Blog, Energie, Klima
30. Oktober 2011

Neuanlauf für ein CCS-Gesetz?

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett die Anrufung des Vermittlungsausschusses, um das Gesetzgebungsverfahren zu CCS weiterzuführen. Das Gesetz zur Abscheidung und “Endlagerung” von Kohlendioxid (CCS) war im Bundesrat gescheitert. Ohne CCS will Vattenfall keine neuen Kohlekraftwerke errichten.

Grund für das Scheitern war der energische Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen. Kritisiert wurde unter anderem, dass die Haftung für die “Endlager” nach 30 Jahren auf die Länder übergehen sollte, obwohl die Risiken unkalkulierbar sind. Das Land Brandenburg lehnte das Gesetz ab, weil es anderen Bundesländern ermöglicht hätte, aus der Technologie auszusteigen.

Doch Bundesumweltminister Röttgen will das Gesetz zur CO2-Speicherung unbedingt durchsetzen. Nach dem Nein der Länder ruft er jetzt den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat an.

Weitere Informationen zur CCS-Technologie gibt es im ROBIN WOOD – Positionspapier.

Blog, Energie, Klima
23. September 2011

CCS-Gesetz gescheitert

Das Gesetz, welches CO2-”Endlagerung” in der Bundesrepublik ermöglichen sollte, ist heute im Bundesrat gescheitert. Weder Bundestag noch Bundesrat wollen den Vermittlungsausschuss anrufen.

Das sogenannte CCS-Gesetz scheiterte heute in der Länderkammer. Grund dafür war unter anderem der energische Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen. Formal kritisiert wurde unter anderem, dass die Haftung für die “Endlager” nach 30 Jahren auf die Länder übergehen sollte, obwohl die Risiken unkalkulierbar sind. Das Land Brandenburg lehnte das Gesetz ab, weil es anderen Bundesländern ermöglicht hätte, aus der Technologie auszusteigen. Damit ist es unwahrscheinlich, dass Unternehmen ein ökonomische Interesse haben, in den nächsten Jahren CO2-”Endlager” in der Bundesrepublik zu errichten und hierfür politischen Druck aufzubauen.

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Seit drei Jahren leisten die engagierte Menschen überall in der Bundesrepublik Widerstand gegen eine übermächtig scheinende Energielobby. “Die Politik muss endlich begreifen, dass CCS in Deutschland keine Zukunft hat. Jetzt sei der Weg offen für ein Gesetz, dass die CO2-Verpressung in Deutschland untersagt, so die einstimmige Meinung der Bürger.” Diese Option lasse die EU-Richtlinie ausdrücklich, erklärt Udo Schulze, Vorsitzender der Bürgerinitiative CO2-Endlager stoppen aus dem Landkreis Oder-Spree.

Unterdessen bekräftigen die Bürgerinitiativen ihren Willen zum Widerstand: „Wir werden weitermachen, bis es ein unumkehrbares Nein zum Einsatz der CCS-Technologie gibt“, sagt Ulf Stumpe von der Bürgerinitiative „CO2ntra Endlager“ aus dem Oderbruch.

Weitere Informationen zur CCS-Technologie gibt es in dem gerade neu überarbeiteten ROBIN WOOD – Positionspapier.

Energie, Klima
31. August 2011

Braunkohle kann kein Staatsziel sein

Braunkohle kann kein Staatsziel sein“ erklärte gestern der Präsident des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (Pik) Hans Joachim Schellnhuber nach einem Gespräch mit der Brandenburgischen Landesregierung. Überraschend war auch die Äußerung des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, dass die Verstromung der Braunkohle Unternehmenssache von Vattenfall sei. Die Braunkohle scheint in Brandenburg also ein Auslaufmodell zu sein, zumindest wenn das umstritten Verfahren zur Abscheidung und Endlagerung von Kohlendioxid (CCS) nicht umgesetzt wird.

