutz-Aktion (pdf-Datei: 8 jw-2015-11-28-0).

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19. November 2015

Klimapolitisches Harakiri: Scholz feiert mit Vattenfall offizielle Einweihung des Kohlekraftwerks Moorburg

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz Hand in Hand mit Vattenfall-Managern bei der offiziellen Einweihung des Kohlekraftwerks Moorburg (Foto: Vattenfall)

Symbolträchtiger kann man einen Termin zur „Einweihung“ eines Kohlekraftwerks, das eh schon seit Monaten am Netz ist, kaum wählen. Knapp zwei Wochen vor dem Klimagipfel in Paris gibt sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dafür her, zusammen mit Vattenfall-Managern den symbolischen roten Knopf für die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg zu drücken.

Dazu verbreitet der Energiekonzern via Pressemitteilung das Öko-Märchen vom grünen Kraftwerk, das zu den „umweltverträglichsten und effizientesten Steinkohlekraftwerken in Europa“ gehöre. Es spare 2,3 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ein – verglichen mit älteren Steinkohlekraftwerken.

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Seit Jahren gibt es Proteste gegen das Kraftwerk, auch heute zur Eröffnung: ROBIN WOOD und BUND-Aktive demonstrieren in Moorburg (Foto: Robin Wood, U. Bertrand)

Man könnte den Eindruck gewinnen, um den Klimawandel zu stoppen, bräuchten wir mehr tolle neue Kraftwerke von Vattenfall. Welch absurde Verdrehung!

Dringend notwendig für die Energiewende ist ein Ausstieg aus der Kohleverstromung und ein zügiger Rückbau der fossilen Kraftwerke. Doch Vattenfall hat – mit Unterstützung der Stadt Hamburg – wider alle Vernunft rund drei Milliarden Euro in ein neues 1.650 Megawatt-Steinkohlekraftwerk investiert, das für die Versorgung nicht gebraucht wird, Klima, Umwelt und Gesundheit unverantwortlich belastet und der Energiewende im Weg ist.

Mit rund 8,7 Millionen Tonnen CO2 jährlich belastet das Kraftwerk die Atmosphäre zusätzlich. Hinzu kommen Schwermetalle, Staub und Luftschadstoffe.

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Gefährliches Zündeln – Hamburgs Bürgermeister Scholz und Vattenfall-Chef Hatakka heizen den Klimawandel an. BUND-Protest vor dem Kraftwerk Moorburg (Foto: Robin Wood, U. Bertrand)

Aktive von ROBIN WOOD und dem BUND protestierten daher heute gemeinsam vor dem Kraftwerk gegen die skurrile Einweihungsfeier. KletterInnen von ROBIN WOOD erklommen den Strommasten vor dem Kraftwerk und befestigten dort ein Banner mit dem Slogan: Klimaschutz statt Kohleschmutz“. UmweltschützerInnen vom BUND ließen Scholz und Vattenfall-Chef Hatakka symbolisch an einer Weltkugel zündeln.

ROBIN WOOD fordert für Hamburg als auch bundesweit den Ausstieg aus der Kohleverstromung und eine dezentrale Energieversorgung auf der Basis von 100 Prozent Erneuerbaren Energien.

Mehr dazu….

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29. März 2015

Kohlelobby macht mobil – mit Demos und falschen Zahlen

Es kann so nicht weiter gehen. Gerade Kohlekraftwerke belasten das Klima stark – und sind doch durch erneuerbare Energien relativ leicht ersetzbar. Was die Umweltbewegung und Wirtschaftsinstitute seit langem fordern und prophezeien wird nun Realität: Noch mehr alte Kohlekraftwerke sollen mit der Klimaabgabe belastet und mittelfristig abgeschaltet werden. Auch dies war abzusehen, doch die Kohlelobby zeigt sich überrascht und reagiert mit Demonstrationen und gestrigen Argumenten… und auch die eine oder andere falsche Zahl ist da schon mal dabei.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Gerber (SPD) nimmt es im Kampf gegen die geplante Klimaabgabe für Kohlekraftwerke mit den Zahlen offenbar nicht so genau. Im rbb sprach er von „30.000 Arbeitsplätzen“, die in der Lausitz an der Braunkohle hängen – die Studie aus seinem eigenen Ministerium sieht weit geringere Beschäftigungseffekte. Doch solche Zahlenspiele nutzen nichts mehr, denn auch in der Lauitz ist nun die Erkenntnis angekommen: so geht es nicht weiter. Und so kommentiert die Märkische Oderzeitung „Den Lausitzern wurde über Jahre etwas vorgegaukelt„.

