Blog, Klima, Rhein-Main, Verkehr
15. Mai 2012

Flughafen Frankfurt – die Ruhe nach dem Sturm?

Die Aktionärsversammlung der Frankfurter Flughafenbetreiberin Fraport am 11. Mai fand unter Protest von AusbaugegnerInnen und lärmgeplagten AnwohnerInnen statt. Während die AktionärInnen, die am Verlust der Lebensqualität im Rhein-Main-Gebiet mitverdienen und Klimaschäden, Naturzerstörung, Feinstaub- und Lärmbelastungen mitzuverantworten haben, sich zur Hauptversammlung begaben, kamen sie nicht umhin, Protest und Forderungen der DemonstrantInnen wahrzunehmen. Diese machten ihre Stimmung mit Transparenten, Kreidemalereien und über Tonband abgespielten Fluglärm deutlich.

Proteste gegen die Aktionärsversammlung der Fraport
Proteste gegen die Aktionärsversammlung der Fraport

Dachte man nach dem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtshofs in Leipzig (s. dazu auch Blogeintrag: Eine Mütze voll Schlaf – Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen bestätigt), es kehre Ruhe in den Streit um Nachtflugverbot und Flughafenerweiterung ein, ist dies mitnichten so. Für neue Entrüstung sorgte der hessische Verkehrsminister Posch. Bevor seine Amtszeit im Juni ein Ende nehmen wird, forderte er eine Planklarstellung um das Nachtflugverbot übereilt festzuschreiben. Dem bislang unbekannten Rechtsinstrument der Planklarstellung wird misstraut, ebenso Poschs Absichten. Ohne die schriftlichen Urteilsgründe abzuwarten, äußerte sich Posch gegen das nach dem Gerichtsbeschluss erwartete Planergänzungsverfahren mit aufwendiger Bürgerbeteiligung. Ob er eine angeblich überflüssige öffentliche Debatte vermeiden oder 133 Flüge in die Randstunden zwischen 22-23 Uhr und 5-6 Uhr der eigentlichen „Nachtruhe“ legen möchte, ist fraglich. Trotz der erlaubten 133 Flüge hatte sich das Gericht auch gegen einen abrupten Übergang von Fluglärm und Nachtruhe geäußert. AnwohnerInnen können auf die Gestaltung der Nachtrandstunden nur Einfluss nehmen, wenn es zum Planergänzungsverfahren und nicht zur Planklarstellung kommt.

Aglaia Abel

Verkehr
4. April 2012

Eine Mütze voll Schlaf – Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen bestätigt

Zwischen 23:00 und 5:00 Uhr sind am Frankfurter Flughafen keine Starts und Landungen erlaubt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig heute bestätigt. Das ist gut, aber noch lange kein Grund zum Jubeln.

Konkret ging es in dem Rechtsstreit um 17 nächtliche Flüge, die das Land Hessen genehmigt hatte – und zwar rechtswidrig, wie das Gericht jetzt feststellte. Das Land Hessen hatte nämlich mit dem Planfeststellungsbeschluss grünes Licht für diese 17 Flüge gegeben – ohne zuvor die Betroffenen zu dieser im ursprünglichen Betriebskonzept nicht vorgesehenen Regelung anzuhören. Das rügte das Bundesverwaltungsgericht jetzt als Verfahrensfehler.

Außerdem entschieden die Richter, dass in den Nachtrandstunden (22-23 Uhr und 5-6 Uhr) nicht mehr durchschnittlich 150, sondern durchschnittlich „nur“ 133 planmäßige Flüge stattfinden dürfen. Auch das ist wiederum ein Fortschritt, aber doch nur ein kleiner. Denn Menschen in der Rhein-Main-Region müssen ja weiterhin damit leben, dass sie ab 5:00 Uhr von ohrenbetäubendem Lärm durch Flieger, die wenige Meter über ihren Häusern hinweg donnern, geweckt werden. Den ganzen Tag über hält der Lärm an und begleitet sie auch beim Zubettgehen. Weil das Menschen krank macht, fordert ROBIN WOOD ein generelles Nachtflugverbot von 22:00 bis 6:00 Uhr sowie gesetzlich festgelegte und am Gesundheitsschutz orientierte Lärmgrenzwerte für den Flugverkehr am Tag.

Das heutige Gerichtsurteil hat zudem einen ganz großen Haken. Es bestätigt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der vierten Landebahn ansonsten nicht zu beanstanden ist.

