Aktion, Süd-West, Verkehr
20. November 2011

S 21: Richtfest für´s Baumhaus

+++  Bau im Bild +++

foto: chris grodotzki/visual-rebellion.com

Seit gestern bauen ROBIN WOOD-Aktive ein Baumhaus im Stuttgarter Schlossgarten, Boden und Dach sind bereits fertig. Die alte Platane, in der arbophilen Bauarbeiter_innen am Werk sind, wächst nur einen Kastanienwurf entfernt von der Baustelle für die Pumpenanlage, mit der DB AG für den Bau eines Tiefbahnhofs fast 7 Millionen Kubikmeter Grundwasser bewegen will.

Gut besucht war auch der Infostand neben der mit Flatterband gesicherten Baum-Baustelle. Vor allem Kinder verfolgten mit großer Begeisterung die Bauarbeiten in 17 Metern Höhe, während die Erwachsenen sich über die Ausschreibung der Bahn für Baumrodungen und –fällungen und über den Volksentscheid am kommenden Sonntag austauschten. Die Aktion von ROBIN WOOD erfährt viel Zuspruch, nicht nur in Worten sondern auch kulinarisch. Besucher_innen übernahmen spontan das Baustellen-Catering und brachten warmes Mittagessen und später veganen Sonntagskuchen.

Die Aktion steht unter dem Motto „Do it yourself – Demokratie geht anders“. ROBIN WOOD weist damit darauf hin, dass die Baden-Württembergische Landesverfassung für einen Volksentscheid eine wesentlich höhere aktive Zustimmung der Bürger_innen fordert als für die Wahl einer gesetzgebenden Landesregierung.

Morgen um 18 Uhr beginnt in Stuttgart die 100. Montagsdemo für den Erhalt des Kopfbahnhofes.

Mehr Bilder vom Häuslebau finden Sie hier. Mehr zum Hintergrund von S 21 finden Sie hier.

Energie
18. November 2011

Infos zu den CASTOR Protesten

Zwischen dem 24. und wahrscheinlich 28. November soll ein weiterer CASTOR-Transport nach Gorleben rollen – zahlreiche Proteste sind angekündigt.

In Frankreich wird bereits ab dem 19. November mobilisiert, weil die Castorbehälter zwischen den 19. und  23.November per LKW von der WAA La Hague zum Verladebahnhof Valognes befördert werden. Vom 22. bis zum 24. November wird es in Valognes einen Camp geben: http://valognesstopcastor.noblogs.org/ Nach jetzigem Stand der Dinge wird der Castor am 24. November 14:20 in Valognes starten. Schon in Frankreich wird mit Protesten gerechnet – im Jahr 2010 stoppten französischen Aktivist_innen den CASTOR-Transport bereits kurz nach dem Start in Caen für mehr als 3 Stunden. Einen Fahrplan des Transportes bis zur Grenzen gibt es bei sortir du nuclaire. Aktuelle Informationen zum Transport auf französisch gibt es hier…

Der Castor soll die Grenze (geplant) zwischen 10 und 13 Uhr auf folgenden möglichen Strecken überqueren:

Strecke 1: Grenzübergang Lauterbourg – Berg
Strecke 2: Grenzübergang Forbach – Saarbrücken
Strecke 3: Grenzübergang Straßbourg – Kehl

Beim Grenzübergang in Berg wird es Proteste geben, der Protest ist aber mobil. Geplant ist eine weitere “Südblockade”, die im letzten Jahr sehr effektiv war, dort versammelten sich mehr als 1.000 Menschen. Eine Kundgebung findet in Berg am 25.11. ab 08:00 Uhr statt, das Motto ist: “Atomausstieg? Betrug!”

Im Wendland gibt es wieder verschiedene Camps: http://www.castor-camps.net/

Am 26. November findet ab 12.30 Uhr eine Demonstration im Wendland statt unter dem Motto “Gorleben soll leben – Stop Castor!” – hierzu rufen verschiedenen Organisationen auf.