Aktion gegen das Klimakiller-Kraftwerk von EnBW

Aktion gegen das Klimakiller-Kraftwerk von EnBW

Klar macht die Kohlelobby mobil und dass nun 2.000 Vattenfall-Mitarbeiter für die Zukunft ihrer Arbeitsplätze demonstrieren überrascht nicht. Es ist klar: die Braunkohe hat langfristig keine Zukunft. Doch die Lobby für Stein- und Braunkohle ist mächtig und wird sich bis zuletzt der Einsicht verweigern, dass es an der Zeit ist, nach Alternativen zu suchen.

Bei den Kommentatoren der Lausitz ist die Einsicht bereits angekommen und vielleicht werden es Gewerkschaften und Politik auch langsam verstehen: Die Zeit nach der Braunkohle hat bereits begonnen. Und eigentlich müsste der Ausstieg sogar deutlich schneller gehen. 2014 war das wärmste Jahr seit der Wetteraufzeichnung.

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4. März 2015

Kohlekraftwerk Moorburg: Ein fossiler Riese geht offiziell in Betrieb

Am Wochenende war es soweit: Vattenfalls Kohlekraftwerk in Moorburg ging offiziell in Betrieb. Sozial und ökologisch bleibt das Kraftwerk ein Desaster. Die Inbetriebnahme des Kraftwerks konterkariert die klimapolitischen Ziele der Landesregierung. Fossile Großkraftwerke stehen in vollkommenem Widerspruch zum Beschluss der Energiewende auf Bundesebene.

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Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg: Fossiler Riese aus seiner Zeit gefallen. Foto: Ajepbah / Wikimedia Commons / CC-BY-SA-3.0 DE

Moorburg: Erhöhung der CO2-Emissionen Hamburgs um 50 %
Der klimaschädliche CO2-Ausstoss Hamburgs wird mit dem Kraftwerksneubau um 50 Prozent erhöht. Das Kraftwerk wird in etwa soviel CO2 emittieren, wie der gesamte Staat Bolivien.

Bewusst im Unklaren: Der Ursprung der verfeuerten Steinkohle
Die Energieversorgung der Stadt beruht mit Moorburg wesentlich auf Steinkohleimporten deren Herkunft der Betreiber Vattenfall im Unklaren belässt – und das obwohl die Abbaubedingungen in den Förderländern vielfach mit schwerwiegenden menschenrechtlichen, sozialen und ökologischen Problemen verbunden sind.

Kohle macht krank
Die Emissionen aus Kohlekraftwerke verursachen schwerwiegende Gesundheitsschäden, wie Asthma, Herzinfarkte und Lungenkrebs.

Aus der Zeit gefallen: Fossile Großkraftwerke vs. Energiewende
In einem Stromerzeugungssystem mit einem wachsenden Anteil an erneuerbaren Energien sind Kraftwerke wie das in Moorburg zunehmend ungeeignet. Sie sind auf Dauerbetrieb ausgelegt. Die in Zeiten der Energiewende geforderte Rolle als schnellstartende und flexibel regelbare Kraftwerke können derartige Grundlastkraftwerke technisch nicht übernehmen. Die mittel- bis langfristig vollständige Unabhängigkeit des Energiesystems von fossilen Energieträgern, macht deshalb eine zunehmende Senkung des Anteils an konventionellen unflexiblen Kraftwerken (insb. der Kohlekraft) erforderlich – schlussendlich auf einen Bruchteil der heute installierten Kraftwerksleistung.

Kohlekraft: Bedrohung der Versorgungssicherheit
In Zeiten der Energiewende kann nur mit einer Senkung des Kohleanteils im Strommix auch die Versorgungssicherheit gewährleistet werden. Denn: Je mehr der Anteil erneuerbarer Energien wächst, desto unbeständiger ist auch die Nachfrage nach konventioneller (fossiler) Stromerzeugung. Ein flexibler Ausgleich des variablen Strombedarfs wird dabei immer kostspieliger, je stärker der Kraftwerkspark aus unflexiblen Anlagen besteht. Das bedeutet: Kohlekraftwerke können nur dann ökonomisch sinnvoll betrieben werden, wenn der Anteil an erneuerbaren Energien im Strommix deutlich begrenzt wird.


