Allgemein, Energie, Pressemitteilungen, Prozess
22. Januar 2012

CastorgegnerInnen in Potsdam vor Gericht am 26.01.12

Prozess-Termin: Donnerstag, 26. Januar 2012 um 9:30 Uhr, Amtsgericht Potsdam, Saal 215 AG-Gebäude Hegelalle 8 / UnterstützerInnen treffen sich ab 9:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude

bildAm kommenden Donnerstag werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Gegen die Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils 500 Euro haben die Betroffenen Einspruch eingelegt. Der Prozess soll am Donnerstag wieder aufgenommen werden, nachdem er am 1. August 2011 nach zwei Stunden unterbrochen werden musste – das zahlreich erschienene Publikum und die gut vorbereiteten AktivistInnen hatten Richterin Ahle überrascht, die offenbar auf einen langen, politischen Prozess nicht eingestellt war.

Die vier AktivistInnen hatten am 6. November 2008 — frei nach dem Motto: Der CASTOR kommt, wir sind schon da — mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg protestiert. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. fünf Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder wegen des Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung. Außerdem stellte sie die Personalien der Beteiligten fest und sperrte eine Aktivistin aus der Gruppe für vier Tage unter entwürdigenden Bedingungen allein in eine Gewahrsamszelle – vorbeugend und wegen des bloßen Verdachts, sie könne weitere Ordnungswidrigkeiten begehen und den CASTOR-Transport behindern. „Dies stellte zusätzlich zum angedrohten Bußgeld eine unverhältnismäßige Abstrafung dar“, sagt die betroffene Aktivistin. Sie hat im Dezember 2009 Verfassungsbeschwerde eingereicht, die noch nicht entschieden wurde.

„Die Reaktorkatastrophen in Fukushima haben viele Menschen auf die Straße gebracht. Die Regierung hat versucht, sie mit einem Gesetzespaket zum Atomausstieg zu besänftigen. Was beschlossen wurde, ist aber kein Atomausstieg, sondern die Erlaubnis, noch mindestens ein Jahrzehnt lang Atomanlagen zu betreiben“, sagt Frederik, einer der Aktivisten. Seine Mitstreiterin Cécile fährt fort: „Wer es ernst meint mit dem Atomausstieg, muss sowohl die Atommüllproblematik als auch die weiteren Atomanlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau mit einbeziehen, die unter der rot-grünen Landesregierung in NRW sogar noch ausgebaut wird. Wer kein Fukushima abwartet und handelt, bevor es zu spät ist, wird kriminalisiert.“

Gerichte in früheren Verfahren etwa in Hannover und Steinfurt haben nach ähnlichen Kletteraktionen über der Schiene Beschuldigte frei gesprochen. Die AktivistInnen wollen auch jetzt einen Freispruch erreichen und keinesfalls das ihrer Meinung nach überzogene Bußgeld zahlen.

Das Amtsgericht Potsdam spielt seit Umstrukturierung der Bundespolizei eine wichtige Rolle in Bezug auf Gerichtsverfahren wegen CASTOR-Transporten. Denn bei Ordnungswidrigkeitsverfahren richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der beteiligten Bußgeldbehörde. Das ist bei Aktionen im Schienenbereich die Bundespolizei, die über eine zentrale Bußgeldstelle verfügt und ihren Hauptsitz in Potsdam hat. Das führt dazu, dass – weit entfernt vom Tatort – in Potsdam verhandelt wird und die Verfahrenskosten in die Höhe getrieben werden. Nach Meinung der Betroffenen steigt dadurch der Druck zu zahlen, anstatt vor Gericht um seine Rechte zu streiten.

