Aktion, Energie
5. Februar 2012

Keine Sonntagsruhe: Robin Wood Aktion bei “Spaziergang” an der Atomfabrik Gronau.

ROBIN WOOD Aktion beim Sonntagsspaziergang an der UAA Gronau - 5.2.2012 

ROBIN WOOD Aktion beim Sonntagsspaziergang an der UAA Gronau - 5.2.2012

Einen Tag nach der “Internationalen Urankonferenz 2012″ in Münster haben heute beim Sonntagsspaziergang in Gronau rund 50 AtomkraftgegnerInnen für die sofortige Stilllegung der dortigen Urananreicherungsanlage (UAA) demonstriert. AktivistInnen von ROBIN WOOD kletterten an der Zufahrt der Uranfabrik auf Fahnenmasten und spannten in mehreren Metern Höhe zwei Transparente: “Fukushima mahnt – Atomausstieg sofort” war auf dem einen Banner zu lesen, “Atomtod – Made in Germany” auf dem anderen. “Der Atomausstieg ist nicht glaubwürdig, wenn Atomfabriken wie die UAA Gronau weiter unbefristet Brennstoff für die Atomkraftwerke in aller Welt herstellen. Diese Anlage muss endlich abgeschaltet werden”, fordert der ROBIN WOOD Aktivist Patrick Müller.

Gestern haben rund 200 AktivistInnen in Münster auf der “Internationalen Urankonferenz 2012″ über den weltweiten Uranhandel, damit verbundene Atomtransporte und die Risiken diskutiert. Die Abschlusserklärung der Konferenz gibt es hier: www.robinwood.de/uran.

Udo Buchholz vom Arbeitskreis Umwelt aus Gronau ist angesichts der Aktionen und dem Engagement der AtomkraftgegnerInnen in den letzten Tagen zuversichtlich:  “Es ist erfreulich, dass der Protest gegen die Urananreicherung und die hochgefährlichen Urantransporte bunt und vielfältig ist. Gemeinsam kann es der bundesweiten Anti-Atomkraft-Bewegung gelingen, den Betrieb der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau zu stoppen”.

Der Widerstand nimmt jetzt langsam Fahrt auf. Der nächste Schritt ist eine große Demonstration am 11. März in Gronau.  Dann jährt sich zum ersten Mail die Katastrophe von Fukushima. Erste Informationen dazu gibt es unter http://www.fukushima-jahrestag.de

Energie
5. Februar 2012

Internationale Urankonferenz in Münster erfolgreich

200 AktivisInnen aus sieben Ländern und über 40 Organisationen haben am 4. Februar in Münster auf der “internatonalen Urankonferenz” über den weltweiten Uranhandel sowie die damit verbundenen Atomtransporte und Risiken diskutiert. Im Zentrum stand die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, die unbefristet weltweit Atomanlagen mit Brenstoff versorgen darf.

Die Vielzahl der Gäste und Organisationen macht deutlich, dass der Widerstand gegen den weltweiten Uranhandel wächst. Bereits am 11. März, dem ersten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima soll der Protest mit einer großen Demonstration an der UAA Gronau weitergehen. Dazu demnächst mehr Informationen.

Hier ist die Abschlusserklärung der KonferenzteilnehmerInnen. (PDF). Mehr über die UAA Gronau und den Uranhandel. www.robinwood.de/uran

Aktion
3. Februar 2012

Heute: Aktion gegen Uranfabrik Gronau – Morgen: Urankonferenz in Münster

Anti-Atom-AktivistInnen von Robin Wood und aus dem Münsterland haben heute vor dem Hauptbahnhof in Münster – einer zentralen Drehscheibe für Urantransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau – mit einer spektakulären Abseilaktion für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und dem Stopp aller Urantransporte demonstriert. Es wurden Transparente vom Vordach des Hauptbahnhofs und quer über den Berliner Platz gespannt. Das erzeugte viel Aufmerksamkeit. Die Polizei griff erst am Ende der Aktion ein und stellte zahlreiche Personalien fest.

Mehr Informationen über Uran und die UAA Gronau: www.robinwood.de/uran

Mit der Aktion wollten die AktivistInnen auch auf die Internationale Urankonferenz morgen in Münster aufmerksam machen. Die Urankonferenz beginnt um 10 Uhr im Institut für Soziologie, Scharnhorststr. 121, 48151 Münster (am Aasee).

