Blog, Cottbus, Energie, Klima
16. Oktober 2011

Einwendungen gegen neuen Braunkohletagebau

Der Vattenfall-Konzern will südlich von Cottbus weitere 1900 Hektar abbaggern, um Braunkohle für seine Kraftwerke zu gewinnen. Dort würden daraus 204 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 freigesetzt. 810 Menschen sind dieser Planung im Weg und müßten aus Proschim, Lindenfeld und Welzow umgesiedelt/vertrieben werden.

Doch die Einwohner_innen wehren sich und bitten um Unterstützung. “Wir rufen die Bürger auch außerhalb der Lausitz auf, uns mit einer Einwendung zu unterstützen. Wir Proschimer wollen unsere Heimat behalten.” erklärte Ortsvorsteherin Petra Rösch.

In einem Beteiligungsverfahren können sich alle einbringen und protestieren, denn das Klima geht alle an. Einen Musterbrief hierfür gibt es auf der Internetseite www.lausitzer-braunkohle.de.

Blog, Energie, Klima
23. September 2011

CCS-Gesetz gescheitert

Das Gesetz, welches CO2-”Endlagerung” in der Bundesrepublik ermöglichen sollte, ist heute im Bundesrat gescheitert. Weder Bundestag noch Bundesrat wollen den Vermittlungsausschuss anrufen.

Das sogenannte CCS-Gesetz scheiterte heute in der Länderkammer. Grund dafür war unter anderem der energische Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen. Formal kritisiert wurde unter anderem, dass die Haftung für die “Endlager” nach 30 Jahren auf die Länder übergehen sollte, obwohl die Risiken unkalkulierbar sind. Das Land Brandenburg lehnte das Gesetz ab, weil es anderen Bundesländern ermöglicht hätte, aus der Technologie auszusteigen. Damit ist es unwahrscheinlich, dass Unternehmen ein ökonomische Interesse haben, in den nächsten Jahren CO2-”Endlager” in der Bundesrepublik zu errichten und hierfür politischen Druck aufzubauen.

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Seit drei Jahren leisten die engagierte Menschen überall in der Bundesrepublik Widerstand gegen eine übermächtig scheinende Energielobby. “Die Politik muss endlich begreifen, dass CCS in Deutschland keine Zukunft hat. Jetzt sei der Weg offen für ein Gesetz, dass die CO2-Verpressung in Deutschland untersagt, so die einstimmige Meinung der Bürger.” Diese Option lasse die EU-Richtlinie ausdrücklich, erklärt Udo Schulze, Vorsitzender der Bürgerinitiative CO2-Endlager stoppen aus dem Landkreis Oder-Spree.

Unterdessen bekräftigen die Bürgerinitiativen ihren Willen zum Widerstand: „Wir werden weitermachen, bis es ein unumkehrbares Nein zum Einsatz der CCS-Technologie gibt“, sagt Ulf Stumpe von der Bürgerinitiative „CO2ntra Endlager“ aus dem Oderbruch.

Weitere Informationen zur CCS-Technologie gibt es in dem gerade neu überarbeiteten ROBIN WOOD – Positionspapier.

Energie
14. September 2011

Atommülllagerung: Sicherheitskriterien vor Standortdebatte

Der Chef der dem Bundesumweltministerium unterstellten Entsorgungskommission, Michael Sailer, sorgt mit einer Initiative zur Suche alternativer Standorte für die dauerhafte Lagerung hochradioaktiven Atommülls für Bewegung in der Endlagerdebatte. Statt ausschließlich an Gorleben festzuhalten, fordert er eine bundesweite Endlagersuche, in der vier bis fünf Standorte untersucht werden. Diese seien durch ein fundiertes Auswahlverfahren bis spätestens 2015 zu bestimmen – und dann untereinander sowie mit Gorleben zu vergleichen.

Für ein zum Herbst/Winter 2011 vom Bundesumweltministerium angekündigten Entwurf für ein Endlagersuchgesetz fordert Sailer laut taz: “In so ein Gesetz muss folgendes rein: 1. Dass es ein transparentes Verfahren gibt, 2. Wer entscheidet, 3. Wie konkret die Bürgerbeteiligung aussieht und 4. Ein Zeitplan, der unter anderem vorsieht, dass man bis 2014 oder 2015 die vier bis fünf Standorte für die vertiefte Prüfung bestimmt hat.”