In den darauf folgenden Stunden und Tagen wird es auch weitere Proteste und Aktionen geben. So ruft wieder ein breites Bündnis zum “Castor Schottern” auf: http://www.castor-schottern.net. Ab Samstag um 0 Uhr gibt es ein Versammlungsverbot an der CASTOR-Strecke, hier ein Auszug aus der Begründung mit Aktionen des letzten Jahres: “Gegen 14.00 Uhr wurden Einsatzkräfte in Höhe BKM 190 (Bereich Leitstade/Grünhagen) von ca. 300 Personen überrannt. Diese Personen begannen den Gleisschotter abzutragen. [...] Ebenfalls am 7.11. begann gegen 9.00 Uhr bei Harlingen (BKM 186/187) eine Gleisblockade, im Zuge derer sich ab 19.00 Uhr bis zu 3500 Personen an der Schienenbesetzung beteiligten. Im Umfeld kam es zu weiteren Gleisbesetzungen und Schotteraktionen. So wurde bei BKM 187,7 eine massive Entschotterung des Gleiskörpers über 50 m festgestellt. Es wurden im Verlauf 1217 Personen in Gewahrsam genommen. Die Räumung der Strecke dauerte von ca. 1.00 Uhr bis 7.00 Uhr morgens. Es waren im Verlauf der Blockade z.B. 31 Bahnschwellen unterhöhlt und vom Schotter befreit worden.” Den gesamten Text gibt es hier…

Verschiedene Hinweise und Tipps, was auf keinen Fall vergessen werden sollte gibt es hier, oder bei “Ich packe meinen Koffer”.

Aktuelle Informationen gibt es ab dem 23. November jeweils unter Castorticker.de

An den zahlreichen Protesten werden sich auch ROBIN WOOD-AktivistInnen beteiligen. Als Info- und Anlaufstelle dient wieder unser Infomobil auf der ESSO-Wiese in Dannenberg. Weitere Informationen gibt es hier.

Und ja, das alles kostet auch etwas, wer uns also unterstützen möchte ist genau hier richtig…

Aktion, Klima, Verkehr
24. Oktober 2011

Ruhestörer – Klimakiller: Fraport kielholen

„Wer jetzt noch schläft, kann bald nicht mehr schlafen“ war der Slogan, mit dem die Bürgerinitiativen gegen die Flughafenerweiterung Ende der 90er Jahre angetreten waren, um die Leute in der Region wachzurütteln und über den geplanten Bau der Landebahn zu informieren. Allein, die Leute ließen sich lieber von Fraport, Jobversprechen, Vereinszuschüssen und „Happenings“ in den Schlaf lullen.

Seit Freitag ist die Landebahn eingeweiht – und die Leute werden seit dem Bekanntwerden der Flugroutenänderung im Frühjahr langsam, aber zu spät wach. Am Samstag zogen etwa 15.000 Menschen vom Mainzer Hauptbahnhof aus über den Rhein nach Mainz-Kastel um gegen den Lärm in ihrer Region und gegen die derzeitigen Flugrouten zu protestieren. Darunter auch große Abordnungen von -man höre und staune!!!! – CDU und SPD, denen jetzt einfällt, dass sie den Ausbau so auch nicht wollen. (Was sie wollen ist klar, nämlich von ihren lärmgeplagten Untertanen wiedergewählt werden und dazu müssen diese vergessen, dass jene den Ausbau mit vorangetrieben haben.)

Dass Robin Wood mehr will, als eine Veränderung der Flugrouten, hatten wir bereits am Freitag im Terminal 2 deutlich gemacht. Am Samstag nutzten Robin AktivistInnen die Theodor-Heuss-Brücke um darauf aufmerksam zu machen, wer der Ruhestörer in der Region ist, dass es aber um mehr als regionalen Lärm geht: „Ruhestörer – Klimakiller – Fraport kielholen“ stand auf dem Transparent, das von den Demonstranten bejubelt wurde, während sich unsere „Freunde und Helfer“, die angerückt waren, um die Ordnung wieder herzustellen, und dabei feststellten, dass sie einige der AktvistInnen ja bereits von der Räumung in Kelsterbach kannten, weniger begeistert zeigten. Gleichzeitig verteilten ROWO-AktivistInnen Infos, die über die Klimaschädigung durch Fliegen aufklären und Flugblätter, die für ein nachhaltiges Mobilitätskonzept und damit mehr Lebensqualität durch weniger Fliegen werben. Damit haben wir bei vielen, die erkannt haben, dass es nicht nur um Ruhe in der Region geht, den Nerv getroffen und vielleicht den einen oder anderen zum Nachdenken gebracht. Die Freude über zwei gelungene Aktionen ist durch die Inbetriebnahme der Landebahn und die Propaganda und Feierlaune bei Merkel & Co. trotzdem erheblich getrübt. Was bleibt: dran bleiben, weitermachen!