"Leave it in the ground" - Keine neuen Tagebaue! war unsere Forderung zu der Weltklimakonferenz in Kopenhagen, fossile Rohstoffe im Boden zu lassen. In der Lausitz möchte Vattenfall 3 neue Tagebaue eröffnen. (Foto: Daniel Häfner, ROBIN WOOD)

Die Äußerung von Matthias Platzeck stellt in mehreren Hinsichten eine Zäsur da. Zunächst einmal macht sie deutlich, dass die Verstromung der Braunkohle in der Zukunft sehr wohl zur Disposition stehen könnte – dies wäre vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen.
Interessant ist dabei auch, dass in der Vergangenheit immer argumentiert wurde, dass die Verstromung der Braunkohle eine quasi-staatliche Aufgabe/Notwendigkeit darstelle, um die Sicherheit der Stromversorgung zu garantieren – eine Aussage, die nicht mehr haltbar ist in einem Bundesland, welches bereits 60% des eigenen Srombedarfs aus erneuerbaren Energien deckt. Bedenklich ist die Aussage aber auch – weil sich die Politik aus ihrer Gestaltungsaufgabe verabschiedet – z.B. endlich auch eine öffentliche Wende in der Energiepolitik zu vollziehen und die Tagebaue sozialverträglich zu beenden.

Interessant ist diese Zäsur aber auch für das Selbstverständnis der Niederlausitz – mit einer langen Bergbautradition. “Ich bin Bergmann – wer ist mehr?” dachten hier viele auch noch nach dem drastischen Rückgang der Braunkohleverstromung nach der Wende. Doch Umfragen sagen mittlerweile etwas anderes und bringen die Kohle-Partei SPD in Bedrängnis: In der Niederlausitz sehen nur noch 39% der Bevölkerung eine stärkere Zukunft in der Braunkohle – brandenburgweit sind es nur 18%.

Aktion, Energie
29. August 2011

Steigt Vattenfall aus?

Die Gerüchte darüber, dass der schwedische Stromkonzern Vattenfall sich möglicherweise aus dem deutschen Energiemarkt zurückzieht, häufen sich. Anlaß für diese “Spekulationen” ist die laufende Umstrukturierung des Konzerns, aber auch viele wirtschaftliche Probleme. Die Tagesschau zitiert den Energieexperten Prof. Dr. Manuel Frondel vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung, der den Ausstieg von Vattenfall für wahrscheinlich hält: “Vattenfall wird wahrscheinlich über kurz oder lang Deutschland den Rücken kehren.” (siehe hier) Und die Wirtschaftswoche berichtet: “Aber Brancheinsider spekulieren seit langem, dass auch Deutschland bei Vattenfall auf dem Verkaufszettel steht. Zu hart und unwirtlich sind die Rahmenbedingungen hier für die Schweden geworden” (hier)

Nachdem Vattenfall sich vor kurzem aus Belgien verabschiedet hat, zieht sich der Konzern jetzt auch aus dem besonders CO2-Intensiven Engagement in Polen zurück. “Rückzug auf das Kerngeschäft”, nennt sich diese Schrumpfung des Konzerns. Die überaus schlechte CO2-Bilanz sorgt seit Jahren für Ärger beim Vattenfall-Eigentümer, dem schwedischen Staat.

Aber auch im deutschen Markt gilt Vattenfall als “angeschlagen”. Durch die Begrenzung der Atomenergie in Folge der Katastrophe von Fukushima bleiben die beiden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel endgültig abgeschaltet und müssen zurück gebaut werden.

Nach der Pannenserie in diesen AKWs und einer katastrophal kommunizierten Preiserhöhung im Jahr 2007 war das Image von Vattenfall schwer angeschlagen, über 250.000 StromkundInnen kündigten ihre Stromverträge.

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Moorburgtrasse im Dezember 2009

Baumbesetzung gegen Klimakiller Vattenfall

Ärger und höhere Kosten auch beim Bau des Kohlekraftwerks in Hamburg Moorburg. Dort verzögern Materialprobleme die Fertigstellung des umstrittenen Kraftwerks um viele Monate. Außerdem haben Genehmigungsauflagen für den Umweltschutz die Kosten der Anlage deutlich erhöht, z.B. durch die Auflage, einen bislang nicht vorgesehen Kühlturm zu errichten. Und eine geplante Anbindung des Kohlekraftwerks an das Fernwärmenetz stößt auf heftigen Widerstand zahlreicher Initiativen.