Diese Initiative von Michael Sailer ist sicherlich zu begrüßen. Allerdings bleibt die entscheidende Frage unerwähnt: Welche Sicherheitskriterien sollen für die dauerhafte Lagerung von hochradioaktiven Atommüll eigentlich gelten? Nur wenn die klar sind, kann man unterschiedliche Standorte überhaupt vergleichen.

Bis heute ist diese Frage der Sicherheitsanforderungen nicht beantwortet. Als in Gorleben mit den Untersuchungen begonnen wurde, war z.B. ein geschlossenes Deckgebirge über dem Salzstock als unabdingbar angesehen worden. Als man dieses aber vor Ort nicht fand, wurde es von den zuständigen Behörden für nicht mehr zwingend erklärt.

Dass grundsätzlich zu definierende Sicherheitsanforderungen jeweils nach örtlichen Gegebenheiten einfach angepasst werden, zeigt sich drastisch auch bei dem Atommülllager Morsleben. Selbst nach Aussagen des Bundesamts für Strahlenschutz ist das Lager nicht sicher und hätte niemals zu einen Endlager gemacht werden dürfen. Doch statt den dort eingelagerten Atommüll rauszuholen, soll nun der endgültige Verschluss genehmigt werden. Technische Maßnahmen sollen nun die fehlenden geologischen Voraussetzungen ersetzen. (Mitte Oktober beginnt ein entsprechender Erörterungstermin Morsleben.)

Ohne solche zuvor festgelegten Sicherheitsanforderungen kann eine Endlagersuche keinen Sinn ergeben.

Mehr zum Thema Atommüll.

 

Aktion, Energie
12. September 2011

Explosion in französischer Atomanlage

In einer französischen Atomanlage am Standort Marcoule ist es zu einer Explosion gekommen. Ein Mensch wurde dabei getötet, weitere verletzt. Die Behörden warnen, dass es möglicherweise zur Freisetzung von Radioaktivität kommen könnte. Eine Sicherheitszone um die Anlage soll eingerichtet sein.

Laut Angaben der Berliner Morgenpost habe der Betreiber mitgeteilt, dass in der Anlage in Marcoule ein Ofen explodiert ist: “„Es handelt sich um einen Verbrennungsofen für schwach radioaktive Abfälle“, sagte eine Sprecherin. Die Ursache war zunächst nicht bekannt.”

Am Standort Marcoule stehen unter anderem drei stillgelegte Atomkraftwerke. Außerdem steht dort der 2010 stillgelegte Schnelle Brüter Phenix, der mit Plutonium betrieben wurde. Ebenfalls in Marcoul befindet sich eine Plutoniumfabrik, in der aus einer Mischung von Uran und Plutonium für die AREVA sogenannter Mischoxid-Brennstoff (MOX) für Brennelemente hergestellt wird. Plutonium gilt als einer der giftigsten Stoffe der Welt, weil schon kleinste Menge Krebs auslösen können.

Energie, Welt retten
6. September 2011

Plagiat bei Vattenfall

Im Internet wird nunmehr auch ein Plagiatsverdacht zur Doktorarbeit von Vattenfall-Manager Detlef Dähnert diskutiert – das berichten die Potsdamer Neuesten Nachrichten. Dähnert ist “Umsiedlungsbeauftragter” bei Vattenfall und Honorarprofessor der FH Lausitz.

Detlev Dähnert / Foto: privat

Detlev Dähnert / Foto: privat

Es spricht viel dafür, dass Dähnert Ergebnisse von Vattenfall beauftragter Gutachterfirmen in seiner Doktorarbeit verwendete, ohne das kenntlich zu machen. Er hat seine Position als Auftraggeber damit möglicherweise ähnlich missbraucht, wie Karl-Theodor zu Guttenberg den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Zudem wurden Passagen aus einem Braunkohlenplan-Entwurf der Landesbehörden ohne Quellenangabe übernommen. Dies und eine Reihe weiterer Kritikpunkte rückt die ohnehin erstaunlich knapp gehaltene Arbeit (121 Seiten) in ein fragwürdiges Licht.

