Aktion, Energie
5. Februar 2012

Keine Sonntagsruhe: Robin Wood Aktion bei “Spaziergang” an der Atomfabrik Gronau.

ROBIN WOOD Aktion beim Sonntagsspaziergang an der UAA Gronau - 5.2.2012 

ROBIN WOOD Aktion beim Sonntagsspaziergang an der UAA Gronau - 5.2.2012

Einen Tag nach der “Internationalen Urankonferenz 2012″ in Münster haben heute beim Sonntagsspaziergang in Gronau rund 50 AtomkraftgegnerInnen für die sofortige Stilllegung der dortigen Urananreicherungsanlage (UAA) demonstriert. AktivistInnen von ROBIN WOOD kletterten an der Zufahrt der Uranfabrik auf Fahnenmasten und spannten in mehreren Metern Höhe zwei Transparente: “Fukushima mahnt – Atomausstieg sofort” war auf dem einen Banner zu lesen, “Atomtod – Made in Germany” auf dem anderen. “Der Atomausstieg ist nicht glaubwürdig, wenn Atomfabriken wie die UAA Gronau weiter unbefristet Brennstoff für die Atomkraftwerke in aller Welt herstellen. Diese Anlage muss endlich abgeschaltet werden”, fordert der ROBIN WOOD Aktivist Patrick Müller.

Gestern haben rund 200 AktivistInnen in Münster auf der “Internationalen Urankonferenz 2012″ über den weltweiten Uranhandel, damit verbundene Atomtransporte und die Risiken diskutiert. Die Abschlusserklärung der Konferenz gibt es hier: www.robinwood.de/uran.

Udo Buchholz vom Arbeitskreis Umwelt aus Gronau ist angesichts der Aktionen und dem Engagement der AtomkraftgegnerInnen in den letzten Tagen zuversichtlich:  “Es ist erfreulich, dass der Protest gegen die Urananreicherung und die hochgefährlichen Urantransporte bunt und vielfältig ist. Gemeinsam kann es der bundesweiten Anti-Atomkraft-Bewegung gelingen, den Betrieb der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau zu stoppen”.

Der Widerstand nimmt jetzt langsam Fahrt auf. Der nächste Schritt ist eine große Demonstration am 11. März in Gronau.  Dann jährt sich zum ersten Mail die Katastrophe von Fukushima. Erste Informationen dazu gibt es unter http://www.fukushima-jahrestag.de

Energie
5. Februar 2012

Internationale Urankonferenz in Münster erfolgreich

200 AktivisInnen aus sieben Ländern und über 40 Organisationen haben am 4. Februar in Münster auf der “internatonalen Urankonferenz” über den weltweiten Uranhandel sowie die damit verbundenen Atomtransporte und Risiken diskutiert. Im Zentrum stand die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, die unbefristet weltweit Atomanlagen mit Brenstoff versorgen darf.

Die Vielzahl der Gäste und Organisationen macht deutlich, dass der Widerstand gegen den weltweiten Uranhandel wächst. Bereits am 11. März, dem ersten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima soll der Protest mit einer großen Demonstration an der UAA Gronau weitergehen. Dazu demnächst mehr Informationen.

Hier ist die Abschlusserklärung der KonferenzteilnehmerInnen. (PDF). Mehr über die UAA Gronau und den Uranhandel. www.robinwood.de/uran

Aktion
3. Februar 2012

Heute: Aktion gegen Uranfabrik Gronau – Morgen: Urankonferenz in Münster

Anti-Atom-AktivistInnen von Robin Wood und aus dem Münsterland haben heute vor dem Hauptbahnhof in Münster – einer zentralen Drehscheibe für Urantransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau – mit einer spektakulären Abseilaktion für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und dem Stopp aller Urantransporte demonstriert. Es wurden Transparente vom Vordach des Hauptbahnhofs und quer über den Berliner Platz gespannt. Das erzeugte viel Aufmerksamkeit. Die Polizei griff erst am Ende der Aktion ein und stellte zahlreiche Personalien fest.

Mehr Informationen über Uran und die UAA Gronau: www.robinwood.de/uran

Mit der Aktion wollten die AktivistInnen auch auf die Internationale Urankonferenz morgen in Münster aufmerksam machen. Die Urankonferenz beginnt um 10 Uhr im Institut für Soziologie, Scharnhorststr. 121, 48151 Münster (am Aasee).