Als wäre das nicht schon schwierig genug: Ein Volksbegehren/Volksentscheid könnte dazu führen, dass die Energienetze für Strom und Fernwärme (bisheriger Eigentümer Vattenfall) sowie Gas  (bisher E.on) künftig wieder zu 100 Prozent von der Stadt übernommen werden. Das wäre ein herber Verlust von Infrastruktur für Vattenfall. Auch in Berlin könnten sich die Netze zum Problem entwickeln, denn auch dort wird immer intensiver über eine Rekommunalisierung debattiert.

Last but not Least: Seit Anfang 2011 ist Vattenfall auch das Geschäft mit der Versorgung der öffentlichen Gebäude der Hansestadt los. Die werden inzwischen von RWE Innogy und Dong beliefert. Für Vattenfall nicht nur ein wirtschaftlicher, sondern auch ein Imageschaden.

Schließlich macht auch das ostdeutsche Engagement dem Konzern nur begrenzt Freude. In großen Tagebauen fördert Vattenfall dort die besonders klimaschädliche Braunkohle und verstromt diese mit extrem hohen CO2-Emissionen. Rund 80 Prozent des Vattenfall-Stroms basiert auf dieser Energiequelle.   “Das schlägt ab 2013 teuer zu Buche, denn ab dann werden die Verschmutzungszertifikate, so will es eine EU-Richtlinie, voll berechnet. Fazit. Für Vattenfall rechnet sich das Deutschland-Geschäft dann nicht mehr”, so die Wirtschaftswoche.  (Quelle siehe oben). Um das CO”-Problem in den Griff zu bekommen, macht Vattenfall extrem Druck bei der Entwicklung von Verfahren zur Abtrennung des CO2 und dessen unterirdischer Lagerung. Aber auch hier stehen die Perspektiven schlecht: Zum einen gibt es erheblichem Widerstand der betroffenen Bevölkerung, zum anderen führen diese Technologien, wenn sie denn überhaupt irgendwann funktionieren,  zu höheren Stromkosten.

Diese Anzahl von gravierenden Problemen geben den Spekulationen über einen möglichen Rückzug von Vattenfall aus dem Deutschland-Geschäft Nahrung.

Vattenfall ist Ende der 90er Jahre infolge der Liberalisierung der Strommärkte in das Geschäft eingestiegen. Mit der schrittweisen Übernahme der Hamburgischen Elektrizitäts Werke (HEW), der Bewag in Berlin und den ostdeutschen Tagebauen und Kraftwerken wurde Vattenfall zur Nummer drei im Strommarkt, nach E.on und RWE und vor der EnBW. Dieser Einstieg in Deutschland fand damals vor dem Hintergrund der geplanten Fusionen von E.on und RWE statt. Um diese zu ermöglichen, forderte das Kartellamt damals aus Wettbewerbsgründen, dass ein weiterer Aktuer auf den deutschen Strommarkt mitmischen sollte.

Die Strategie von Vattenfall, sich rund um die Ostsee-Anrainerstatten auszubreiten, ist schon gescheitert. Wie lange Vattenfall sich noch im hart umkämpften deutschen Energiemarkt halten kann, ist offenbar nur noch eine Frage der Zeit.

Hinweis zum Wandel im Energiemarkt: Nach der Wende: Energieversorger ratlos 

Aktion, Energie
11. August 2011

Braunkohle Jänschwalde – AktivistInnen besetzen Parteibüros

Während im Braunkohle-Gebiet Jänschwalde/Cottbus das Klima-Camp stattfindet, haben AktivistInnen heute, am Donnerstag zeitgleich Partei-Büros der SPD und der LINKEN in Cottbus und Potsdam besetzt. Die beiden Parteien stellen in Brandenburg die Landesregierung und unterstützen die Braunkohlepolitik des Vattenfall-Konzerns. Die BesetzerInnen  überreichten einen Forderungskatalog, der sich gegen die unterirdische Verpressung des zuvor abgetrennten Kohlendioxids (CCS) und den Aufschluss weiterer Braunkohle-Tagebaue richtet. Printfähige Fotos befinden sich unten auf dieser Seite!