Die Arbeit “Bewältigung technischer und sozialer Probleme bei der Konzeption von Umsiedlungen” beschäftigt sich mit der Umsiedlung des Lausitzer Dorfes Haidemühl, für die D. Dähnert als Abteilungsleiter des Bergbaukonzerns zuständig war. Dähnerts Aufgabe bei Vattenfall ist es, die Umsiedlung von Dörfern für Braunkohletagebaue und die Verpressung von Kohlendioxid gegen alle Widerstände durchzusetzen.

Derzeit laufen verschiedene Verfahren, die Braunkohletagebaue in der Lausitz erweitern sollen. Am zeitnächsten ist unter anderem das Dorf Proschim betroffen. Hiergegen können bis Ende November Einwendungen gegen den Braunkohleplan “Welzow-Süd” gerichtet werden.

Im Internet gibt es weitere Informationen unter:
http://vattenplag.co.de/

Energie, Klima
31. August 2011

Braunkohle kann kein Staatsziel sein

“Braunkohle kann kein Staatsziel sein“ erklärte gestern der Präsident des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (Pik) Hans Joachim Schellnhuber nach einem Gespräch mit der Brandenburgischen Landesregierung. Überraschend war auch die Äußerung des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, dass die Verstromung der Braunkohle Unternehmenssache von Vattenfall sei. Die Braunkohle scheint in Brandenburg also ein Auslaufmodell zu sein, zumindest wenn das umstritten Verfahren zur Abscheidung und Endlagerung von Kohlendioxid (CCS) nicht umgesetzt wird.

"Leave it in the ground" - Keine neuen Tagebaue! war unsere Forderung zu der Weltklimakonferenz in Kopenhagen, fossile Rohstoffe im Boden zu lassen. In der Lausitz möchte Vattenfall 3 neue Tagebaue eröffnen. (Foto: Daniel Häfner, ROBIN WOOD)

Die Äußerung von Matthias Platzeck stellt in mehreren Hinsichten eine Zäsur da. Zunächst einmal macht sie deutlich, dass die Verstromung der Braunkohle in der Zukunft sehr wohl zur Disposition stehen könnte – dies wäre vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen.
Interessant ist dabei auch, dass in der Vergangenheit immer argumentiert wurde, dass die Verstromung der Braunkohle eine quasi-staatliche Aufgabe/Notwendigkeit darstelle, um die Sicherheit der Stromversorgung zu garantieren – eine Aussage, die nicht mehr haltbar ist in einem Bundesland, welches bereits 60% des eigenen Srombedarfs aus erneuerbaren Energien deckt. Bedenklich ist die Aussage aber auch – weil sich die Politik aus ihrer Gestaltungsaufgabe verabschiedet – z.B. endlich auch eine öffentliche Wende in der Energiepolitik zu vollziehen und die Tagebaue sozialverträglich zu beenden.

Interessant ist diese Zäsur aber auch für das Selbstverständnis der Niederlausitz – mit einer langen Bergbautradition. “Ich bin Bergmann – wer ist mehr?” dachten hier viele auch noch nach dem drastischen Rückgang der Braunkohleverstromung nach der Wende. Doch Umfragen sagen mittlerweile etwas anderes und bringen die Kohle-Partei SPD in Bedrängnis: In der Niederlausitz sehen nur noch 39% der Bevölkerung eine stärkere Zukunft in der Braunkohle – brandenburgweit sind es nur 18%.

Aktion, Energie, Klima
30. August 2011

20% Erneuerbare Energie beim Strom

Mittlerweile stammen mehr als 20 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien. Diese Marke wurde im ersten Halbjahr überschritten. In weiten Teilen der Bevölkerung ist die Akzeptanz für Erneuerbare Energien nach Fukushima auch weiter gestiegen, so befürworten 94 Prozent der Befragten den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Doch bis zu einer solaren Wirtschaft ist es noch ein weiter Weg. Möglich wäre, laut Bundesverband Erneuerbarer Energie, schon bis 2020 ein Anteil von 50% am momentanen Stromverbrauch. Dies sei lediglich eine Frage der politischen Rahmenbedingungen. Die Regierung hat sich bis 2020 einen Anteil von 35 Prozent als Ziel gesetzt und diesen auch nach dem sogenannten Atomausstieg nicht angehoben.