Alle Infos zum Programm und zur Anreise auf der Konferenz-Webseite: www.urankonferenz2012.de, Rückfragen bitte an: info@urankonferenz2012.de. Morgen gibt es ein Konferenz-Handy für aktuelle Anfragen: 0176-69345205

 

Energie
31. Januar 2012

Protest gegen Betrieb der Atomfabrik Gronau wächst

Am kommenden Samstag, dem 4. Februar, findet in Münster eine internationale Urankonferenz statt. Im Zentrum der Konferenz steht der Informationsaustausch über den weltweiten Uranhandel von den Erzminen über die vielen Stationen bis hin zur Herstellung von Brennelementen für den Einsatz in Atomreaktoren. Zahllose Atomtransporte und Berge von Atommüll sind damit verbunden. Im Blickpunkt steht dabei vor allem die Urananreicherungsanlage (UAA) im westfälischen Gronau.

Während nach der Katastrophe von Fukushima acht AKWs abgeschaltet und der Betrieb der verbleibenden Reaktoren zumindest befristet wurde, hat die UAA Gronau eine Lizenz zum dauerhaften Weiterbetrieb. Weltweit versorgt die Atomanlage damit Reaktoren mit dem erforderlichen Uranbrennstoff.

ROBIN WOOD unterstützt diese Konferenz und hat dazu jetzt einen Informationsflyer veröffentlicht, der hier runtergeladen werden kann:  www.robinwood.de/uran

Auf der Urankonferenz wollen sich die AtomkraftgegnerInnen auch über gemeinsame Aktivitäten für die Stilllegung der UAA Gronau abstimmen. Dazu dient auch der Sonntagsspaziergang am 5. Februar an der UAA in Gronau.

Außerdem wird es am ersten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima, dem 11. März 2012, in Gronau zu einer großen Demonstration kommen, zu der ein breites Bündnis aufruft. Mehr dazu auf www.anti-atom-demo.de

Infos zur Urankonferenz gibt es hier: www.urankonferenz2012.de

Aktion, Energie
27. November 2011

AktivistInnen von ROBIN WOOD an Gleise gekettet und in Bäume geklettert

Starkes Nein zu Castortransporten und Atommülllager Gorleben

Im Rahmen der anhaltenden Proteste gegen den illegalen Atommülltransport haben sich heute morgen um ca. 5.00 Uhr zwei Aktivisten der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD bei Harlingen an die Gleise gekettet. Zwei weitere AktivistInnen waren schon einige Stunden zuvor an dieser Stelle in Bäume rechts und links der Gleisstrecke zum Atommülllager Gorleben geklettert. Gegen 7 Uhr beendete die Polizei die beiden Aktionen.

“Fukushima hat den Wahnsinn der Atomenergie gezeigt. Eine solche Katastrophe ist in jedem AKW möglich. Deshalb braucht es den vollständigen und sofortigen Atomausstieg und solange sind solche Aktionen legitim und notwendig”, sagte der angekettete Aktivist Peter.

An vielen Stellen entlang der Bahnstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg protestieren tausende Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung und gegen das weitere Festhalten von Gorleben als Standort für ein Atommüllendlager. An mehreren Stellen blockieren AtomkraftgegnerInnen die Gleise, einige haben sich an die Schienen gekettet. Gestern hatten über 25.000 Menschen an den Aktionen und der Abschlusskundgebung teilgenommen.

Aufgrund der zahlreichen Aktionen verzögert sich die Weiterfahrt des Castortransports mit den elf Atommüllbehältern. Er steht noch immer auf dem Rangierbahnhof in Hamburg-Maschen.

Weiterhin verharmlosen Landes- und Bundesregierung die Strahlenrisiken, die von dem Atommüllbehältern ausgehen. “Bei den Messungen am Zwischenlager Gorleben werden Grenzwertüberschreitungen solange nachgemessen, bis es passt”, so Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD. Dieses Vorgehen haben der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages und auch die Gesellschaft für Reaktorsicherheit GRS zuletzt deutlich kritisiert und das Vorgehen bei den Messungen als wissenschaftlich fraglich bezeichnet. “Es ist richtig, wenn sich Menschen gegen diese verantwortungslose Politik der Behörden zur Wehr setzen. Dieser Castortransport hätte nie genehmigt werden.”

