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25. November 2011

Moorburgtrasse gestoppt!

Die Moorburgtrasse wird nicht gebaut! Der Energiekonzern Vattenfall will auf den Bau der Fernwärmetrasse vom Kohlekraftwerk Moorburg nach Hamburg-Altona verzichten. Stattdessen wollen Stadt und Energiekonzern gemeinsam ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) bauen. Das berichtet heute das Hamburger Abendblatt. Hintergrund ist offenbar ein Deal zwischen dem Hamburger Senat sowie Vattenfall (Strom und Fernwärme) und E.on (Gas) über den anteiligen Rückkauf der Netze für Strom, Fernwärme und Gas. Demnach soll , wie von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gefordert, ein Anteil von 25,1 Prozent an die Stadt gehen. Das bedeutet auch, dass die Energiekonzerne die Macht über die Netze nicht aus der Hand geben und auch die lukrativen Einnahmen aus dem Fernwärmegeschäft in Hamburg weiterhin in die Kassen von Vattenfall fließen. Dieses Einigung wird jetzt bekannt, nachdem erst vorige Woche ein Erörterungsverfahren zu der Trasse stattgefunden hat. Es ist ein Erfolg, wenn die Trasse nicht gebaut wird, die Energiewende ist dadurch aber noch lange nicht geschafft. Und vor dem Hintergrund dieser Geheimverhandlungen von Scholz mit Vattenfall erscheint das Erörterungsverfahren einmal mehr als Farce und Vortäuschung von BürgerInnenbeteiligung.  ROBIN WOOD fordert weiterhin gemeinsam mit der Initiative „Unser Hamburg – unser Netz“, dass die Versorgungsnetze vollständig in öffentliche Hand zurückgehen. Dazu wird es – voraussichtlich parallel zur Bundestagswahl 2013 – einen Volksentscheid geben. Außerdem fordert ROBIN WOOD den Bau des extrem klimaschädlichen Kohlekraftwerks Moorburg sofort zu stoppen, dessen Genehmigung auch an dem dazugehörigen und nun offenbar aufgegebenen Fernwärmekonzept hängt.

 

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