ROBIN WOOD lehnt den Ausbau des Frankfurter Flughafens weiterhin ab – nicht allein wegen des enormen und krankmachenden Lärms, sondern auch wegen Umwelt- und Klimagefahren durchs Fliegen. Wir brauchen keine Kapazitätserweiterung, sondern eine Reduktion von Flugbewegungen, Lärm und Schadstoffen. Es ist in den vergangenen Monaten viel Bewegung in den Flughafen-Widerstand gekommen. Der wird jetzt weiter Aufwind bekommen.

Aktion im Terminal 2 gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens, 21.10.2011 (Foto: Philip Eichler)

Aktion im Terminal 2 gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens, 21.10.2011 (Foto: Philip Eichler)

Mehr Argumente für eine Begrenzung des Flugverkehrs gibt’s hier und zum Widerstand gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens hier.

 

 

Blog, Energie, Klima
30. Oktober 2011

Wetterextreme sind zu 80% vom Klimawandel verursacht

Mit dem Klimawandel nehmen Wetterextreme zu, doch ein einzelner Sturm, eine einzelne Überschwemmung konnte bisher nicht auf den Klimawandel zurück geführt werden. Der Klimawandel war nur statistisch nachweisbar: es gibt also insgesamt mehr Wetterextreme. Das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung stellte nun eine Studie vor, die das ändern könnte.

Die Potsdamer Forscher gehen davon aus, dass die Hitzewelle, die 2010 zu verheerenden Waldbränden in Russland geführt hat, auf den Klimawandel zurückzuführen ist. Diese Studie stellten sie in der Zeitschrift “Proceedings of the National Academy of Sciences” vor.

Extreme Hitzewellen stellen aber nur eines der möglichen Extremwetterphänomene dar. In Zukunft wollen die Potsdamer Wissenschaftler auch die zu erwartende Häufigkeit anderer Wetterextreme untersuchen.

Blog, Energie, Klima
30. Oktober 2011

Neuanlauf für ein CCS-Gesetz?

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett die Anrufung des Vermittlungsausschusses, um das Gesetzgebungsverfahren zu CCS weiterzuführen. Das Gesetz zur Abscheidung und “Endlagerung” von Kohlendioxid (CCS) war im Bundesrat gescheitert. Ohne CCS will Vattenfall keine neuen Kohlekraftwerke errichten.

Grund für das Scheitern war der energische Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen. Kritisiert wurde unter anderem, dass die Haftung für die “Endlager” nach 30 Jahren auf die Länder übergehen sollte, obwohl die Risiken unkalkulierbar sind. Das Land Brandenburg lehnte das Gesetz ab, weil es anderen Bundesländern ermöglicht hätte, aus der Technologie auszusteigen.

Doch Bundesumweltminister Röttgen will das Gesetz zur CO2-Speicherung unbedingt durchsetzen. Nach dem Nein der Länder ruft er jetzt den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat an.

Weitere Informationen zur CCS-Technologie gibt es im ROBIN WOOD – Positionspapier.

Aktion, Klima, Verkehr
24. Oktober 2011

Ruhestörer – Klimakiller: Fraport kielholen

„Wer jetzt noch schläft, kann bald nicht mehr schlafen“ war der Slogan, mit dem die Bürgerinitiativen gegen die Flughafenerweiterung Ende der 90er Jahre angetreten waren, um die Leute in der Region wachzurütteln und über den geplanten Bau der Landebahn zu informieren. Allein, die Leute ließen sich lieber von Fraport, Jobversprechen, Vereinszuschüssen und „Happenings“ in den Schlaf lullen.

Seit Freitag ist die Landebahn eingeweiht – und die Leute werden seit dem Bekanntwerden der Flugroutenänderung im Frühjahr langsam, aber zu spät wach. Am Samstag zogen etwa 15.000 Menschen vom Mainzer Hauptbahnhof aus über den Rhein nach Mainz-Kastel um gegen den Lärm in ihrer Region und gegen die derzeitigen Flugrouten zu protestieren. Darunter auch große Abordnungen von -man höre und staune!!!! – CDU und SPD, denen jetzt einfällt, dass sie den Ausbau so auch nicht wollen. (Was sie wollen ist klar, nämlich von ihren lärmgeplagten Untertanen wiedergewählt werden und dazu müssen diese vergessen, dass jene den Ausbau mit vorangetrieben haben.)