ROBIN WOOD-Infomobil auf der ESSO-Wiese, 05861-98921-55

Dirk Seifert, Energiereferent ROBIN WOOD, 0160-96 34 72 27

Aktion, Energie
26. November 2011

25.000 für Atomausstieg und Ausstieg aus Endlager-Projekt Gorleben

Über 25.000 Menschen haben heute rund um Dannenberg für den Atomausstieg und für das endgültige Ende der Ausbauarbeiten im Salzstock Gorleben demonstriert. Unter dem Motto “Gorleben soll leben” zogen die Menschen in einem Sternmarsch in einem bunten Fahnenmeer zum Kundgebungsgelände in der Nähe des Castor-Verladebahnhofs. Wendländische Bauern mit über 450 Treckern beteiligten sich an der Demonstration. Währenddessen nähert sich der Atommüllzug mit elf Castorbehältern und ihrem hochradioaktiven Inhalt dem Wendland.

“Die Katastrophe von Fukushima und die ungelöste Atommüllentsorgung sorgen dafür, dass die Menschen weiter für den Ausstieg aktiv sind. Die Großdemonstration heute im Wendland zeigt, dass die Bundesregierung keinerlei Vertrauen für ihre Politik hat. Wer von einer “weißen Landkarte” in der Atommüllentsorgung spricht und Gorleben nicht endlich aufgibt, bekommt Widerstand zu spüren”, so Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD.

Trotz Fukushima ignorieren die Bundesregierung ebenso wie die Landesregierung in Niedersachsen weiterhin die unverantwortlichen Risiken der Atomenergie. “Um den Castortransport ins Wendland zu ermöglichen, sind offenbar die Strahlenmessungen am Zwischenlager Gorleben manipuliert worden. Das ist die altbekannte Kumpanei mit den Atomkonzernen”, so Seifert weiter. “Die Polizei müsste eigentlich den rechtswidrigen Castortransport sofort stoppen.”

Gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen und vielen aktiven Menschen wird ROBIN WOOD weiter gegen den illegalen Atomtransport ins Wendland protestieren.

Kontakt und weitere Informationen:

ROBIN WOOD-Infomobil auf der Esso-Wiese: 05861-98921-55 Dirk Seifert, Energiereferent ROBIN WOOD, 0160-96347227 Ute Bertrand, Pressesprecherin ROBIN WOOD, 0171-8359515

Aktion, Energie
29. August 2011

Steigt Vattenfall aus?

Die Gerüchte darüber, dass der schwedische Stromkonzern Vattenfall sich möglicherweise aus dem deutschen Energiemarkt zurückzieht, häufen sich. Anlaß für diese “Spekulationen” ist die laufende Umstrukturierung des Konzerns, aber auch viele wirtschaftliche Probleme. Die Tagesschau zitiert den Energieexperten Prof. Dr. Manuel Frondel vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung, der den Ausstieg von Vattenfall für wahrscheinlich hält: “Vattenfall wird wahrscheinlich über kurz oder lang Deutschland den Rücken kehren.” (siehe hier) Und die Wirtschaftswoche berichtet: “Aber Brancheinsider spekulieren seit langem, dass auch Deutschland bei Vattenfall auf dem Verkaufszettel steht. Zu hart und unwirtlich sind die Rahmenbedingungen hier für die Schweden geworden” (hier)

Nachdem Vattenfall sich vor kurzem aus Belgien verabschiedet hat, zieht sich der Konzern jetzt auch aus dem besonders CO2-Intensiven Engagement in Polen zurück. “Rückzug auf das Kerngeschäft”, nennt sich diese Schrumpfung des Konzerns. Die überaus schlechte CO2-Bilanz sorgt seit Jahren für Ärger beim Vattenfall-Eigentümer, dem schwedischen Staat.

Aber auch im deutschen Markt gilt Vattenfall als “angeschlagen”. Durch die Begrenzung der Atomenergie in Folge der Katastrophe von Fukushima bleiben die beiden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel endgültig abgeschaltet und müssen zurück gebaut werden.

Nach der Pannenserie in diesen AKWs und einer katastrophal kommunizierten Preiserhöhung im Jahr 2007 war das Image von Vattenfall schwer angeschlagen, über 250.000 StromkundInnen kündigten ihre Stromverträge.