In einem Interview mit Klimaretter.info (vom 28. Februar 2015) resümiert ROBIN WOOD-Vorstand Daniel Häfner die Proteste der letzten Jahre gegen das Kraftwerk, wagt eine Bewertung der Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks-Projekts und zeichnet Perspektiven für die Anti-Kohle-Bewegung.

„Wir müssen immer wieder zeigen, dass es Alternativen gibt. (…) Die Erfahrung zeigt: Man kann und soll sich nicht darauf verlassen, dass politische Parteien oder der Staat einem den Kampf gegen den Klimawandel abnehmen.“

Infos von ROBIN WOOD: Kohlekraftwerk Moorburg

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19. Dezember 2014

Probleme bei Vattenfall: Inbetriebnahme des Kraftwerks Moorburg voraussichtlich erst im Februar 2015

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Kreativ gegen Vattenfall und für Ökostrom, Hamburg, Juni 2013 (Foto: ROBIN WOOD)

Vattenfall muss die reguläre Inbetriebnahme seines neuen Steinkohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg erneut verschieben. Auf Anfrage von ROBIN WOOD nannte eine Vattenfall-Sprecherin heute als neuen Termin, zu dem der erste Kraftwerksblock „voraussichtlich“ ans Netz gehen werde: Ende Februar 2015. Damit kann Vattenfall auch die beiden zuletzt genannten Termine, 23. Dezember bzw. 30. Dezember 2014, nicht halten.

Baubeginn für das Kraftwerk mit seinen zwei Blöcken war im Oktober 2007. Hartnäckiger politischer Widerstand, zahlreiche technische Probleme – insbesondere mit fehlerhaftem Stahl für die Kessel und undichten Schweißnähten –  sowie Umplanungen haben für jahrelange Verzögerungen gesorgt. Der Bau einer durch St. Pauli und Altona führenden Fernwärmetrasse für das Kraftwerk konnte von der Initiative „Moorburgtrasse stoppen„, AnwohnerInnen und Umweltorganisationen wie ROBIN WOOD und BUND durch Protest vor Ort und eine Klage vor Gericht gemeinsam verhindert werden.

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Fernwärmetrasse, Winter 2009/10

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Fernwärmetrasse, Winter 2009/10 (Foto: C. Grodotzki)

Der Strom aus dem Kraftwerk wird nicht gebraucht. Die Schäden durch seine Erzeugung aber sind immens. Kohlekraft ist die klimaschädlichste Form der Energieerzeugung. Bei Volllast wird das Kraftwerk rund 12.000 Tonnen Steinkohle pro Tag verbrennen. Dabei wird es mehr als 8,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid freisetzen. Hinzu kommt die Belastung durch Feinstaub, Schadstoffe wie Stickstoffdioxid und Schwermetalle wie Quecksilber.

ROBIN WOOD fordert den Ausstieg aus der Kohleverstromung!

Mehr Infos zum Kraftwerk Moorburg.

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18. Dezember 2014

Vor fünf Jahren: Baumbesetzung gegen die Moorburgtrasse von Vattenfall in Hamburg

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Fernwärmetrasse, Winter 2009/10

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Fernwärmetrasse, Winter 2009/10 (Foto: C. Grodotzki)

Heute vor fünf Jahren besetzten ROBIN WOOD-KletterInnen gemeinsam mit unabhängigen AktivistInnen bei Schnee und klirrender Kälte Bäume im Gählerpark in Hamburg-Altona (PM v. 18.12.2009). Sie wollten die Pläne des Energiekonzerns Vattenfall durchkreuzen, die Bäume für eine Fernwärmetrasse des neuen Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg zu fällen. Bis in den März 2010 hinein harrten sie auf Plattformen in den Wipfeln aus. Das war großartig – und von Erfolg gekrönt! Die Bäume stehen noch immer, die Fernwärmetrasse wurde bis heute nicht gebaut.

Bereits einige Tage zuvor hatten zwei AnwohnerInnen einen Baum im Gählerpark besetzt. Gemeinsam unterstützten sie das Bündnis Moorburgtrasse stoppen. Die Aktion setzte unzählige HamburgerInnen in Bewegung. Sie kamen vorbei, brachten Lebensmittel, informierten sich, wurden selbst aktiv. Tag für Tag wuchs die Alarmliste, in die sich Leute eintrugen, die sich im Falle einer Räumung querstellen wollten.