Immer relevanter wird jedoch auch die Debatte, von wem die Erneuerbaren Energien produziert werden. Die Hoffnung auf Offshore-Windparks unterstützt in der Tendenz große Konzerne, da diese technisch und finanziell sehr aufwendig sind. Dagegen wird aber auch versucht, z.B. Stadtwerke und andere dezentrale Akteure weiter und stärker zu unterstützen. Gerade diese Debatte um Energiesouveränität und Energiedemokratie dürfte hier an Bedeutung gewinnen.

Aktion, Energie
30. August 2011

Cyclassics 2011: Kritik an Vattenfall-Greenwashing verboten

“Vattenfall-Cyclassics”, so heißt Hamburgs größtes jährliches Radrennen. An diesem Radrennen beteiligen sich über 20.000 Menschen. Das ist beeindruckend und in sich eine gute Sache. Denn nur die wenigen Radrennen haben etwas besseres zu bieten, als reiner Wettbewerb, als ein Haufen gedopten rasenden Gestalten auf Rädern…

Kletteraktion gegen Vattenfall-Cyclassics 2010 (Foto: ROBIN WOOD)

Kletteraktion gegen Vattenfall-Cyclassics 2010 (Foto: ROBIN WOOD)

Problematisch ist aber der Sponsor Vattenfall, der mit Ereignisse wie die Cyclassics oder auch die “Lesetage” sein Greenwashing betreibt und damit von seiner unverantwortlichen Politik ablenken will. Die Pannen AKWs von Vattenfall haben in der Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt. Durch die Medien ging auch der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg in Hamburg. Nur die wenigen wissen dagegen, dass das schwedische Unternehmen bei Cottbus Landstriche für den Braunkohle-Tagebau abbaggern lässt.

Durch öffentliche Aktionen an unerwünschter Stelle rufen UmweltaktivistInnen diese Wirklichkeit wach, wenn der Konzern sein Image grün wäscht.

Kritik ist aber im Vattenfall-Land unerwünscht… Dies bekamen Robin-Wood KletteraktivistInnen, die ein Transparent in Bäumen befestigen wollten, bei der Cyclassics 2011 in Hamburg zu spüren. Zuerst hantierten Verantwortlichen des Radrennens mit einem an einer Stange befestigten Messer um die KletterInnen herum, was aus Sicherheitsgründen – es wurde Material beschädigt, sowohl die Sicherheit der AktivistInnen als auch des Radrennens waren nicht mehr zu gewährleisten – zum Abbruch der Aktion führte.

Hier geht es weiter zum Originalartikel von Cecile/Eichhörnchen…

Aktion, Energie
25. August 2011

Urananreicherung in Gronau stilllegen – Widerstandscamp

Während die offizielle deutsche Politik vom Atomausstieg redet, wird im westphälischen Gronau Schritt für Schritt der Ausbau der Urananreicherungsanlage voran getrieben. Gut, wenn die regionalen Anti-Atom-Gruppen daher nicht locker lassen und die sofortige Stilllegung dieser Atomanlage weiter einfordern. Auch ROBIN WOOD ist an diesen Protesten beteiligt. Jetzt rufen die regionalen Gruppen, darunter das SOFA aus Münster, zu einer nächsten Aktion auf: Vom 17. bis 18.9. wird es in Gronau ein internationales Vernetzungscamp geben, an dem auch russisches Gäste teilnehmen werden. In Russland lagert ein Großteil des in Gronau entstandenen Atommülls. Eine ausführliche Einladung gibt es unter www.urantransport.de

Für den Betrieb der Atomkraftwerke muss der Anteil des spaltbaren Uran 235 auf ca. fünf Prozent angereichert. Im Uranerz beträgt dieser Anteil normalerweise nicht mal ein Prozent. Von ehemals 1.000 Tonnen soll die UAA Gronau auf eine Anreicherungsmenge von 4.500 Tonnen erweitert werden. Die Genehmigung dafür hat in 2005 die damalige rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westphalen erteilt. Aktuell können dort 3.200 Tonnen verarbeitet werden. Mehr über die UAA Gronau.

Prüfen statt abschalten?