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Moorburgtrasse im Dezember 2009

Baumbesetzung gegen Klimakiller Vattenfall

Ärger und höhere Kosten auch beim Bau des Kohlekraftwerks in Hamburg Moorburg. Dort verzögern Materialprobleme die Fertigstellung des umstrittenen Kraftwerks um viele Monate. Außerdem haben Genehmigungsauflagen für den Umweltschutz die Kosten der Anlage deutlich erhöht, z.B. durch die Auflage, einen bislang nicht vorgesehen Kühlturm zu errichten. Und eine geplante Anbindung des Kohlekraftwerks an das Fernwärmenetz stößt auf heftigen Widerstand zahlreicher Initiativen.

Als wäre das nicht schon schwierig genug: Ein Volksbegehren/Volksentscheid könnte dazu führen, dass die Energienetze für Strom und Fernwärme (bisheriger Eigentümer Vattenfall) sowie Gas  (bisher E.on) künftig wieder zu 100 Prozent von der Stadt übernommen werden. Das wäre ein herber Verlust von Infrastruktur für Vattenfall. Auch in Berlin könnten sich die Netze zum Problem entwickeln, denn auch dort wird immer intensiver über eine Rekommunalisierung debattiert.

Last but not Least: Seit Anfang 2011 ist Vattenfall auch das Geschäft mit der Versorgung der öffentlichen Gebäude der Hansestadt los. Die werden inzwischen von RWE Innogy und Dong beliefert. Für Vattenfall nicht nur ein wirtschaftlicher, sondern auch ein Imageschaden.

Schließlich macht auch das ostdeutsche Engagement dem Konzern nur begrenzt Freude. In großen Tagebauen fördert Vattenfall dort die besonders klimaschädliche Braunkohle und verstromt diese mit extrem hohen CO2-Emissionen. Rund 80 Prozent des Vattenfall-Stroms basiert auf dieser Energiequelle.   “Das schlägt ab 2013 teuer zu Buche, denn ab dann werden die Verschmutzungszertifikate, so will es eine EU-Richtlinie, voll berechnet. Fazit. Für Vattenfall rechnet sich das Deutschland-Geschäft dann nicht mehr”, so die Wirtschaftswoche.  (Quelle siehe oben). Um das CO”-Problem in den Griff zu bekommen, macht Vattenfall extrem Druck bei der Entwicklung von Verfahren zur Abtrennung des CO2 und dessen unterirdischer Lagerung. Aber auch hier stehen die Perspektiven schlecht: Zum einen gibt es erheblichem Widerstand der betroffenen Bevölkerung, zum anderen führen diese Technologien, wenn sie denn überhaupt irgendwann funktionieren,  zu höheren Stromkosten.

Diese Anzahl von gravierenden Problemen geben den Spekulationen über einen möglichen Rückzug von Vattenfall aus dem Deutschland-Geschäft Nahrung.

Vattenfall ist Ende der 90er Jahre infolge der Liberalisierung der Strommärkte in das Geschäft eingestiegen. Mit der schrittweisen Übernahme der Hamburgischen Elektrizitäts Werke (HEW), der Bewag in Berlin und den ostdeutschen Tagebauen und Kraftwerken wurde Vattenfall zur Nummer drei im Strommarkt, nach E.on und RWE und vor der EnBW. Dieser Einstieg in Deutschland fand damals vor dem Hintergrund der geplanten Fusionen von E.on und RWE statt. Um diese zu ermöglichen, forderte das Kartellamt damals aus Wettbewerbsgründen, dass ein weiterer Aktuer auf den deutschen Strommarkt mitmischen sollte.

Die Strategie von Vattenfall, sich rund um die Ostsee-Anrainerstatten auszubreiten, ist schon gescheitert. Wie lange Vattenfall sich noch im hart umkämpften deutschen Energiemarkt halten kann, ist offenbar nur noch eine Frage der Zeit.

Hinweis zum Wandel im Energiemarkt: Nach der Wende: Energieversorger ratlos 

Aktion, Energie
25. August 2011

Urananreicherung in Gronau stilllegen – Widerstandscamp

Während die offizielle deutsche Politik vom Atomausstieg redet, wird im westphälischen Gronau Schritt für Schritt der Ausbau der Urananreicherungsanlage voran getrieben. Gut, wenn die regionalen Anti-Atom-Gruppen daher nicht locker lassen und die sofortige Stilllegung dieser Atomanlage weiter einfordern. Auch ROBIN WOOD ist an diesen Protesten beteiligt. Jetzt rufen die regionalen Gruppen, darunter das SOFA aus Münster, zu einer nächsten Aktion auf: Vom 17. bis 18.9. wird es in Gronau ein internationales Vernetzungscamp geben, an dem auch russisches Gäste teilnehmen werden. In Russland lagert ein Großteil des in Gronau entstandenen Atommülls. Eine ausführliche Einladung gibt es unter www.urantransport.de