Weitere Infos:

Bericht zum ersten Verhandlungstag am 1. August 2011

Pressemitteilungen zur Aktion:

http://www.robinwood.de/german/presse/index-081106.htm

http://robinwood.de/Newsdetails.13+M5e9c1754deb.0.html

http://robinwood.de/Newsdetails.13+M5a9d7749116.0.html

http://robinwood.de/Newsdetails.13+M5620fc356ca.0.html

Videobericht zur Aktion (französisches Fernsehen)

Weitere Hintergründe zum Prozess

Flyer zum Prozess

Aktion, Bremen, Energie
9. November 2011

Keine Ausnahme bei Atomtransporten über bremische Häfen

Die Bremer Bürgerschaft hat heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Änderung des Hafenbetriebsgesetzes beraten. ROBIN WOOD begrüßt, dass sich die rot-grüne Koalition endlich dazu durchgerungen hat, den Transport von „Kernbrennstoffen“ über bremische Häfen zu verbieten, weist aber darauf hin, dass weiterhin Uranerz, Roh-Uran (Yellow Cake) und nicht angereichter Uranhexflourid über bremische Häfen transportiert werden. Diese Transporte machen einen weitaus größeren Umschlag aus als „Kernbrennstoffe“.

Wir fingen die Abgeordneten bereits heute Morgen vor Sitzungsbeginn ab und wiederholten dies in der Mittagspause, um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Ein Wischi-Waschi-Gesetz, wie es nun vom Bremer Senat verabschiedet wird, verhindert kaum den Transport von atomaren Stoffen über bremische Häfen, lässt jedoch die Öffentlichkeit glauben, dass genau dies zukünftig passiert.

Thorsten Herz, Robin Wood

Blog, Energie, Klima
30. Oktober 2011

Neuanlauf für ein CCS-Gesetz?

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett die Anrufung des Vermittlungsausschusses, um das Gesetzgebungsverfahren zu CCS weiterzuführen. Das Gesetz zur Abscheidung und “Endlagerung” von Kohlendioxid (CCS) war im Bundesrat gescheitert. Ohne CCS will Vattenfall keine neuen Kohlekraftwerke errichten.

Grund für das Scheitern war der energische Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen. Kritisiert wurde unter anderem, dass die Haftung für die “Endlager” nach 30 Jahren auf die Länder übergehen sollte, obwohl die Risiken unkalkulierbar sind. Das Land Brandenburg lehnte das Gesetz ab, weil es anderen Bundesländern ermöglicht hätte, aus der Technologie auszusteigen.

Doch Bundesumweltminister Röttgen will das Gesetz zur CO2-Speicherung unbedingt durchsetzen. Nach dem Nein der Länder ruft er jetzt den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat an.

Weitere Informationen zur CCS-Technologie gibt es im ROBIN WOOD – Positionspapier.

Blog, Energie, Prozess, Rhein-Main
29. Oktober 2011

Haft für Castor-Blockade

Im November 2008 hielten Aktivist_innen den Castor-Zug in’s wendländische Gorleben für über zwölf Stunden auf. Wegen angeblicher Nötigung wurden die drei angeketteten Aktivistis zu jeweils 80 Tagessätzen à 10,00 Euro, also jeweils 800,00 Euro Geldstrafe bzw. 80 Tage Haft verurteilt. Zwei der Geldstrafen wurden bezahlt, die dritte Aktivistin, Franziska wird ihre Haft absitzen.

Proteste zur Verabschiedung Franziskas

Proteste zur Verabschiedung Franziskas

Franziska wurde zu 80 Tagessätzen verurteilt und hat sich entschieden, diese Strafe nicht zu bezahlen, sondern abzusitzen. Zur JVA Frankfurt III wurde sie am 14. Oktober von jonglierenden, bunt geschminkten und tanzenden Unterstützer_innen begleitet, die ihr zum Abschied selbst gefilzte Blumen und einen Anti-Knast-Kuchen mitgebracht hatten.