Alle Infos zum Programm und zur Anreise auf der Konferenz-Webseite: www.urankonferenz2012.de, Rückfragen bitte an: info@urankonferenz2012.de. Morgen gibt es ein Konferenz-Handy für aktuelle Anfragen: 0176-69345205

 

Energie
31. Januar 2012

Protest gegen Betrieb der Atomfabrik Gronau wächst

Am kommenden Samstag, dem 4. Februar, findet in Münster eine internationale Urankonferenz statt. Im Zentrum der Konferenz steht der Informationsaustausch über den weltweiten Uranhandel von den Erzminen über die vielen Stationen bis hin zur Herstellung von Brennelementen für den Einsatz in Atomreaktoren. Zahllose Atomtransporte und Berge von Atommüll sind damit verbunden. Im Blickpunkt steht dabei vor allem die Urananreicherungsanlage (UAA) im westfälischen Gronau.

Während nach der Katastrophe von Fukushima acht AKWs abgeschaltet und der Betrieb der verbleibenden Reaktoren zumindest befristet wurde, hat die UAA Gronau eine Lizenz zum dauerhaften Weiterbetrieb. Weltweit versorgt die Atomanlage damit Reaktoren mit dem erforderlichen Uranbrennstoff.

ROBIN WOOD unterstützt diese Konferenz und hat dazu jetzt einen Informationsflyer veröffentlicht, der hier runtergeladen werden kann:  www.robinwood.de/uran

Auf der Urankonferenz wollen sich die AtomkraftgegnerInnen auch über gemeinsame Aktivitäten für die Stilllegung der UAA Gronau abstimmen. Dazu dient auch der Sonntagsspaziergang am 5. Februar an der UAA in Gronau.

Außerdem wird es am ersten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima, dem 11. März 2012, in Gronau zu einer großen Demonstration kommen, zu der ein breites Bündnis aufruft. Mehr dazu auf www.anti-atom-demo.de

Infos zur Urankonferenz gibt es hier: www.urankonferenz2012.de

Blog, Energie, Prozess
27. Januar 2012

Castor-Prozess vertagt – Einlassungen und harter juristischer Schlagabtausch

EichhoernchenMit einer Kletteraktion, politischen Sprechchören und Sambarythmen wurde heute vor dem Amtsgericht Potsdam ein Prozess gegen vier CastorgegnerInnen fortgeführt. Gegenstand der Verhandlung ist eine Kletteraktion mit Bannern bei Lüneburg gegen den Castortransport nach Gorleben im Jahr 2008. Die vier Robin-Wood-AktivistInnen haben Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro eingelegt. Die Verteidigung prägte den heutigen Prozesstag mit bewegenden Erklärungen der Betroffenen zum politischen Hintergrund des Verfahrens und zahlreichen Rügen gegen die unsachliche Verhandlungsführung von Richterin Ahle. Nach 5 Stunden harten juristischen Schlagabtauschs und einem Befangenheitsantrag, wurde der Prozess auf den 14. Februar, 9:00 Uhr, vertagt.

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Allgemein, Energie, Pressemitteilungen, Prozess
22. Januar 2012

CastorgegnerInnen in Potsdam vor Gericht am 26.01.12

Prozess-Termin: Donnerstag, 26. Januar 2012 um 9:30 Uhr, Amtsgericht Potsdam, Saal 215 AG-Gebäude Hegelalle 8 / UnterstützerInnen treffen sich ab 9:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude

bildAm kommenden Donnerstag werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Gegen die Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils 500 Euro haben die Betroffenen Einspruch eingelegt. Der Prozess soll am Donnerstag wieder aufgenommen werden, nachdem er am 1. August 2011 nach zwei Stunden unterbrochen werden musste – das zahlreich erschienene Publikum und die gut vorbereiteten AktivistInnen hatten Richterin Ahle überrascht, die offenbar auf einen langen, politischen Prozess nicht eingestellt war.

Die vier AktivistInnen hatten am 6. November 2008 — frei nach dem Motto: Der CASTOR kommt, wir sind schon da — mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg protestiert. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. fünf Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder wegen des Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung. Außerdem stellte sie die Personalien der Beteiligten fest und sperrte eine Aktivistin aus der Gruppe für vier Tage unter entwürdigenden Bedingungen allein in eine Gewahrsamszelle – vorbeugend und wegen des bloßen Verdachts, sie könne weitere Ordnungswidrigkeiten begehen und den CASTOR-Transport behindern. „Dies stellte zusätzlich zum angedrohten Bußgeld eine unverhältnismäßige Abstrafung dar“, sagt die betroffene Aktivistin. Sie hat im Dezember 2009 Verfassungsbeschwerde eingereicht, die noch nicht entschieden wurde.