Für den Betrieb der Atomkraftwerke muss der Anteil des spaltbaren Uran 235 auf ca. fünf Prozent angereichert. Im Uranerz beträgt dieser Anteil normalerweise nicht mal ein Prozent. Von ehemals 1.000 Tonnen soll die UAA Gronau auf eine Anreicherungsmenge von 4.500 Tonnen erweitert werden. Die Genehmigung dafür hat in 2005 die damalige rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westphalen erteilt. Aktuell können dort 3.200 Tonnen verarbeitet werden. Mehr über die UAA Gronau.

Prüfen statt abschalten?

Statt am Ausstieg wird in Gronau also am Ausbau der Atomenergie gearbeitet. Im Juni – als Folge der Katastrophe von Fukushim hat der Bundesrat sich für die Stilllegung der UAA Gronau ausgesprochen. (Drucksache 340/11 (Beschluss)). In die Neufassung des Atomgesetzes ist diese Forderung allerdings nicht aufgenommen worden. Außerdem hat die Landesregierung in NRW angekündigt, eine Sicherheitüberprüfung in Gronau durchzuführen. Allerdings: Ergebnisse sollen nicht vor 2013 vorliegen. Man wolle sich aber – so ein Sprecher des zuständigen Wirtschaftsministeriums – “bemühen”, Teilergebnisse schon “früher” verfügbar zu machen.

Unabhängig von dieser Überprüfung der zuständigen Atomaufsicht auf Landesebene will nun auch noch die Entsorgungskommission, ein Beratungsgremieum des Bundesumweltministeriums, einen “Crash-Test” für die UAA Gronau (und die Brennelementefabrik in Lingen) auf den Weg bringen. Analog dem “Crash-Test” über die deutschen AKWs sollen dann auch Risiken wie Flugzeugabstürze, Erdbeben, Hochwasser etc. geprüft werden. Ergebnisse dieser Untersuchung, die im Herbst anlaufen soll, werden für das zweite Quartal 2012 erwartet.

Der grüne Abgeordnete Oliver Krischer hat sich nun vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages bescheinigen lassen, das zumindest eine Befristung des Betriebs der UAA Gronau möglich sei. Welche Konsequenzen die Grünen in NRW und im Bund aus dieser Stellungnahme ziehen werden, ist bislang offen.

Der Politik Beine machen!

Es gibt also gute Gründe, dass die Anti-Atom-Bewegung nicht locker lässt. Das Widerstandscamp am 17. und18. September ist ein nächster Schritt, um den Druck auf die rot-grüne Landesregierung zu erhöhen und weitere Aktionen und Projekte für die Stilllegung der UAA voranzubringen.

Aktion, Energie
24. August 2011

Keine Feier im AKW Brokdorf

E.on hat die für den 1. September geplante Jubelfeier zum 25 jährigen Betriebsjubiliäum des AKW Brokdorf abgesagt. Als Begründung gab ein E.on-Sprecher an, dass die wirtschaftliche Lage des Konzerns kein Grund zum Feiern sei. E.on plant weltweit ca. 11.000 Stellen zu streichen, nachdem der Konzern insgesamt einen Schuldenberg von 30 Mrd. Euro in den letzten Jahren aufgebaut hat.

AtomkraftgegnerInnen, die für die geplante Feier Gegenaktivitäten angekündigt hatten, sehen in diesem Schritt einen kleinen Erfolg: “Widerstand lohnt sich”, stellte Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD fest. “Das E.on im Angesicht der Katastrophe von Fukushima überhaupt an eine Feier gedacht hat, ist schon unanständig gewesen.”

E.on plant außerdem, den Reaktor in Brokdorf möglichst schnell mit nur halber Leistung wieder in Betrieb zu nehmen. Ein entsprechender Antrag zum Wiederanfahren ist bei der Atomaufsicht in Kiel eingereicht. Kurz nach der letzten Revision im AKW Brokdorf musste die Anlage nach dem Totalcrash eines Transformators abgeschaltet werden. Jeder Tag Stillstand kostet E.on laut Pressemeldungen rund eine Million Euro Einnahmeverlust. Daher will E.on das AKW Brokdorf nun mit nur noch einem Transformator so schnell wie möglich wieder in Betrieb nehmen, notfalls eben mit nur halber Leistung.