Weitere Informationen gibt es unter http://knast.blogsport.de

Wer Franziska unterstützen möchte kann ihr an folgende Adresse Briefe schreiben:

Franziska Wittig
JVA Frankfurt III
Obere Kreuzäckerstr. 4
60435 Frankfurt

Energie
21. Oktober 2011

Vattenfall – Partner der Klimakatastrophe: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fernwärmetrasse Moorburg

Der Konzern Vattenfall hält weiter am Bau einer Fernwärmetrasse von Hamburg-Moorburg bis nach Altona fest. Dabei hat ein Gutachten im Auftrag der Hamburger Umweltbehörde gezeigt, dass die Klimaschutzziele der Stadt Hamburg nicht zu erreichen sein werden, wenn Fernwärme weiterhin durch die Verbrennung von Kohle erzeugt wird. Die zuständige Umweltbehörde hat jetzt mitgeteilt, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren am 18. November 2011 beginnen soll. Ebenfalls am 18. November findet in der Bürgerschaft vor dem Umweltausschuss die Anhörung für das Volksbegehren UNSER HAMBURG – UNSER NETZ statt. Dabei geht es um die vollständige Übernahme der Strom- und Gasnetze, aber auch um das Fernwärmenetz von Vattenfall.

Das Genehmigungsverfahren für die Fernwärmetrasse ist der zweite Anlauf von Vattenfall: Im Frühjahr 2010 hatte der gemeinsame Widerstand mit Baumbesetzungen und Klagen von Bürgerinitiativen, dem BUND und ROBIN WOOD Erfolg. Das Hamburger Oberverwaltungsgericht hob die erste Genehmigung der Umweltbehörde auf, weil bei diesem „gravierenden Eingriff“ die Öffentlichkeit nicht beteiligt worden war.

Das Hamburger Institut für Energie und Klimapolitik, arrhenius, hatte im Oktober 2010 im Auftrag der Hamburger Umweltbehörde ein Gutachten erstellt, um zu zeigen, wie die Klimaziele von Hamburg erreichbar sind. Das Gutachten betont, wie klimaschädlich eine mit Kohle aus dem im Bau befindlichen Kraftwerk Moorburg befeuerte Fernwärmetrasse wäre und dass die Klimaziele nicht erreicht werden könnten. Die dringende Reduzierung der klimaschädlichen CO2-Emissionen wäre nicht machbar. Außerdem wäre der Umbau des Fernwärmenetzes für den Einsatz erneuerbarer Energien auf lange Sicht blockiert.

Vattenfall macht weiter klar, dass Klimaschutz für das Unternehmen keine entscheidende Rolle spielt. Informationen über das Kohlekraftwerk Moorburg hier. Der Bau des Kraftwerks verzögert sich, nachdem es Rissbefunde in wichtigen Baukomponeten gegeben hat. Dazu die Welt.

Blog, Cottbus, Energie, Klima
16. Oktober 2011

Einwendungen gegen neuen Braunkohletagebau

Der Vattenfall-Konzern will südlich von Cottbus weitere 1900 Hektar abbaggern, um Braunkohle für seine Kraftwerke zu gewinnen. Dort würden daraus 204 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 freigesetzt. 810 Menschen sind dieser Planung im Weg und müßten aus Proschim, Lindenfeld und Welzow umgesiedelt/vertrieben werden.

Doch die Einwohner_innen wehren sich und bitten um Unterstützung. “Wir rufen die Bürger auch außerhalb der Lausitz auf, uns mit einer Einwendung zu unterstützen. Wir Proschimer wollen unsere Heimat behalten.” erklärte Ortsvorsteherin Petra Rösch.

In einem Beteiligungsverfahren können sich alle einbringen und protestieren, denn das Klima geht alle an. Einen Musterbrief hierfür gibt es auf der Internetseite www.lausitzer-braunkohle.de.

Blog, Energie, Klima
23. September 2011

CCS-Gesetz gescheitert

Das Gesetz, welches CO2-”Endlagerung” in der Bundesrepublik ermöglichen sollte, ist heute im Bundesrat gescheitert. Weder Bundestag noch Bundesrat wollen den Vermittlungsausschuss anrufen.

