Aktion, Düsseldorf, Energie, Köln
7. Mai 2012

Uranzug blockiert – Aktionstour “Uranfabrik Gronau abschalten” startet

Urantransport bei Gronau blockiert! Anti-Atom-AktivistInnen haben sich heute über der Bahnstrecke bei Münster abgeseilt, um auf die gefährlichen Atomtransporte von und zur Uranfabrik in Gronau aufmerksam zu machen. Ein Zug mit dem radioaktiven Uran konnte daher stundenlang die Strecke nicht passieren. In der Anlage in Gronau wird Uranbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt.  Infos zu dieser Aktion auf www.muensterschezeitung.de und bei SOFA Münster. Die Aktion war auch eine Solidaridätserklärung für AktivistInnen, die heute in Greifswald vor Gericht standen, weil sie im Dezember 2010 einen Castortransport in das Zwischenlager Nord bei Lubmin blockiert haben. (Info hier)

Auch ROBIN WOOD fordert die endgültige Abschaltung dieser Uranfabrik und geht deshalb ab morgen, 8. Mai für fünf Tage auf eine Aktionstour durch NRW. Abschalten, sonst steigen wir euch aufs Dach! Start ist um 14 Uhr in Bonn, dann geht es über Köln, Bielefeld, Münster nach Düsseldorf. Anlass sind die Wahlen in NRW.  Du kannst die Tour unterstützen: Unterschreibe den Online-Protest auf www.robinwood.de/uran. Dort findet du auch weitere Informationen zur Tour und warum die Uranfabrik Gronau sofort abgeschaltet werden muss.

Aktion, Energie, Greifswald
7. Mai 2012

Prozessauftakt zum Protest im Betonblock gegen den Lubmin-CASTOR

Heute morgen hat um 9.00 Uhr in Greifswald ein Gerichtsprozess gegen Aktivisten von ROBIN WOOD begonnen, die im Dezember 2010 im Betonblock stundenlang gegen den CASTOR-Transport nach Lubmin protestiert hatten. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem Nötigung und Beschädigung der Gleisanlagen.

Transparent zur Unterstützung der Angeklagten im Lubmin-CASTOR-Prozess (Foto: Daniel Häfner / ROBIN WOOD)

Transparent zur Unterstützung der Angeklagten im Lubmin-CASTOR-Prozess (Foto: Daniel Häfner / ROBIN WOOD)

Ab 8.00 Uhr waren ca. 60 Menschen zu einem frühstück vor dem Amtsgericht unter dem Motto: “gerichte sind zum essen da” zusammengekommen. Auch Transparente wurden in Bäume und an Fahnemasten gehangen. Allerdings wurde zumindest eines wieder von der Feuerwehr entfernt.

Solidarisch erklärte sich auch die Organisation contrAtom und forderte den Freispruch der Aktivist*innen: “Wir verurteilen aufs Schärfste den Versuch, den friedlichen Protest der beiden gegen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken und die damit verbundenen Atommülltransporte zu kriminalisieren und sagen deutlich: Ihr Protest ist auch unser Protest!”, so Bernd Ebeling von contrAtom. “Vor dem Hintergrund der Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima, der noch immer ungeklärten Atommüll-Endlagerfrage und der zahllosen Störfälle, die auch in Deutschland den ‘Normalbetrieb’ von AKWs begleiten, betrachten wir den Weiterbetrieb von Atomkraftanlagen als einen permanenten und gewissenlosen Angriff auf Mensch und Natur. Den zivilen Ungehorsam gegen die Atomindustrie betrachten wir darum nicht nur als legitim, sondern auch als unsere demokratische Pflicht. Wir erklären ausdrücklich, dass gewaltlose Protesaktionen wie die, die den beiden Robin-Wood-Aktivisten zur Last gelegt werden, Teil dieses legitimen und unumgänglichen Widerstands sind und sehen daher jeden Versuch, diesen Widerstand zu kriminalisieren auch als einen Angriff auf unsere demokratischen Freiheitsrechte”, so Ebeling weiter.

Der Prozess begann unter großem Medieninteresse. Zwei Anwälte wurden als Pflichtverteidiger zugelassen, weil es in dem Gerichtsverfahren um komplizierte Fragen u.a. des Versammlungsrechts geht.

Solidarität im Prozess wegen des Lubmin-CASTORs 2010 (Foto: Daniel Häfner / ROBIN WOOD)

Solidarität im Prozess wegen des Lubmin-CASTORs 2010 (Foto: Daniel Häfner / ROBIN WOOD)

Aktuelle Meldungen gibt es bei Twitter unter dem Hashtag #blockmin

Mehr Informationen und Fotos der Aktion gibt es auf dem Blog der AktivistInnen unter: http://blockmin.blogsport.eu

Einen Bericht zum ersten Verhandlungstag finden Sie hier.