Aglaia Abel und Anne Mühlemeier, posted by

Energie
14. März 2011

Kein Protest-Moratorium – mehr als 400 Mahnwachen, Ankettaktion und weitere Massenproteste

Die Aussetzung der Laufzeitverlängerung durch die Bundesregierung führte heute zu keinem Protest-Moratorium: Bundesweit fanden heute ab 17.00 Uhr Mahnwachen in mehr als 400 Städten statt. Beim Atomkraftwerk Biblis ketteten sich zwei Aktivist_innen an. Weitere Proteste werden gerade vorbereitet.

Besinnlich aber entschlossen war die Stimmung auf vielen Mahnwachen am heutigen Abend. An mehr als 400 Orten fanden sich die Menschen zusammen, um den Opfern der Flutkatastrophe zu gedenken und gegen die Nutzung der Atomenergie zu protestieren. Insgesamt sollen mehr als 100.000 Menschen bei den Mahnwachen gewesen sein.

Wie hier in Heidelberg gab es an weit mehr als 400 Orten Mahnwachen (Foto: Michi/ROBIN WOOD)

Wie hier in Heidelberg gab es an weit mehr als 400 Orten Mahnwachen (Foto: Michi/ROBIN WOOD)

Am Atomkraftwerk Biblis, einem der ältesten Schrottreaktoren in der Bundesrepublik, gab es heute eine Ankettaktion an einem der Zufahrtstore. Weitere Menschen waren mit Transparenten vor Ort, um für die sofortige Stilllegung der zwei Reaktoren in Biblis sowie aller Atomanlagen weltweit zu demonstrieren. „Stillegen. Sofort. Sonst knallt’s … kapiert?“ stand auf einem Transparent, welches vor dem Kraftwerk in Biblis aufgehängt wurde. „Wir haben uns für die Aktionsform der Blockade entschieden, weil wir entschlossenen Widerstand für notwendig halten. Es wäre falsch, abzuwarten und nur auf die Politik zu hoffen – Atomausstieg bleibt Handarbeit!“ erklärte Hanna Poddig, eine der Angeketteten. (hier der neue Link zur Aktion in unserem Blog).

Weitere Proteste werden schon von verschiedenen Seiten angekündigt, so soll es verschiedene regionale und überregionale Proteste geben. Am Samstag, den 26. März soll es in drei bis fünf Großstädten in allen Teilen der Republik, darunter Berlin, Hamburg und Köln Großdemonstrationen geben. Für den 9. April ist ein weiterer dezentraler Aktionstag geplant. Und schließlich wird es am Ostermontag, dem 25. April, anlässlich des 25. Jahrestags der Tschernobyl-Katastrophe an 13 Atomkraftwerken und Atommüll-Standorten Großdemonstrationen geben. Dazwischen wird es sicherlich noch zahlreiche weitere lokale und regionale Proteste geben.

Update 21.00 Uhr: Die Ankettaktion in Biblis dauert noch an.

Energie
14. März 2011

Laufzeitverlängerung ausgesetzt

In verschiedenen Medien wird darüber spekuliert, dass Frau Merkel die Laufzeitverlängerung aussetzen will. Dies soll dazu dienen, die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke neu zu prüfen…Offiziell bekannt gegeben werden soll dies heute gegen 16.00 Uhr.

Sicherheitstechnisch macht es aber sicher wenig Sinn, die alten Schrottreaktoren weiterlaufen zu lassen. Sollte die Laufzeitverlängerung ausgesetzt oder rückgängig gemacht werden, so müsste z.B. das AKW Neckarwestheim sofort vom Netz, da hier die Reststrommenge des “Atomkonsens” aufgebraucht ist…

Doch wir bleiben dabei: Aufgrund der enormen Risiken fordert ROBIN WOOD den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergienutzung.

Um 18.00 Uhr sind heute hunderte Mahnwachen angekündigt…

Update:

Die Bundesregierung hat heute ein 3monatiges Moratorium der Laufzeitverlängerungen verkündet. Doch das reicht uns nicht: Die Situation in Japan zeigt, dass es sich bei der Atomtechnologie um eine menschenverachtende Hochrisikotechnologie handelt. Schon jetzt sind weitere Proteste angekündigt.

Energie, Klima
27. Februar 2011

Flammender Protest gegen CCS

Mehr als 2.500 Menschen demonstrierten heute in Beeskow (Brandenburg) gegen die Pläne von Vattenfall, dort ein CO2-”Endlager” einzurichten. Aus 4 Richtungen strebten die Menschen mit Fackeln zum Marktplatz, um sich dort zu einem leuchtenden X aufzustellen. Neben zahlreichen Reden erklangen dann auch die Glocken der umliegenden Kirchen.