Der Protest vor Ort und eine Klage des BUND vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht zwangen Vattenfall dazu, die Pläne zu stoppen. Das hat die weiteren energiepolitischen Debatten in Hamburg geprägt – und energiepolitisch ist viel passiert seitdem.

Vattenfall hat im September 2013 den Volksentscheid über die Hamburger Energienetze verloren, so dass die Stadt ihr Strom- und Fernwärmenetz von Vattenfall und von HanseWerk das Gasnetz zurückkauft. Außerdem bekommt Vattenfall – wie die anderen großen Versorger auch – die Energiewende zu spüren. Das schwedische Unternehmen ist unter Druck und sucht nach einem Käufer für seine extrem klimaschädliche Braunkohlesparte. Das Steinkohlekraftwerk Moorburg, eines der größten in Europa, würde Vattenfall wohl wegen miserabler Gewinnaussichten heute so nicht mehr bauen – doch jetzt steht es da und wird ab dem neuen Jahr rund 8,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid in die Luft pusten, dazu Feinstaub und Schwermetalle, die insbesondere die Menschen in den angrenzenden Stadtteilen belasten werden. Zudem gibt es Pläne, im schleswig-holsteinischen Wedel – als Ersatz für die Moorburgtrasse – das dortige veraltete Kohlekraftwerk zu „ertüchtigen“ oder ein Fernwärmekraftwerk neu zu bauen.

Die Proteste gegen die Energiepolitik von Vattenfall und Hamburger Senat werden daher auch im nächsten Jahr weitergehen. Für 2015 ruft die Kampagne gegenstrom zu einer neuen Aktion auf. Bereits 2013 hatte es eine symbolische Schiffsblockade auf der Elbe gegen das Kraftwerk Moorburg und speziell gegen den Import von Kohle aus Kolumbien gegeben, an dem sich auch ROBIN WOOD-AktivistInnen mit einem Holzfloß beteiligt hatten.

Ein Blick zurück – Videos von der Baumbesetzung 2009/10:
Video Quer TV
ROBIN WOOD-Video, 3.1.2010

Mal reinhören: Akustisches Tagebuch vom Eichhörnchen

Aktuelle Infos von ROBIN WOOD: Kohlekraftwerk Moorburg

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16. Dezember 2014

Ein Greenwashing-Event weniger: Vattenfall verkündet das Ende des Cyclassics-Sponsorings

Vattenfall mag nicht mehr: Heute hat der Kohle- und Atomkonzern das Ende des Sponsorings der Vattenfall-Cyclassics in 2015 bekannt gegeben. Im kommenden Jahr wird das von Vattenfall vermarktete Radrennen durch Hamburg zum letzten Mal stattfinden.

Gegen das Greenwashing von Vattenfall, Protestbanner bei den Cyclassics, Hamburg, 24.8.14 (Fotos: Robin Wood)

Gegen das Greenwashing von Vattenfall: Protestbanner bei den Cyclassics, Hamburg, 24.8.14 (Foto: Robin Wood)

Gegen das Sponsoring der Cyclassics hatte es alljährlich Demonstrationen gegeben – zuletzt im August 2014. AktivistInnen von ROBIN WOOD und der Kampagne gegenstrom protestierten – nicht weil sie etwas gegen das Radfahren hätten. Es stinkt allen gewaltig, dass Vattenfall mit solchen Greenwashing-Events von seiner gefährlichen und extrem klimaschädlichen Energiepolitik ablenken und sich als guter Nachbar in Szene setzen will.

Zum Jahreswechsel will Vattenfall sein riesiges neues Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg in Betrieb nehmen. Über den verantwortungslosen Umgang des Konzerns mit den Hinterlassenschaften seiner AKWs (Stichwort: rostende Atommüllfässer) gibt es immer wieder neue Hiobsbotschaften. Viele KundInnen sind daher schon längst weg von Vattenfall und hin zu einem Ökostrom-Anbieter gewechselt. Und nicht zuletzt im September 2013 beim Volksentscheid über die Energienetze haben die HamburgerInnen Vattenfall die Rote Karte gezeigt.

Formelhaft wiederholt Vattenfall-Chef Pieter Wasmuth – auch in der Presse-Info zum Ende der Cyclassics – den immer gleichen Dank an „alle Hamburgerinnen und Hamburger, dass sie uns seit 120 Jahren ihr Vertrauen schenken“ – Was für ein Realitätsverlust!