Dass Robin Wood mehr will, als eine Veränderung der Flugrouten, hatten wir bereits am Freitag im Terminal 2 deutlich gemacht. Am Samstag nutzten Robin AktivistInnen die Theodor-Heuss-Brücke um darauf aufmerksam zu machen, wer der Ruhestörer in der Region ist, dass es aber um mehr als regionalen Lärm geht: „Ruhestörer – Klimakiller – Fraport kielholen“ stand auf dem Transparent, das von den Demonstranten bejubelt wurde, während sich unsere „Freunde und Helfer“, die angerückt waren, um die Ordnung wieder herzustellen, und dabei feststellten, dass sie einige der AktvistInnen ja bereits von der Räumung in Kelsterbach kannten, weniger begeistert zeigten. Gleichzeitig verteilten ROWO-AktivistInnen Infos, die über die Klimaschädigung durch Fliegen aufklären und Flugblätter, die für ein nachhaltiges Mobilitätskonzept und damit mehr Lebensqualität durch weniger Fliegen werben. Damit haben wir bei vielen, die erkannt haben, dass es nicht nur um Ruhe in der Region geht, den Nerv getroffen und vielleicht den einen oder anderen zum Nachdenken gebracht. Die Freude über zwei gelungene Aktionen ist durch die Inbetriebnahme der Landebahn und die Propaganda und Feierlaune bei Merkel & Co. trotzdem erheblich getrübt. Was bleibt: dran bleiben, weitermachen!

Aglaia Abel und Anne Mühlemeier, posted by

Energie
21. Oktober 2011

Vattenfall – Partner der Klimakatastrophe: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fernwärmetrasse Moorburg

Der Konzern Vattenfall hält weiter am Bau einer Fernwärmetrasse von Hamburg-Moorburg bis nach Altona fest. Dabei hat ein Gutachten im Auftrag der Hamburger Umweltbehörde gezeigt, dass die Klimaschutzziele der Stadt Hamburg nicht zu erreichen sein werden, wenn Fernwärme weiterhin durch die Verbrennung von Kohle erzeugt wird. Die zuständige Umweltbehörde hat jetzt mitgeteilt, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren am 18. November 2011 beginnen soll. Ebenfalls am 18. November findet in der Bürgerschaft vor dem Umweltausschuss die Anhörung für das Volksbegehren UNSER HAMBURG – UNSER NETZ statt. Dabei geht es um die vollständige Übernahme der Strom- und Gasnetze, aber auch um das Fernwärmenetz von Vattenfall.

Das Genehmigungsverfahren für die Fernwärmetrasse ist der zweite Anlauf von Vattenfall: Im Frühjahr 2010 hatte der gemeinsame Widerstand mit Baumbesetzungen und Klagen von Bürgerinitiativen, dem BUND und ROBIN WOOD Erfolg. Das Hamburger Oberverwaltungsgericht hob die erste Genehmigung der Umweltbehörde auf, weil bei diesem „gravierenden Eingriff“ die Öffentlichkeit nicht beteiligt worden war.

Das Hamburger Institut für Energie und Klimapolitik, arrhenius, hatte im Oktober 2010 im Auftrag der Hamburger Umweltbehörde ein Gutachten erstellt, um zu zeigen, wie die Klimaziele von Hamburg erreichbar sind. Das Gutachten betont, wie klimaschädlich eine mit Kohle aus dem im Bau befindlichen Kraftwerk Moorburg befeuerte Fernwärmetrasse wäre und dass die Klimaziele nicht erreicht werden könnten. Die dringende Reduzierung der klimaschädlichen CO2-Emissionen wäre nicht machbar. Außerdem wäre der Umbau des Fernwärmenetzes für den Einsatz erneuerbarer Energien auf lange Sicht blockiert.

Vattenfall macht weiter klar, dass Klimaschutz für das Unternehmen keine entscheidende Rolle spielt. Informationen über das Kohlekraftwerk Moorburg hier. Der Bau des Kraftwerks verzögert sich, nachdem es Rissbefunde in wichtigen Baukomponeten gegeben hat. Dazu die Welt.