 

Aktion, Düsseldorf, Energie, Köln
14. April 2012

Aktionstour NRW – URANFABRIK GRONAU ABSCHALTEN

URANFABRIK GRONAU ABSCHALTEN – SONST STEIGEN WIR EUCH AUFS DACH!
ROBIN WOOD startet Aktionstour vom 8. – 12. Mai 2012 durch
Bonn, Köln, Bielefeld, Münster und Düsseldorf

Der Atomausstieg kommt und die Energiewende läuft? Schön wär’s! Immer noch sind neun AKWs in Betrieb und die letzten sechs Risiko-Meiler sollen erst 2021/22 stillgelegt werden. Bis dahin besteht das Risiko schwerster Unfälle. Außerdem wird weiter hochradioaktiver Atommüll erzeugt.

Im westfälischen Gronau steht eine Uranfabrik (Urananreicherungsanlage), in der unbefristet auch nach 2022 Kernbrennstoff für den weltweiten Einsatz in Atomkraftwerken hergestellt wird. Uranbrennstoff – Made in NRW! Schlimmer noch: Trotz Fukushima und dem angeblichen Atomausstieg ist die Uranfabrik in Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren sogar noch ausgebaut worden!

Wir finden: Atomausstieg sieht anders aus!

Deshalb gehen ROBIN WOOD und Anti-Atom-Gruppen aus NRW auf Aktionstour: Mit dabei sind Infostände, Kundgebungen und Klettermöglichkeiten für alle auf einem zehn Meter hohen Kletterberg*:

Wir meinen das ernst: UAA-Gronau abschalten – sonst steigen wir euch aufs Dach!

Unterstützt auch den Online-Protest und unterschreibt für die Abschaltung der Uranfabrik Gronau unter www.robinwood.de/uran

* Der Kletterberg kann von Kindern ab fünf Jahren, sowie Jugendlichen und Erwachsenen unter fachkundiger Betreuung bestiegen werden!

Kontakt und weitere Informationen:

ROBIN WOOD Energiereferat, Hamburg
uran(at)robinwood.de

Energie, Prozess
17. Februar 2012

Castor: Plädoyers, Urteil und Rechtsbeschwerde im “Brücken-Prozess”

aktion vorm GerichtAm 14.2.2012, ging vor dem Amtsgericht Potsdam der Prozess gegen vier Robin Wood Aktivist_innen zu Ende, die im November 2008 kletternd auf einer Brücke über dem
Elbe-Seitenkanal demonstrierten.

Meine Handlungen richte ich nicht nach diesem Staat, der nicht mal in der Lage ist, seine eigene Gesetze einzuhalten. Meine Handlungen richte ich nach meinem Gewissen! Atomkraft ist eine menschenverachtende Technologie. Kreativität und Ausdauer sind meine Waffen dagegen.Strafe ist zwecklos, sie wird mich nicht “umstimmen”.Weil ich genau weiß wofür ich kämpfe und nicht vertragen kann, dass unsere Lebensgrundlage zerstört wird. Frau Richterin Ahle, ich klage Sie an: Indem Sie den kreativen Widerstand gegen die Atomindustrie kriminalisieren, sind Sie Teil des Systems, das diese menschenverachtende Technologie möglich macht. Eine solche Verantwortung würde ich nicht auf dem Gewissen haben wollen. Ich gehe dafür lieber ins Gefängnis – wenn es sein muss.

So das Schlusswort einer der vier Betroffenen am 14.2.2012

Richterin Ahle verurteilte die vier Aktivist_innen  zu Strafen zwischen 100 und 150 Euro. Gegen den Hauptvorwurf der Störung des Bahnbetriebs haben sie sich erfolgreich zur Wehr gesetzt, jetzt legen sie Rechtsmittel gegen das Urteil ein – und sammeln Soli-Geld dafür.

Potsdam spielt seit Umstrukturierung der Bußgeldbehörde 2009  mit zentraler Bußgeldstelle eine wichtige Rolle in Castorprozessen. Bei Ordnungswidrigkeiten richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der Bußgeldbehörde. Im konkreten Fall hat dies aber ein erschwerten Zugang zum Gericht zur Folge bezüglich Anreise, Zeit und Kosten für Betroffenen und ZeugInnen, etc. Da es bislang keine höchstrichterliche Entscheidung hierzu gibt, wollen die Betroffenen den Versuch starten, dies zu ändern.

Hier geht es zu einem Bericht über den letzten Prozesstag, hochgeladen wurden auch die in der Verhandlung gestellten Anträge.