„Die Reaktorkatastrophen in Fukushima haben viele Menschen auf die Straße gebracht. Die Regierung hat versucht, sie mit einem Gesetzespaket zum Atomausstieg zu besänftigen. Was beschlossen wurde, ist aber kein Atomausstieg, sondern die Erlaubnis, noch mindestens ein Jahrzehnt lang Atomanlagen zu betreiben“, sagt Frederik, einer der Aktivisten. Seine Mitstreiterin Cécile fährt fort: „Wer es ernst meint mit dem Atomausstieg, muss sowohl die Atommüllproblematik als auch die weiteren Atomanlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau mit einbeziehen, die unter der rot-grünen Landesregierung in NRW sogar noch ausgebaut wird. Wer kein Fukushima abwartet und handelt, bevor es zu spät ist, wird kriminalisiert.“

Gerichte in früheren Verfahren etwa in Hannover und Steinfurt haben nach ähnlichen Kletteraktionen über der Schiene Beschuldigte frei gesprochen. Die AktivistInnen wollen auch jetzt einen Freispruch erreichen und keinesfalls das ihrer Meinung nach überzogene Bußgeld zahlen.

Das Amtsgericht Potsdam spielt seit Umstrukturierung der Bundespolizei eine wichtige Rolle in Bezug auf Gerichtsverfahren wegen CASTOR-Transporten. Denn bei Ordnungswidrigkeitsverfahren richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der beteiligten Bußgeldbehörde. Das ist bei Aktionen im Schienenbereich die Bundespolizei, die über eine zentrale Bußgeldstelle verfügt und ihren Hauptsitz in Potsdam hat. Das führt dazu, dass – weit entfernt vom Tatort – in Potsdam verhandelt wird und die Verfahrenskosten in die Höhe getrieben werden. Nach Meinung der Betroffenen steigt dadurch der Druck zu zahlen, anstatt vor Gericht um seine Rechte zu streiten.

Weitere Infos:

Bericht zum ersten Verhandlungstag am 1. August 2011

Pressemitteilungen zur Aktion:

http://www.robinwood.de/german/presse/index-081106.htm

http://robinwood.de/Newsdetails.13+M5e9c1754deb.0.html

http://robinwood.de/Newsdetails.13+M5a9d7749116.0.html

http://robinwood.de/Newsdetails.13+M5620fc356ca.0.html

Videobericht zur Aktion (französisches Fernsehen)

Weitere Hintergründe zum Prozess

Flyer zum Prozess

Energie, Prozess
1. Januar 2012

Potsdam: Prozesse gegen CastorgegnerInnen

Derzeit bekannte Termine vor dem Amtsgericht Potsdam, Jägerallee 10-12

* 04.01.2012, 13:20 Uhr und 13:40 Uhr im Saal 21:  Prozess gegen zwei Beteiligten an der Castorblockade  in Altmorschen 2010 ; Erklärung der Gruppe Brückentechnologie (keine Robin Wood Aktion)

 * 06.01.2012: Prozess gegen eine Person wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg)

 * 26.01.2012, 9:00 Uhr, Saal 21: Prozess gegen vier Personen wegen
Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg) – Bericht zum 1. Prozesstag August 2011

 

Hintergründe zu den Prozessen

Siehe unter nirgendwo.info oder auf dem Blog von Robin Wood Aktivistin Cécile Lecomte

 Warum finden diese Castor-Prozesse wegen Ordnungswidrigkeiten in Potsdam statt?

Seit einer Umstrukturierung ist deutschlandweit ein einziges Amtsgericht mit allen Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei (also v.a. Unerlaubtes Betreten der Schienen und andere Verstöße gegen die Eisenbahn-Bau-und-Betriebsordnung) betraut. Es handelt sich dabei um das Amtsgericht in Potsdam. Egal ob in Lubmin, Karlsruhe oder im Wendland: Wer einem Bußgeld wegen Aktionen an der Schiene widerspricht, landet in Potsdam vor Gericht. Damit kommt diesem Gericht eine ganz besondere Rolle bei der Kriminalisierung das Anti-Atom-Widerstands zu.

 Warum überhaupt Einspruch gegen Bußgeldbescheide einlegen und es damit auf Prozesse ankommen lassen, anstatt einfach die „angebotenen“ Bußgelder zu zahlen?