Das sogenannte CCS-Gesetz scheiterte heute in der Länderkammer. Grund dafür war unter anderem der energische Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen. Formal kritisiert wurde unter anderem, dass die Haftung für die “Endlager” nach 30 Jahren auf die Länder übergehen sollte, obwohl die Risiken unkalkulierbar sind. Das Land Brandenburg lehnte das Gesetz ab, weil es anderen Bundesländern ermöglicht hätte, aus der Technologie auszusteigen. Damit ist es unwahrscheinlich, dass Unternehmen ein ökonomische Interesse haben, in den nächsten Jahren CO2-”Endlager” in der Bundesrepublik zu errichten und hierfür politischen Druck aufzubauen.

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Seit drei Jahren leisten die engagierte Menschen überall in der Bundesrepublik Widerstand gegen eine übermächtig scheinende Energielobby. “Die Politik muss endlich begreifen, dass CCS in Deutschland keine Zukunft hat. Jetzt sei der Weg offen für ein Gesetz, dass die CO2-Verpressung in Deutschland untersagt, so die einstimmige Meinung der Bürger.” Diese Option lasse die EU-Richtlinie ausdrücklich, erklärt Udo Schulze, Vorsitzender der Bürgerinitiative CO2-Endlager stoppen aus dem Landkreis Oder-Spree.

Unterdessen bekräftigen die Bürgerinitiativen ihren Willen zum Widerstand: „Wir werden weitermachen, bis es ein unumkehrbares Nein zum Einsatz der CCS-Technologie gibt“, sagt Ulf Stumpe von der Bürgerinitiative „CO2ntra Endlager“ aus dem Oderbruch.

Weitere Informationen zur CCS-Technologie gibt es in dem gerade neu überarbeiteten ROBIN WOOD – Positionspapier.

Energie
14. September 2011

Atommülllagerung: Sicherheitskriterien vor Standortdebatte

Der Chef der dem Bundesumweltministerium unterstellten Entsorgungskommission, Michael Sailer, sorgt mit einer Initiative zur Suche alternativer Standorte für die dauerhafte Lagerung hochradioaktiven Atommülls für Bewegung in der Endlagerdebatte. Statt ausschließlich an Gorleben festzuhalten, fordert er eine bundesweite Endlagersuche, in der vier bis fünf Standorte untersucht werden. Diese seien durch ein fundiertes Auswahlverfahren bis spätestens 2015 zu bestimmen – und dann untereinander sowie mit Gorleben zu vergleichen.

Für ein zum Herbst/Winter 2011 vom Bundesumweltministerium angekündigten Entwurf für ein Endlagersuchgesetz fordert Sailer laut taz: “In so ein Gesetz muss folgendes rein: 1. Dass es ein transparentes Verfahren gibt, 2. Wer entscheidet, 3. Wie konkret die Bürgerbeteiligung aussieht und 4. Ein Zeitplan, der unter anderem vorsieht, dass man bis 2014 oder 2015 die vier bis fünf Standorte für die vertiefte Prüfung bestimmt hat.”

Diese Initiative von Michael Sailer ist sicherlich zu begrüßen. Allerdings bleibt die entscheidende Frage unerwähnt: Welche Sicherheitskriterien sollen für die dauerhafte Lagerung von hochradioaktiven Atommüll eigentlich gelten? Nur wenn die klar sind, kann man unterschiedliche Standorte überhaupt vergleichen.

Bis heute ist diese Frage der Sicherheitsanforderungen nicht beantwortet. Als in Gorleben mit den Untersuchungen begonnen wurde, war z.B. ein geschlossenes Deckgebirge über dem Salzstock als unabdingbar angesehen worden. Als man dieses aber vor Ort nicht fand, wurde es von den zuständigen Behörden für nicht mehr zwingend erklärt.