Flammender Protest gegen CCS auf dem Marktplatz in Beeskow

Flammender Protest gegen CCS auf dem Marktplatz in Beeskow

Mit der Demonstration und der Kundgebung wehren sich die Menschen der Region dagegen, dass unter ihren Füßen Kohlendioxid verpresst werden soll (CCS), welches aus den Lausitzer Braunkohlekraftwerken zukünftig abgeschieden werden soll. In der Bundesregierung wir hierfür seit langem um ein Gesetz gerungen, welches bereits mehrfach verschoben wurde. Das Bundeskabinett wird sich frühestens am 16. März mit dem Gesetz beschäftigen. Noch wehren sich verschiedene Bundesländer vehement gegen eine mögliche Verpressung von CO2, darunter Schleswig-Holstein. Mögliche Deponiestandorte befinden sich vor allem in Brandenburg und Schleswig-Holstein, doch mehr als 400 Orte wären bundesweit potentiell betroffen.

Prozess, Verkehr, Welt retten
22. Februar 2011

Der Flughafen ist nicht der Fraport Ihr Wohnzimmer – Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen gestärkt

Das Bundesverfassungsgericht hat Demonstrationen mit einem Urteil vom 22. Februar im Frankfurter Flughafen erlaubt. Diese Versammlungsfreiheit gilt auch für Bahnhöfe, Häfen oder kommunale Einkaufszentren, wenn sich diese öffentlich genutzten Räume mehrheitlich in staatlichem Besitz befinden, heißt es in dem Urteil.

Anlass des Urteils ist die Klage einer Aktivistin der „Initiative gegen Abschiebungen“, die sich gegen  Abschiebungen unter Mitwirkung privater Fluggesellschaften wendet. Nachdem sie mit fünf weiteren Mitgliedern in der Abflughalle des Frankfurter Flughafens im März 2003 an einem Abfertigungsschalter Flugblätter verteilt hatte, erteilte ihr die Fraport AG ein „Flughafenverbot“ mit dem Hinweis, dass gegen sie ein Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs erstattet werde, sobald sie erneut „unberechtigt“ auf dem Flughafen angetroffen werde.

Auch mehrere ROBIN WOOD-Aktive haben bereits wegen demonstrativer Aktionen gegen Flughafenausbau und für Klimaschutz von Fraport Flughafenverbot erhalten. ROBIN WOOD hatte daher den Gang nach Karlsruhe unterstützt. Die Deutsche Bahn AG ist ebenso bestrebt, mit dem Mittel des Hausverbots ihre Immobilien frei von politischer Meinungsäußerung zu halten. Ein schöner Satz aus der Karlsruher Urteilsbegründung: „Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf.“

Wie die Rechte z.B. in privaten Ladenpassagen aussähen, ließ der erste Senat des Gerichts offen.

Monika Lege und

Energie
30. Januar 2011

CCS-Protest vor der schwedischen Botschaft

Rund 140 Vertreter_innen von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden protestierten am Samstag vor der schwedischen Botschaft in Berlin gegen die CO2-Endlagerung. Konkreter Anlass war die Genehmigung, die Vattenfall für die Untersuchung potentieller Lagergebiete in Ostbrandenburg erhielt.

Die Bürgerinitiativen aus dem gesamten Bundesgebiet übergabe eine Petition an den schwedischen Botschafter, dass der Widerstand der Menschen in den betroffenen Gebieten respektiert und das Vorhaben gestoppt werden müsse.

Das Protestbündnis fordert vom schwedischen Staat einen schrittweisen und sozialverträglichen Ausstieg aus der Verbrennung von Braunkohle, keinen Neuaufschluss von Tagebauen, keinen Neubau von Kohlekraftwerken und CO2-Verpressung in Deutschland zuzulassen.  Hintergrund  sind die Pläne des Staatsunternehmens Vattenfall im Osten Brandenburgs und in der Altmark seinen CO2-Industriemüll aus Kohlekraftwerken unter besiedeltem Gebiet zu verklappen. Dafür sollen neue Tagebaue in der Lausitz aufgeschlossen und Dörfer abgebaggert werden.

Verkehr
13. Dezember 2010

Widerstand 2.0 gegen Stuttgart 21 plus

50.000 waren gekommen, so viele wie in den Wochen vor dem Schwarzen Donnerstag. Ein nicht enden wollender Zug von gut gelaunten Menschen füllte am Samstag bei unwirtlichen Temperaturen die Strassen der Landeshauptstadt und machte so unmissverständlich klar, dass sich der Widerstand gegen das ungeliebte Immobilienprojekt S21 nicht von Herr Geißlers Schlichterspruch beschwichtigen lässt.