Aktion, Rhein-Main, Verkehr
21. Oktober 2011

Flugverkehr deckeln statt Flughafenausbau bejubeln / ROBIN WOOD-Protest bei Inbetriebnahme der vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen

ROBIN WOOD-AktivistInnen haben heute am Vormittag im Terminal 2 des Flughafens ein 40 Quadratmeter großes Transparent entrollt mit der Aufschrift: „Wer wird denn gleich in die Luft gehen? Flugbewegungen deckeln!“ Sie demonstrierten damit gegen die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen, die heute im Beisein von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in Betrieb genommen wurde. „Fliegen ist der Klimakiller Nummer eins, wenn es um das Verhalten des Einzelnen geht. Deshalb brauchen wir nicht mehr, sondern weniger Flugverkehr. Merkel und Ramsauer weihen hier ein Dinosaurierprojekt ohne Zukunft ein“, sagt ROBIN WOOD-Aktivistin Aglaia Abel.

Gut eine Stunde protestierten die RobinWood Aktivist_inen gegen die erneute Expansion des Flughafens und wachsenden Flugverkehr weltweit. Während drei Aktivist_innen das Deckengerüst des Terminals nutzen, um ihr Transparent zu hängen (an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an den Flughafen von Cecile für das “coole Klettergerüst”), verteilten andere Aktivist_innen am Boden Flugblätter und warben damit für mehr Lebensqualität durch weniger Fliegen. Unangenehm empfanden die Kletter_innen die Staubwolke durch die sie sich kämpfen mussten und meinten, die Fraport könne sich bei Robin Wood für die Reinigung bedanken. Die Aktivist_innen sind zufrieden mit der gelungenen Aktion. Sie hatten Monate im nun für die Landebahn gerodeten Wald gelebt und trauern um das verlorene Gelände. Resigniert haben sie nicht. “Wir haben nicht verloren, auch wenn die Landebahn nun gebaut wurde, wir werden weiter dafür kämpfen, dass sie irgendwann auch wieder wiederbewaldet wird.”

Für den Bau der vierten Landebahn hat der Flughafenbetreiber, die Fraport AG, rund 300 Hektar Bannwald kahl schlagen lassen. Damit wurden ein wichtiger Klimaregulator, der Lebensraum vieler, teilweise bedrohter Tierarten, ein wertvolles Naherholungsgebiet und natürlicher Schallschutz zerstört. ROBIN WOOD hatte von Anfang an den Widerstand gegen den Bau der neuen Landebahn u.a. mit Baumbesetzungen gestärkt und das Widerstandsdorf im Kelsterbacher Wald unterstützt.

Fraport will mit der Landebahn Nord-West die jährlichen Flugbewegungen von 500.000 auf 800.000 steigern, technisch möglich wären bis zu eine Million Flugbewegungen. Mit der neuen Bahn kann Frankfurt – statt wie bisher 82 – künftig 90 Flüge pro Stunde abfertigen, also alle vierzig Sekunden ein An- bzw. Abflug. Nach Fertigstellung des neuen Terminals 3 soll sogar eine Abfertigung von 126 Flügen pro Stunde möglich sein.

Fliegen schadet dem Klima immens. Bereits heute trägt der Flugverkehr bis zu vierzehn Prozent zur globalen Erwärmung bei. Um einen Klimakollaps noch abzuwenden, ist eine radikale Reduktion der Treibhausgas-Emissionen notwendig. In Deutschland müssten sie laut Umweltbundesamt bis 2050 um neunzig Prozent sinken gegenüber dem Vergleichsjahr 1990. Im Verkehrssektor geht dies nur durch eine Beschränkung des bislang noch stetig wachsenden Flugverkehrs. Bundes- und hessische Landesregierung sorgen jedoch für das Gegenteil und feiern es – wie heute in Frankfurt – noch als Fortschritt, wenn die Infrastruktur für den klimaschädlichsten aller Verkehrsträger ausgebaut wird. „300 Hektar Wald kahl geschlagen und 300.000 Flugbewegungen mehr pro Jahr – das ist eine Bankrotterklärung für eine klimaverträgliche Verkehrspolitik“, sagt Abel. „Klimaschutz in unserem Mobilitätsverhalten fängt mit weniger Fliegen an.“

ROBIN WOOD will bessere Mobilität für alle statt mehr Verkehr. ‚Mehr Verkehr’ bedeutet mehr Lärm, mehr Beton, mehr Abgase, mehr Treibhausgase und mehr Stress. Deswegen brauchen wir keinen Ausbau von Flughäfen, sondern grundlegend neue Ziele in der Verkehrspolitik. Sie geht von der Frage aus: Warum sind Menschen und ihre Sachen unterwegs? Wie können wir unseren Mobilitätsbedürfnissen auch in Zukunft sicher nachkommen – gerecht, umwelt- und klimaverträglich?