Dass grundsätzlich zu definierende Sicherheitsanforderungen jeweils nach örtlichen Gegebenheiten einfach angepasst werden, zeigt sich drastisch auch bei dem Atommülllager Morsleben. Selbst nach Aussagen des Bundesamts für Strahlenschutz ist das Lager nicht sicher und hätte niemals zu einen Endlager gemacht werden dürfen. Doch statt den dort eingelagerten Atommüll rauszuholen, soll nun der endgültige Verschluss genehmigt werden. Technische Maßnahmen sollen nun die fehlenden geologischen Voraussetzungen ersetzen. (Mitte Oktober beginnt ein entsprechender Erörterungstermin Morsleben.)

Ohne solche zuvor festgelegten Sicherheitsanforderungen kann eine Endlagersuche keinen Sinn ergeben.

Mehr zum Thema Atommüll.

 

Aktion, Energie
12. September 2011

Explosion in französischer Atomanlage

In einer französischen Atomanlage am Standort Marcoule ist es zu einer Explosion gekommen. Ein Mensch wurde dabei getötet, weitere verletzt. Die Behörden warnen, dass es möglicherweise zur Freisetzung von Radioaktivität kommen könnte. Eine Sicherheitszone um die Anlage soll eingerichtet sein.

Laut Angaben der Berliner Morgenpost habe der Betreiber mitgeteilt, dass in der Anlage in Marcoule ein Ofen explodiert ist: “„Es handelt sich um einen Verbrennungsofen für schwach radioaktive Abfälle“, sagte eine Sprecherin. Die Ursache war zunächst nicht bekannt.”

Am Standort Marcoule stehen unter anderem drei stillgelegte Atomkraftwerke. Außerdem steht dort der 2010 stillgelegte Schnelle Brüter Phenix, der mit Plutonium betrieben wurde. Ebenfalls in Marcoul befindet sich eine Plutoniumfabrik, in der aus einer Mischung von Uran und Plutonium für die AREVA sogenannter Mischoxid-Brennstoff (MOX) für Brennelemente hergestellt wird. Plutonium gilt als einer der giftigsten Stoffe der Welt, weil schon kleinste Menge Krebs auslösen können.

Energie, Welt retten
6. September 2011

Plagiat bei Vattenfall

Im Internet wird nunmehr auch ein Plagiatsverdacht zur Doktorarbeit von Vattenfall-Manager Detlef Dähnert diskutiert – das berichten die Potsdamer Neuesten Nachrichten. Dähnert ist “Umsiedlungsbeauftragter” bei Vattenfall und Honorarprofessor der FH Lausitz.

Detlev Dähnert / Foto: privat

Detlev Dähnert / Foto: privat

Es spricht viel dafür, dass Dähnert Ergebnisse von Vattenfall beauftragter Gutachterfirmen in seiner Doktorarbeit verwendete, ohne das kenntlich zu machen. Er hat seine Position als Auftraggeber damit möglicherweise ähnlich missbraucht, wie Karl-Theodor zu Guttenberg den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Zudem wurden Passagen aus einem Braunkohlenplan-Entwurf der Landesbehörden ohne Quellenangabe übernommen. Dies und eine Reihe weiterer Kritikpunkte rückt die ohnehin erstaunlich knapp gehaltene Arbeit (121 Seiten) in ein fragwürdiges Licht.

Die Arbeit “Bewältigung technischer und sozialer Probleme bei der Konzeption von Umsiedlungen” beschäftigt sich mit der Umsiedlung des Lausitzer Dorfes Haidemühl, für die D. Dähnert als Abteilungsleiter des Bergbaukonzerns zuständig war. Dähnerts Aufgabe bei Vattenfall ist es, die Umsiedlung von Dörfern für Braunkohletagebaue und die Verpressung von Kohlendioxid gegen alle Widerstände durchzusetzen.

Derzeit laufen verschiedene Verfahren, die Braunkohletagebaue in der Lausitz erweitern sollen. Am zeitnächsten ist unter anderem das Dorf Proschim betroffen. Hiergegen können bis Ende November Einwendungen gegen den Braunkohleplan “Welzow-Süd” gerichtet werden.

Im Internet gibt es weitere Informationen unter:
http://vattenplag.co.de/

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