Das Ziel von Repression (z. B. Bußgelder) ist es, Menschen von politischem Protest und Widerstand abzuhalten und sie einzuschüchtern. Trotzdem kann es Sinn machen, Prozesse zu führen. Denn Gerichtsprozesse machen nicht nur uns Arbeit und Kosten, sondern noch viel mehr dem Justizapparat! Die Erfahrung zeigt, dass massenhafte Einsprüche und Gerichtsprozesse im Wendland dazu geführt haben, dass dort Sitzblockaden gar nicht mehr verfolgt werden. Außerdem kann auch jeder Prozess als politische Bühne genutzt werden und Öffentlichkeit herstellen.

Aktion, Energie
27. November 2011

AktivistInnen von ROBIN WOOD an Gleise gekettet und in Bäume geklettert

Starkes Nein zu Castortransporten und Atommülllager Gorleben

Im Rahmen der anhaltenden Proteste gegen den illegalen Atommülltransport haben sich heute morgen um ca. 5.00 Uhr zwei Aktivisten der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD bei Harlingen an die Gleise gekettet. Zwei weitere AktivistInnen waren schon einige Stunden zuvor an dieser Stelle in Bäume rechts und links der Gleisstrecke zum Atommülllager Gorleben geklettert. Gegen 7 Uhr beendete die Polizei die beiden Aktionen.

“Fukushima hat den Wahnsinn der Atomenergie gezeigt. Eine solche Katastrophe ist in jedem AKW möglich. Deshalb braucht es den vollständigen und sofortigen Atomausstieg und solange sind solche Aktionen legitim und notwendig”, sagte der angekettete Aktivist Peter.

An vielen Stellen entlang der Bahnstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg protestieren tausende Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung und gegen das weitere Festhalten von Gorleben als Standort für ein Atommüllendlager. An mehreren Stellen blockieren AtomkraftgegnerInnen die Gleise, einige haben sich an die Schienen gekettet. Gestern hatten über 25.000 Menschen an den Aktionen und der Abschlusskundgebung teilgenommen.

Aufgrund der zahlreichen Aktionen verzögert sich die Weiterfahrt des Castortransports mit den elf Atommüllbehältern. Er steht noch immer auf dem Rangierbahnhof in Hamburg-Maschen.

Weiterhin verharmlosen Landes- und Bundesregierung die Strahlenrisiken, die von dem Atommüllbehältern ausgehen. “Bei den Messungen am Zwischenlager Gorleben werden Grenzwertüberschreitungen solange nachgemessen, bis es passt”, so Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD. Dieses Vorgehen haben der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages und auch die Gesellschaft für Reaktorsicherheit GRS zuletzt deutlich kritisiert und das Vorgehen bei den Messungen als wissenschaftlich fraglich bezeichnet. “Es ist richtig, wenn sich Menschen gegen diese verantwortungslose Politik der Behörden zur Wehr setzen. Dieser Castortransport hätte nie genehmigt werden.”

ROBIN WOOD-Infomobil auf der ESSO-Wiese, 05861-98921-55

Dirk Seifert, Energiereferent ROBIN WOOD, 0160-96 34 72 27

Aktion, Energie
26. November 2011

25.000 für Atomausstieg und Ausstieg aus Endlager-Projekt Gorleben

Über 25.000 Menschen haben heute rund um Dannenberg für den Atomausstieg und für das endgültige Ende der Ausbauarbeiten im Salzstock Gorleben demonstriert. Unter dem Motto “Gorleben soll leben” zogen die Menschen in einem Sternmarsch in einem bunten Fahnenmeer zum Kundgebungsgelände in der Nähe des Castor-Verladebahnhofs. Wendländische Bauern mit über 450 Treckern beteiligten sich an der Demonstration. Währenddessen nähert sich der Atommüllzug mit elf Castorbehältern und ihrem hochradioaktiven Inhalt dem Wendland.

“Die Katastrophe von Fukushima und die ungelöste Atommüllentsorgung sorgen dafür, dass die Menschen weiter für den Ausstieg aktiv sind. Die Großdemonstration heute im Wendland zeigt, dass die Bundesregierung keinerlei Vertrauen für ihre Politik hat. Wer von einer “weißen Landkarte” in der Atommüllentsorgung spricht und Gorleben nicht endlich aufgibt, bekommt Widerstand zu spüren”, so Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD.

Trotz Fukushima ignorieren die Bundesregierung ebenso wie die Landesregierung in Niedersachsen weiterhin die unverantwortlichen Risiken der Atomenergie. “Um den Castortransport ins Wendland zu ermöglichen, sind offenbar die Strahlenmessungen am Zwischenlager Gorleben manipuliert worden. Das ist die altbekannte Kumpanei mit den Atomkonzernen”, so Seifert weiter. “Die Polizei müsste eigentlich den rechtswidrigen Castortransport sofort stoppen.”

Gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen und vielen aktiven Menschen wird ROBIN WOOD weiter gegen den illegalen Atomtransport ins Wendland protestieren.

Kontakt und weitere Informationen:

ROBIN WOOD-Infomobil auf der Esso-Wiese: 05861-98921-55 Dirk Seifert, Energiereferent ROBIN WOOD, 0160-96347227 Ute Bertrand, Pressesprecherin ROBIN WOOD, 0171-8359515

Energie
18. November 2011

Infos zu den CASTOR Protesten

Zwischen dem 24. und wahrscheinlich 28. November soll ein weiterer CASTOR-Transport nach Gorleben rollen – zahlreiche Proteste sind angekündigt.

In Frankreich wird bereits ab dem 19. November mobilisiert, weil die Castorbehälter zwischen den 19. und  23.November per LKW von der WAA La Hague zum Verladebahnhof Valognes befördert werden. Vom 22. bis zum 24. November wird es in Valognes einen Camp geben: http://valognesstopcastor.noblogs.org/ Nach jetzigem Stand der Dinge wird der Castor am 24. November 14:20 in Valognes starten. Schon in Frankreich wird mit Protesten gerechnet – im Jahr 2010 stoppten französischen Aktivist_innen den CASTOR-Transport bereits kurz nach dem Start in Caen für mehr als 3 Stunden. Einen Fahrplan des Transportes bis zur Grenzen gibt es bei sortir du nuclaire. Aktuelle Informationen zum Transport auf französisch gibt es hier…

Der Castor soll die Grenze (geplant) zwischen 10 und 13 Uhr auf folgenden möglichen Strecken überqueren:

Strecke 1: Grenzübergang Lauterbourg – Berg
Strecke 2: Grenzübergang Forbach – Saarbrücken
Strecke 3: Grenzübergang Straßbourg – Kehl

Beim Grenzübergang in Berg wird es Proteste geben, der Protest ist aber mobil. Geplant ist eine weitere “Südblockade”, die im letzten Jahr sehr effektiv war, dort versammelten sich mehr als 1.000 Menschen. Eine Kundgebung findet in Berg am 25.11. ab 08:00 Uhr statt, das Motto ist: “Atomausstieg? Betrug!”

Im Wendland gibt es wieder verschiedene Camps: http://www.castor-camps.net/

Am 26. November findet ab 12.30 Uhr eine Demonstration im Wendland statt unter dem Motto “Gorleben soll leben – Stop Castor!” – hierzu rufen verschiedenen Organisationen auf.

In den darauf folgenden Stunden und Tagen wird es auch weitere Proteste und Aktionen geben. So ruft wieder ein breites Bündnis zum “Castor Schottern” auf: http://www.castor-schottern.net. Ab Samstag um 0 Uhr gibt es ein Versammlungsverbot an der CASTOR-Strecke, hier ein Auszug aus der Begründung mit Aktionen des letzten Jahres: “Gegen 14.00 Uhr wurden Einsatzkräfte in Höhe BKM 190 (Bereich Leitstade/Grünhagen) von ca. 300 Personen überrannt. Diese Personen begannen den Gleisschotter abzutragen. [...] Ebenfalls am 7.11. begann gegen 9.00 Uhr bei Harlingen (BKM 186/187) eine Gleisblockade, im Zuge derer sich ab 19.00 Uhr bis zu 3500 Personen an der Schienenbesetzung beteiligten. Im Umfeld kam es zu weiteren Gleisbesetzungen und Schotteraktionen. So wurde bei BKM 187,7 eine massive Entschotterung des Gleiskörpers über 50 m festgestellt. Es wurden im Verlauf 1217 Personen in Gewahrsam genommen. Die Räumung der Strecke dauerte von ca. 1.00 Uhr bis 7.00 Uhr morgens. Es waren im Verlauf der Blockade z.B. 31 Bahnschwellen unterhöhlt und vom Schotter befreit worden.” Den gesamten Text gibt es hier…

Verschiedene Hinweise und Tipps, was auf keinen Fall vergessen werden sollte gibt es hier, oder bei “Ich packe meinen Koffer”.

Aktuelle Informationen gibt es ab dem 23. November jeweils unter Castorticker.de

An den zahlreichen Protesten werden sich auch ROBIN WOOD-AktivistInnen beteiligen. Als Info- und Anlaufstelle dient wieder unser Infomobil auf der ESSO-Wiese in Dannenberg. Weitere Informationen gibt es hier.

Und ja, das alles kostet auch etwas, wer uns also unterstützen möchte ist genau hier richtig…

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