Berlin, Energie, Energienetze
3. November 2013

Berliner Volksentscheid knapp gescheitert – Debatte um Energiewende in Berlin geht weiter

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Nach der Niederlage beim Berliner Volksentscheid – noch hat Vattenfall die Konzession für die Stromnetze nicht gewonnen.

Leider (noch) kein Tschüss Vattenfall: Um Haaresbreite ist der Volksentscheid für die Rekommunalisierung in Berlin gescheitert. Das Quorum konnte nicht erreicht werden, d.h. es nahmen insgesamt zuwenige BerlinnerInnen an der Wahl teil. Nur knapp 22.000 Stimmen fehlten. Am (vorläufigen) Ende bleibt manchmal nur ein Wort: Bitter!
Nicht nur beim “Berliner Energietisch” dürfte die Enttäuschung groß sein. Auf vielfältige Art und Weise hatte das Bündnis in den letzten Wochen für eine Teilnahme und für ein Ja zum Volksentscheid mobilisiert. Auch ROBIN WOOD hat in den letzten Wochen mit Mailaktionen versucht, die BerlinnerInnen zur Teilnahme und zum JA zum Volksentscheid aufzurufen. Vergeblich. Zwar haben fast durchweg über 80 Prozent derjenigen, die abgestimmt haben, mit JA für den Volksentscheid gestimmt. Außerdem konnten offenbar mehr Menschen als bei vorherigen Volksentscheiden mobilisiert werden. Aber mit knapp um die 600.000 Stimmen konnte das Quorum von rund 621.000 nicht erreicht werden. „Keine Frage, das Ergebnis des Volksentscheids ist eine Enttäuschung, für all die diejenigen, die in den letzten Wochen mit viel Engagement und Leidenschaft für konzernfreie Stromnetze gekämpft haben. Auch wenn der Volksentscheid am Ende verloren ist: Mehr als eine halbe Million BerlinerInnen haben ein starkes Signal für eine dezentrale Energiewende und den Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzt“, so Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD. Mit dem Volksentscheid ist es dem Bündnis rund um den Berliner Energietisch gelungen, eine breite öffentliche Debatte über die Energiepolitik zu führen. „Dass es am Ende nicht für einen Erfolg beim Volksentscheid reichte, ist bitter. Aber die Debatte um die Energiewende in Berlin geht weiter. Wer die Konzession für den Stromnetzbetrieb in Berlin künftig erhält muss erst noch entschieden werden. Und für die wird sich nicht nur Vattenfall bewerben, sondern auch die „Bürger Energie Berlin„. Ein großer Dank geht an die Freunde vom Berliner Energietisch und all denjenigen, die sich in den letzten Wochen aktiv und engagiert für die Energiewende und für konzernfreie Energienetze in Berlin eingesetzt haben! In den Chefetagen von Vattenfall dürfte große Erleichterung herrschen. Nachdem vor wenigen Wochen der Volksentscheid in Hamburg erfolgreich war, war erwartet worden, dass der angeschlagene Konzern auch in Berlin das Netz verlieren würde. Vattenfall hat mit großem Werbemittel-Aufwand gegen ein Ja zum Volksentscheid mobilisiert. Obwohl der Konzern erhebliche Gewinne mit dem Stromnetz erzielt, war vielfach davon gesprochen worden, dass die Übernahme des Stromnetz für die Stadt Berlin zum Risiko werden könnte. Nach einem überaus erfolgreichen Volksbegehren im Sommer hatte der Berliner schwarz-rote Senat den Termin für den Volksentscheid nicht wie zunächst gedacht auf den 22. September – parallel zur Bundestagswahl und zum Volksentscheid in Hamburg – gelegt, sondern trotz deutlicher Mehrkosten für den 3. November anberaumt. Diese Entscheidung des SPD/CDU-Senats war heftig kritisiert worden.

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