Und hier zum Artikel  “Rechtsbeschwerde, Schlusswort und Plädoyer“

 

Blog, Energie, Prozess
11. Februar 2012

Castor – Brücken-Prozess in Potsdam: ein Zwischenbericht

Am 14. Februar geht der Castor-Prozess gegen 4 KletteraktivistInnen vor dem Amtsgericht Potsdam weiter. UnterstützerInnen und ZuschauerInnen die sich für Akte III des Justiz-Theaterstücks interessieren, treffen sich  bereits ab 8:30 Uhr vorm Gericht (Hegelallee 8, Potsdam). Das sind  Angaben von UnterstützerInnen, mehr dazu auf dem Flyer  (Flyer Seite 1 , 2)

Hintergrund des Prozesses ist eine Kletteraktion von Robin Wood auf der Elbe-Seiten-Kanalbrücke bei Lüneburg, gegen den Castortransport 2008 nach Gorleben. Justiztheater Akte I wurde bereits am 1. August 2011 aufgeführt, Akte II am 26. Januar 2012.

Die Verhandlung wurde am 26. Januar nach einem Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen Richterin Ahle vertagt. Vorausgegangen waren die politischen Einlassungen der Betroffenen sowie ein Streit über die (nicht)Ladung von Zeugen – was zu mehr Verhandlungstagen führt – und die unsachliche Verhandlungsführung der vorsitzenden Richterin.

Ein zahlreich erschienenes Publikum besuchte am 26.1. die Verhandlung. Darüber freuen sich die Betroffenen sehr. Einige ZuschauerInnen fragten nach den Einlassungen der Betroffenen und Anträgen in schriftlicher Form. Diese Dokumente werden hier zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen ein paar Hintergrundinformationen und neuen Anträgen, die zwischen den Verhandlungstagen schriftlich eingereicht wurden. Und natürlich ist am Dienstag jede-r willkommen!

Weiter lesen  auf dem Blog einer Betroffenen.

Aktion, Süd-West, Verkehr
7. Februar 2012

S 21: Polizei und DB sind sich einig / Augen auf am nächsten Wochenende

Das Kommunikationsbüro der DB AG teilte heute morgen auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd mit, dass Polizei und Bahn  sich über einen Termin zur Räumung des Schlossgartens und Fällung der dortigen Bäume einig seien. Den verraten sie aber nicht, damit die Bürger_innen den Landesdienern oder gar der bundeseigenen Bahn nicht noch mehr in die Quere kommen. “Gelebte Transparenz” könnte Landesvater Kretschmann nun erneut sein Lob auf die Polizei beim von der Bahn vorgezogenen Abbruch des Südflügels ausbringen. Aber nein, der Ministerpräsident ist gar nicht dabei, sondern erklärt per offenem Brief auf Facebook, dass die Volksabstimmung ihm endlich die Legitimation verschafft hat, jeden Mist in der Projektplanung von Stuttgart 21 zuzulassen und sich nicht weiter einzumischen, bl0ß weil er von ein paar weniger Leuten als bei der Volksabstimmung zum Ministerpräsidenten gewählt wurde: ‘Wer meint, die Landesregierung und insbesondere ich als Ministerpräsident könnten oder müssten das Projekt über Schwächen noch endgültig zu Fall bringen, dem muss ich ganz klar sagen, dass ich dies nicht machen werde.’ Ein paar dieser für die Landesregierung zwar teuren aber lässlichen “Schwächen” finden Sie hier.

In der Autostadt Stuttgart soll ein Bahnhofsabriss möglichst wenig den Berufsverkehr auf der Straße behindern. Deswegen Augen und Ohrenschützer auf und am kommenden Wochenende (11/12.2.) warm anziehen! Zur aktuellen Lageeinschätzung hier lang.

Blog, Energie, Prozess
27. Januar 2012

Castor-Prozess vertagt – Einlassungen und harter juristischer Schlagabtausch

EichhoernchenMit einer Kletteraktion, politischen Sprechchören und Sambarythmen wurde heute vor dem Amtsgericht Potsdam ein Prozess gegen vier CastorgegnerInnen fortgeführt. Gegenstand der Verhandlung ist eine Kletteraktion mit Bannern bei Lüneburg gegen den Castortransport nach Gorleben im Jahr 2008. Die vier Robin-Wood-AktivistInnen haben Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro eingelegt. Die Verteidigung prägte den heutigen Prozesstag mit bewegenden Erklärungen der Betroffenen zum politischen Hintergrund des Verfahrens und zahlreichen Rügen gegen die unsachliche Verhandlungsführung von Richterin Ahle. Nach 5 Stunden harten juristischen Schlagabtauschs und einem Befangenheitsantrag, wurde der Prozess auf den 14. Februar, 9:00 Uhr, vertagt.