Großdemo gegen S21

Großdemo gegen S21

Sein Vorschlag “S21-Plus” fiel im Urteil der DemoteilnehmerInnen eindeutig durch. Viele vermuten darin nur einen willkommenen Vorwand, die ohnehin anfallenden Kostensteigerungen für S21 zu rechtfertigen. Es war ein lauter, bunter und fantasievoller Protest mit Stelzenläufern, mehreren Trommelguppen, Posaunenbläsern und Kletterern, die sich von einer Fußgängerbrücke abseilten. Eine Gruppe von Menschen im Rollstuhl machte darauf aufmerksam, dass ein Tiefbahnhof für sie eine weitere Barriere beim Ein- und Umsteigen bedeuten würde.

Falls die Landesregierung gehofft hatte, die Schlichtung und die vorweihnachtliche Stimmung würden die Gemüter schon beruhigen, so wurde sie eines Besseren belehrt. Die Menschen in Stuttgart haben gestern gezeigt, dass der Widerstand weiterhin kämpferisch ist, dass es ihnen nicht genügt, dass sie ihre Argumente vorbringen durften, ganz nach dem Motto:”Schön dass wir darüber geredet haben.” Nein, nun muss auch die einzig mögliche Konzequenz aus den bei der Schlichtung bekannt gewordenen Fakten gezogen werden und die lautet: Stuttgart 21 stoppen!

Der wahre Stresstest für “S21 plus” wird nicht die Betriebssimulation sondern die Entschlossenheit der Bewegung!

von Judith

Trommeln gegen S21 - der Protest war bunt und vielfältig

Trommeln gegen S21 - der Protest war bunt und vielfältig

Energie
12. Dezember 2010

CASTOR-Demonstration in Greifswald

Lubmin bei Greifswald ist kein unbeschriebenes atomares Blatt. Zu DDR-Zeiten stand hier das größte Atomkraft der DDR mit 4 Blöcken – der fünfte Block wurde im November 1989 in Betrieb genommen, jedoch nach einem Monat wieder abgeschaltet. Auch die anderen Blöcke waren ab Mitte 1990 nicht mehr in Betrieb.

Grund war zum Einen die Bürgerrechtsbewegung der Wendezeit, die hier im Norden gleichzeitig die größte Anti-AKW-Bewegung der DDR war. Zum Anderen waren es nicht einhaltbare westliche Sicherheitsstandards, die zu einem Ende der ostdeutschen Atomstromgewinnung
führten. Eingelagert wurden die Reste der DDR-Atomkraftwerke in Lubmin.

Und die Bewegung lebt: sie hat 2009 erfolgreich ein Steinkohlekraftwerk am Standort verhindert und ist bereit, mit allen Mitteln des friedlichen Widerstandes gegen ein Atom- Zwischen- bzw. (immer auch temporäres) Endlager und für das solare Zeitalter zu streiten. Denn nun soll neuer Atommüll aus den Kernforschungszentren Karlsruhe und Geesthacht, sowie vom Forschungsschiff “Otto Hahn” nach Lubmin gebracht werden. Der Transport der CASTORen wird für den 16. Dezember in der Region erwartet.

Ca. 3 – 4.000 Menschen zogen am Samstag durch die Greifswalder Innenstadt, um gegen die nahenden CASTOR-Transporte und die Nutzung von Atomkraft zur Stromgewinnung zu protestieren. Der durchweg friedliche Demonstrationszug wurde von der Polizei offensichtlich ebenso als friedfertig interpretiert – die VolXpolizisten waren mit einem Lächeln dabei.

Begleitet von einer Samba-Band und diversen Lautsprecherwagen konnten die Demonstrierenden die historischen Bauten der Stadt bewundern. Schade nur, dass viele  Greifswalder unbehelligt weiter Glühwein trinken konnten und nicht viel von dem Spektakel mitbekamen. Der Weg führte leider nicht am Weihachsmarkt vorbei. Das sorgte für den Eindruck, dass die Stadt wie leergefegt war, obwohl sich im Zentrum schon das vorweihnachtliche Getümmel abspielte. Dennoch bunt und friedlich zog der Demozug durch die Stadt und kam nach knapp 2 Stunden wieder am Bahnhof an. Dort versorgte die Vokü alle Leute mit leckerer, warmer Suppe. Dann lauschten wir weiteren Reden und musikalischen Beiträgen, bis unser Zug zurück fuhr. Mitte der Woche werden wir und viele Menschen wieder da sein, um gegen die CASTORen zu protestieren.

von Karsten Kranz und…
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