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25. August 2014

Vattenfalls Greenwashing gestört: Proteste bei den Cyclassics in Hamburg

Jetzt aber schnell: weg von Vattenfall, hin zu einem Ökostromanbieter. ROBIN WOOD-Banner bei den Cyclassics, Europa-Passage in Hamburg, 24.8.2014 (Foto: Robin Wood)

Jetzt aber schnell: weg von Vattenfall, hin zu einem Ökostromanbieter. ROBIN WOOD-Banner bei den Cyclassics, Europa-Passage in Hamburg, 24.8.2014 (Foto: Robin Wood)

Überall dort, wo Vattenfall öffentlich auftritt, ist der Protest schon da. So gab es auch in diesem Jahr anlässlich des von Vattenfall gesponserten Radrennens Cyclassics an verschiedenen Stellen entlang der Rennstrecke Kundgebungen gegen den Atom- und Kohlekonzern. Mit von der Partie war am Sonntag auch eine Gruppe von ROBIN WOOD-AktivistInnen. Zwei von ihnen kletterten auf Pfeiler des Glasdaches an dem Einkaufszentrum Europa-Passage in der Hamburger City, um in Sichtweite der Rennstrecke Transparente zu entrollen mit den Slogans: „Umsatteln!! Ökostrom statt Kohle und Atom“, „Tschüss Vattenfall“ und „Scheiß Sponsor“.

Gegen das Greenwashing von Vattenfall, Protestbanner bei den Cyclassics, Hamburg, 24.8.14 (Fotos: Robin Wood)

Gegen das Greenwashing von Vattenfall: Protestbanner bei den Cyclassics, Hamburg, 24.8.14 (Fotos: Robin Wood)

Eine Foto-Galerie zu der Kletter-Aktion steht hier online.

Den Bericht einer beteiligten Aktivistin lesen Sie hier.

Aktion von gegenstrom: Mit schwarzen Luftballons gegen die CO2-Belastung durch das Vattenfall-Kraftwerk in Moorburg (Foto: gegenstrom)

Aktion von gegenstrom: Mit schwarzen Luftballons gegen die CO2-Belastung durch das Vattenfall-Kraftwerk in Hamburg-Moorburg (Foto: gegenstrom)

Im Stadtteil Moorburg, in dem Vattenfall demnächst ein riesiges neues Kohlekraftwerk regulär in Betrieb nehmen will, protestierten Leute, denen das gehörig stinkt, mit Rauch und Transparenten an der Rennstrecke. Im Zielbereich des Rennens hatte sich die Kampagne gegenstrom aufgestellt und sorgte dafür, dass sich alle, die sich nicht allein fürs Radfahren interessierten, mehr über den Sponsor und seine Machenschaften erfuhren.P1070169

 

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14. Mai 2014

Justizministerin warnt vor „Erpressungssituationen“ – Abschreckendes Beispiel: Vattenfall

Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA will Unternehmen das Recht einräumen, einen Staat vor einem privaten Schiedsgericht auf Schadenersatz zu verklagen, etwa weil neue Gesetze die Rahmenbedingungen für die Unternehmen ändern und weniger Gewinn in Aussicht steht. In der heutigen Aktuellen Stunde des Niedersächsischen Landtages hat Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz dies scharf kritisiert: „Es entsteht eine vorweggenommene Erpressungssituation und die Gefahr, notwendige gesetzliche Änderungen zum Schutz der Bürger abzuschwächen oder ganz auf sie zu verzichten.“

Als abschreckendes Beispiel für diese Praxis nannte sie den Energiekonzern Vattenfall. Niewisch-Lennartz: „Dass dies kein unrealistisches Szenario ist, erleben wir heute am Beispiel des Atomausstiegs. Hier wird die Bundesrepublik vor einem privaten Schiedsgericht vom Vattenfall-Konzern auf Schadensersatz in Milliardenhöhe verklagt. Erst diese Woche boten die EVU der Bundesregierung eine Stiftung zum Abriss von Kraftwerken und Endlagerung von radioaktivem Müll an. Im Gegenzug stand der Verzicht auf die Klagen im Raum.“

Vattenfall ist nicht nur wegen des Atomausstiegs, sondern auch gegen Umweltauflagen für das klimaschädliche Kohlekraftwerk Moorburg vor das Schiedsgericht gezogen.

Dieser „Investitionsschutz“ ist demokratisch nicht zu legitimieren und ein weiteres starkes Argument gegen das geplante Freihandelsabkommen.