“Wirtschaftliche Not bei E.on ist nicht gerade ein Hinweis, dass Sicherheit an höchster Stelle steht”, so Dirk Seifert. Auch das AKW Brokdorf ist nicht gegen Abstürze großer Verkehrsflugzeuge gesichert und sollte sofort stillgelegt werden.

Die geplanten Gegenaktivitäten am 1. September der Anti-Atom-Initiativen sind ABGESAGT! Heute Abend findet in Itzehoe eine Informationsveranstaltung zur Unsicherheit des AKW Brokdorf statt. Rechtsanwalt Dr. Ulrich Wollenteit wird über die “Rechte von Nachbarn gegen Atomanlagen” referieren. Ort: „Himmel und Erde“, Kirchenstr. 5, 25576 Itzehoe, Beginn: 19.30 Uhr.

Dirk Seifert, Energiereferent ROBIN WOOD, 040-380892-21, energie@robinwood.de

Prozess, Verkehr
11. Juli 2011

Prozess gegen die S21-Baggerbesetzer_innen geht in die zweite Runde

Am kommenden Dienstag, den 12. Juli, findet um 13:30 vor dem Landgericht in Stuttgart die Fortsetzung des Verfahrens gegen einen der Baggerbesetzer_innen vom 30.08.10 statt. Damals war einer der Bagger, der den Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs anreißen sollte besetzt worden. Dem Angeklagten wird von der Staatswanwaltschaft Hausfriedensbruch vorgeworfen und das Amtsgericht verurteilte ihn zu 30 Tagessätzen a 10 Euro. Gegen dieses Urteil hatte der Angeklagte Berufung eingelegt.
Auf der Demonstration am 09.07. gegen S21 (Foto: Chris Grodotzki | visual-rebellion.com)

Auf der Demonstration am 09.07. gegen S21 (Foto: Chris Grodotzki | visual-rebellion.com)

Den Bagger besetzten insgesamt drei Personen, deren gemeinsames Verfahren bereits in der ersten Instanz in zwei seperaten Prozessen verhandelt wurde. Grund dafür war die Abwesenheit am Prozesstermin zweier Angeklagter sowie der Weigerung des Gerichts diesen Termin zu verschieben. Daraufhin wurde nur gegen einen Baggerbesetzer verhandelt dessen Berufungsverfahren am kommenden Dienstag stattfindet. Die zwei anderen Angeklagten wurden vor dem Amtsgericht ebenso verurteilt. Gegen dieses Urteil wurde von ihnen Berufung eingelegt. Eine Zusammenlegung mit gemeinsamen Prozesstermin aller Verfahrensbeteiligten wurde von dem Gericht mit der Begründung, es läge keine Berufung vor, abgelehnt. Der Berufungstermin der beiden weiteren Angeklagten steht noch aus.

Ebenso hat das Gericht einer Verschiebung des Termins am kommenden Dienstag nicht zugestimmt. Obwohl der Angeklagte im zweiten Prozess seinen Anwalt wechselte und dieser zum Prozesstermin aufgrund anderer Termine nicht erscheinen kann, weigert sich das Gericht den Prozess zur verlegen. Begründet wird dies damit, dass die Absprache mit der vorherigen Anwältin auch von zukünftigen eingehalten werden müssen, ansonsten würde das Verfahren durch Wechsel von Rechtsanwälten unnötig in die Länge gezogen werden. Ob der Angeklagte zum Prozess einen Rechtsanwalt zur Verfügung hat ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar.
Wenn ihr die Angeklagten unterstützen wollt gibt es hier ein Schreiben an Wolff und Müller, das ihr beliebig ändern könnt. Euren fertigen Brief schickt, faxt oder mailt an:

Wolf und Müller Spezialbau GmbH und Co KG -
Schwieberdinger Straße 107 – 70435 Stuttgart
Telefax +49 711 8204-335
info@wolff-mueller.de

Besetzung des Abrissbaggers durch Aktivist_innen von ROBIN WOOD und den Parkschützern (Foto: Bei Abriss Aufstand)

Weitere Informationen: http://www.robinwood.de/tag/baggerbesetzung/

von Benni