Aglaia Abel und Anne Mühlemeier, posted by

Blog, Cottbus, Energie, Klima
16. Oktober 2011

Einwendungen gegen neuen Braunkohletagebau

Der Vattenfall-Konzern will südlich von Cottbus weitere 1900 Hektar abbaggern, um Braunkohle für seine Kraftwerke zu gewinnen. Dort würden daraus 204 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 freigesetzt. 810 Menschen sind dieser Planung im Weg und müßten aus Proschim, Lindenfeld und Welzow umgesiedelt/vertrieben werden.

Doch die Einwohner_innen wehren sich und bitten um Unterstützung. “Wir rufen die Bürger auch außerhalb der Lausitz auf, uns mit einer Einwendung zu unterstützen. Wir Proschimer wollen unsere Heimat behalten.” erklärte Ortsvorsteherin Petra Rösch.

In einem Beteiligungsverfahren können sich alle einbringen und protestieren, denn das Klima geht alle an. Einen Musterbrief hierfür gibt es auf der Internetseite www.lausitzer-braunkohle.de.

Energie, Klima
30. August 2011

Klimaaktivist_innen blockieren Kohlebahn

Am Dienstag, den 30. August, blockierten mehr als 50 Aktive im Rahmen eines Klimacamps die Kohlebahn von RWE Power im Garzweiler-Gebiet. Die Blockade dauerte rund 11 Stunden an. Die Aktivist_innen spannten Transparente und jonglierten auf den Gleisen. Vor Ort wurden sie mit Essen versorgt und durch lokale Bürgerinitiativen unterstützt.

Klimacamp Garzweiler

Klimacamp Garzweiler

Mit einer gewaltfreien Sitzblockade unterbanden sie bis auf weiteres den Transport der Kohle vom Tagebau Hambach zu den Kraftwerken Frimmersdorf, Neurath und Niederaußem. Mit der Blockade der Kohlebahn wendeten sich die Aktivist_innen gegen die Folgen des Braunkohleabbaus und dessen Verstromung durch RWE Power. Bei dem Garzweiler-Gebiet handelt es sich um das Gebiet mit dem größten CO2-Ausstoß in Europa.

Dort forderten die Aktivistinnen:

1. Schluss mit dem Abbau von Braunkohle und deren Verstromung
2. Schluss mit der Zerstörung von Ökosystemen und den Lebensgrundlagen der Menschen – in Nord und Süd
3. Hin zu einem veränderten Konsumverhalten und Kritik am Wachstumsgedanken
4. Aufbau von Energiesouveränität durch Demokratisierung und Dezentralisierung der Energiegewinnung auf Basis der Erneuerbaren

Das Klimacamp findet mit Workshops und weiteren Protesten noch bis zum 04. September in der Nähe von Köln statt.
Ein Interview mit den Aktivist_innen gibt es hier…

Blog, Energie, Klima, Verkehr, Welt retten
3. Mai 2011

Jenseits des Wachstums

Dass ein unendliches Wachstum auf einem endlichen Planeten nicht möglich ist, dürfte mittlerweile ja keine Weisheit mehr sondern ein Allgemeinplatz sein. Unser Wirtschaftssystem basiert auf Wachstum und eine einfache Rücknahme würde zu Rezession, Arbeitslosigkeit und sozialen Verwerfungen führen … und gut für die Umwelt wäre dies auch nicht automatisch. Der Ausbau von Flughäfen, der Raubbau am Regenwald und der ständig weitergehende Klimawandel sind aber beständige Symptome des ständigen Wachstums, mit dem wir zu kämpfen haben.

Wo liegen also Ansätze jenseits des Wachstums? In öffentlichem statt privatem Konsum, im Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs, in energieautarken Regionen, in selbst verwalteten Gemeingütern? Diese und weitere Ansätze und Antworten werden auf dem Kongress “Jenseits des Wachstums” gesucht und vorgestellt. Dieser findet vom 20. bis 22. Mai in Berlin statt, ROBIN WOOD beteiligt sich z.B. mit einem Workshop über energieautarke Dörfer.

Der Kongress dürfte einer der spannendsten in diesem Jahr werden. Hier gibt es weitere Informationen: www.jenseits-des-wachstums.de

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