Aktion, Berlin, Energie, Energienetze, Hamburg/Lüneburg
26. September 2013

In 39 Tagen wird gezählt – 625.000 Berliner Tschüss Vattenfall-Sager_innen gesucht

Heute startet die heiße Phase bis zum Volksentscheid für dem Rückkauf der Stromnetze und den Aufbau eines berlineigenen Stadtwerks. In den nächsten Tagen werden die Wahlunterlagen an die 2,4 Millionen Berliner Wahlberechtigten verschickt und ab dann kann schon per Briefwahl abgestimmt werden. Einen Clip dazu gibt´s vom Berliner Energietisch: Die Kampagne für´s zur Briefwählen kann in Berlin ein wichtiger Hebel sein, um die härteste Nuss beim Volksentscheid zu knacken: Eine ausreichende Beteiligung, um das Quorum von 625.000 Stimmen zu knacken. Denn der SPD-geführte Berliner Senat hat keine Mühen und schon gar keine Kosten gespart, um den Volksentscheid von der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag zu trennen – womit erfahrungsgemäß die Latte für eine ausreichende Beteiligung höher liegt. In Hamburg, wo die Bürgerinnen und Bürger am vergangenen Sonntag sowohl einen neuen Bundestag gewählt als auch für den Rückkauf der Energeinetze gestimmt haben, zeigte sich, dass trotz großer Koalition im Wahlergebnis die Bürger_innen in der zentralen politischen Sachfrage der Energiewende gegen CDU und SPD (und FDP) für die Rekommunalisierung der Netzte gestimmt haben. Bemerkenswert und ein wichtiges Signal nach Berlin: Besonders viele SPD-Wähler_innen haben mit JA für den Rückkauf der Netze gestimmt – und damit anders als die Parteispitze. In Berlin hatte sogar der SPD-Landesvorstand eine Unterstützung des Volksentscheids gefordert – die Senatsfraktion knickte dann vor ihrem Koalitionspartner CDU ein. Kein gutes Omen für die SPD, wenn sie jetzt auf Bundesebene über eine große Koalition verhandelt. Bei Robin WOOD können Sie zwar nicht per Brief wählen, aber um so schöner online Tschüss Vattenfall sagen.

Kommentare

  • Ludwig, 06.10.2013, 11:50

    Hoffentlich wird das erforderliche Quorum beim Bürgerentscheid erreicht und möglichst erheblich überschritten, um dem Senat unter Führung der SPD einen Denkzettel zu verpassen und die wünschenwerte Rekommunalisierung der Stromnetze zu ermöglichen.

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