Weiter lesen

 

Energie, Hamburg/Lüneburg, Prozess, Robin Wood regional
23. Dezember 2011

Harter Schlagabtausch im Prozess gegen Robin-Wood Aktivist in Hamburg

Ein Prozessbericht von Christian Iwert – Fortsetzung der Verhandlung am 10.01.2012 um 14:30 Uhr  im Raum 192, Hamburger Amtsgericht

Am Dienstag, den 20.10.2011 musste sich der Lüneburger Robin Wood Aktivist Christian Iwert vor dem Amtsgericht Hamburg verantworten, da er ein Sicherstellungsverzeichnis der Polizei mit „ACAB“ unterschrieben haben soll. Hierdurch fühlt sich eine Polizeibeamtin in ihrer Ehre verletzt, da sie es als Kürzung für „All Cops Are Bastards“ interpretiert. Staatsanwalt Fink erhob deshalb Anklage und verlangt vom Aktivisten 30 Tagessätze à 10 €.
Hintergrund des Vorfalls ist die abgebrochene Robin Wood-Kletteraktion im Rahmen der Vattenfall Cyclassics am 21.08.2011, bei der Christian und seine Kletterpartnerin Cécile von einem Zug der Hamburger Bereitschaftspolizei willkürlich in Gewahrsam genommen wurden. (dagegen laufen noch Klagen der AktivistInnen gegen die Polizei, die Justiz hat es nicht eilig, wenn sie gegen OrdnungshütterInnen ermitteln muss). Während dieser Ingewahrsamnahme wurden beide misshandelt, erniedrigt und beleidigt. Zudem wurde ihnen notärztliche Versorgung ihrer Blessuren und stark blutenden Wunden verwehrt.

Weiter lesen im Blog von Christians Kletterpartnerin Cécile Lecomte

Aktion, Süd-West, Verkehr
20. November 2011

S 21: Richtfest für´s Baumhaus

+++  Bau im Bild +++

foto: chris grodotzki/visual-rebellion.com

Seit gestern bauen ROBIN WOOD-Aktive ein Baumhaus im Stuttgarter Schlossgarten, Boden und Dach sind bereits fertig. Die alte Platane, in der arbophilen Bauarbeiter_innen am Werk sind, wächst nur einen Kastanienwurf entfernt von der Baustelle für die Pumpenanlage, mit der DB AG für den Bau eines Tiefbahnhofs fast 7 Millionen Kubikmeter Grundwasser bewegen will.

Gut besucht war auch der Infostand neben der mit Flatterband gesicherten Baum-Baustelle. Vor allem Kinder verfolgten mit großer Begeisterung die Bauarbeiten in 17 Metern Höhe, während die Erwachsenen sich über die Ausschreibung der Bahn für Baumrodungen und –fällungen und über den Volksentscheid am kommenden Sonntag austauschten. Die Aktion von ROBIN WOOD erfährt viel Zuspruch, nicht nur in Worten sondern auch kulinarisch. Besucher_innen übernahmen spontan das Baustellen-Catering und brachten warmes Mittagessen und später veganen Sonntagskuchen.

Die Aktion steht unter dem Motto „Do it yourself – Demokratie geht anders“. ROBIN WOOD weist damit darauf hin, dass die Baden-Württembergische Landesverfassung für einen Volksentscheid eine wesentlich höhere aktive Zustimmung der Bürger_innen fordert als für die Wahl einer gesetzgebenden Landesregierung.

Morgen um 18 Uhr beginnt in Stuttgart die 100. Montagsdemo für den Erhalt des Kopfbahnhofes.

Mehr Bilder vom Häuslebau finden Sie hier. Mehr zum Hintergrund von S 21 finden Sie hier.

Aktion, Süd-West, Verkehr
19. November 2011

S 21: Bahn schreibt Baumfällungen aus – ROBIN WOOD baut Baumhaus

Acht Tage vor der Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus der Finanzierung für „Stuttgart 21“ haben Aktive von ROBIN WOOD mit dem Bau eines Baumhauses im Stuttgarter Schlossgarten begonnen. Die Aktion steht unter dem Motto „Do it yourself – Demokratie geht anders“. Mit der Baumbesetzung wollen sie die alten Bäume des Schlossgartens vor ihrer Abholzung für den Bau des Tiefbahnhofs schützen. Die Deutsche Bahn AG hat gestern Baumfällungen im Schlossgarten ab 15. Januar bis 29. Februar 2012 ausgeschrieben, die Angebotsfrist endet kurz vor Weihnachten.

zur Pressemitteilung

Die Fotostrecke zum Baumhausbau:

(Fotos: chris grodotzki/visual-rebellion.com)

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