Statt am Ausstieg wird in Gronau also am Ausbau der Atomenergie gearbeitet. Im Juni – als Folge der Katastrophe von Fukushim hat der Bundesrat sich für die Stilllegung der UAA Gronau ausgesprochen. (Drucksache 340/11 (Beschluss)). In die Neufassung des Atomgesetzes ist diese Forderung allerdings nicht aufgenommen worden. Außerdem hat die Landesregierung in NRW angekündigt, eine Sicherheitüberprüfung in Gronau durchzuführen. Allerdings: Ergebnisse sollen nicht vor 2013 vorliegen. Man wolle sich aber – so ein Sprecher des zuständigen Wirtschaftsministeriums – “bemühen”, Teilergebnisse schon “früher” verfügbar zu machen.

Unabhängig von dieser Überprüfung der zuständigen Atomaufsicht auf Landesebene will nun auch noch die Entsorgungskommission, ein Beratungsgremieum des Bundesumweltministeriums, einen “Crash-Test” für die UAA Gronau (und die Brennelementefabrik in Lingen) auf den Weg bringen. Analog dem “Crash-Test” über die deutschen AKWs sollen dann auch Risiken wie Flugzeugabstürze, Erdbeben, Hochwasser etc. geprüft werden. Ergebnisse dieser Untersuchung, die im Herbst anlaufen soll, werden für das zweite Quartal 2012 erwartet.

Der grüne Abgeordnete Oliver Krischer hat sich nun vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages bescheinigen lassen, das zumindest eine Befristung des Betriebs der UAA Gronau möglich sei. Welche Konsequenzen die Grünen in NRW und im Bund aus dieser Stellungnahme ziehen werden, ist bislang offen.

Der Politik Beine machen!

Es gibt also gute Gründe, dass die Anti-Atom-Bewegung nicht locker lässt. Das Widerstandscamp am 17. und18. September ist ein nächster Schritt, um den Druck auf die rot-grüne Landesregierung zu erhöhen und weitere Aktionen und Projekte für die Stilllegung der UAA voranzubringen.

Aktion, Energie
24. August 2011

Keine Feier im AKW Brokdorf

E.on hat die für den 1. September geplante Jubelfeier zum 25 jährigen Betriebsjubiliäum des AKW Brokdorf abgesagt. Als Begründung gab ein E.on-Sprecher an, dass die wirtschaftliche Lage des Konzerns kein Grund zum Feiern sei. E.on plant weltweit ca. 11.000 Stellen zu streichen, nachdem der Konzern insgesamt einen Schuldenberg von 30 Mrd. Euro in den letzten Jahren aufgebaut hat.

AtomkraftgegnerInnen, die für die geplante Feier Gegenaktivitäten angekündigt hatten, sehen in diesem Schritt einen kleinen Erfolg: “Widerstand lohnt sich”, stellte Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD fest. “Das E.on im Angesicht der Katastrophe von Fukushima überhaupt an eine Feier gedacht hat, ist schon unanständig gewesen.”

E.on plant außerdem, den Reaktor in Brokdorf möglichst schnell mit nur halber Leistung wieder in Betrieb zu nehmen. Ein entsprechender Antrag zum Wiederanfahren ist bei der Atomaufsicht in Kiel eingereicht. Kurz nach der letzten Revision im AKW Brokdorf musste die Anlage nach dem Totalcrash eines Transformators abgeschaltet werden. Jeder Tag Stillstand kostet E.on laut Pressemeldungen rund eine Million Euro Einnahmeverlust. Daher will E.on das AKW Brokdorf nun mit nur noch einem Transformator so schnell wie möglich wieder in Betrieb nehmen, notfalls eben mit nur halber Leistung.

“Wirtschaftliche Not bei E.on ist nicht gerade ein Hinweis, dass Sicherheit an höchster Stelle steht”, so Dirk Seifert. Auch das AKW Brokdorf ist nicht gegen Abstürze großer Verkehrsflugzeuge gesichert und sollte sofort stillgelegt werden.

Die geplanten Gegenaktivitäten am 1. September der Anti-Atom-Initiativen sind ABGESAGT! Heute Abend findet in Itzehoe eine Informationsveranstaltung zur Unsicherheit des AKW Brokdorf statt. Rechtsanwalt Dr. Ulrich Wollenteit wird über die “Rechte von Nachbarn gegen Atomanlagen” referieren. Ort: „Himmel und Erde“, Kirchenstr. 5, 25576 Itzehoe, Beginn: 19.30 Uhr.

Dirk Seifert, Energiereferent ROBIN WOOD, 040-380892-21, energie@robinwood.de

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