In einer Pressemitteilung, die wir im folgenden Dokumentieren, begründen die AktivistInnen ihre Aktion:

„Die rot-rote Landesregierung ignoriert, dass ihre verfehlte Energiepolitik einen Beitrag zum globalen Klimachaos leistet“, sagt Alexa Lärchner, die zu den Beteiligten an der Aktion gehört. „Anstatt konsequent auf erneuerbare Energien zu setzen, macht sich die Regierung zum Büttel des Energiekonzerns Vattenfall. Der schwedische Konzern plant den Aufschluss zweier neuer Tagebaue in Welzow-Süd und Jänschwalde-Nord, sowie den Neubau von Kohlekraftwerken.“

Lärchner weiter: „Mitunserem Überraschungsbesuch wollen wir unseren energiepolitischen Forderungen besonderen Nachdruck verleihen.“ Die Aktion findet im Umfeld des Klima- und Energiecamps statt, welches bis zum 14. August am Kohlekraftwerk Jänschwalde stattfindet.

Die Braunkohleverstromung ist die klimaschädlichste Art der Stromerzeugung. „Unsere Proteste für einen kompletten Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2040 sind legitim und notwendig, um das Klimachaos aufzuhalten. Wir verlangen von denRegierungsparteien mehr Engagement für eine echte Energiewende und die Verhinderung des Einsatzes von CCS in Brandenburg,“ ergänzt Lärchner.

Mit der CCS-Technologie, der Abscheidung und sogenannten „Endlagerung“ von Kohlendioxid, sind zahlreiche Risiken von Leckagen und der Versalzung des Grundwassers verbunden. Die Technologie verbraucht selbst viel Energie (ca. 30-40%) und würde deshalb zu einem beschleunigten Braunkohleabbau führen. Hierdurch müssten weitere Dörfer in der Lausitz zerstört werden.

Am Samstag, den 13.08. um 14.00 Uhr gibt es in in Cottbus eine Demonstration „Unsere Energie ist nicht eure Kohle! Für Klimagerechtigkeit, gegen neue Tagebaue und CCS!“.

Journalist*innen sind eingeladen vor Ort von den „Besuchen“ zu berichten.
Cottbus, SPD-Büro, Mühlenstraße 17
Cottbus, Büro Die Linke, Straße der Jugend 114
Potsdam, Die Linke, Alleestraße 3

Ansprechpartner*innen für Presse vor Ort:
Alexa Lärchner, vor Ort, 0176 – 924 31 402

 

Blog, Energie, Klima, Welt retten
10. August 2011

Klimacamp in der Lausitz

Am Sonntag startete das Klima- und Energiecamp in der Lausitz. Am Ort Jänschwalde (Janšojce) befindet sich das zweitgrößte Braunkohlekraftwerk der Republik, für dieses Kraftwerk sollen neue Tagebaue aufgeschlossen werden und auch die CO2-Abscheidung und Endlagerung soll hier das erste Mal von Vattenfall getestet werden. Bis zum 14. August wird es dort Workshops und Raum für Vernetzungen geben.

Ausblick vom Klimacamp

Ausblick vom Klimacamp auf das Kraftwerk Jänschwalde

Das Klimacamp findet an einem entscheidenden Ort statt: in Jänschwalde, wo das zweitgrößte Braunkohlekraftwerk der Republik steht.Für dieses Kraftwerk sollen neue Tagebaue aufgeschlossen werden und hier soll auch das Kohlendioxid abgeschieden werden, welches in “Endlager” in Ostbrandenburg verpresst wird, Das Verfahren wird kritisiert, weil es als hochriskant gilt, was Leckagen und die Grundwasserversalzung angeht.

Auch ROBIN WOOD ist mit dabei, mit verschiedenen Workshops und zum Beispiel einem Schnupperklettern. Am Samstag den 13. August ist eine Demonstration in Cottbus geplant: “Unsere Energie ist nicht eure Kohle! Für Klimagerechtigkeit, gegen neue Tagebaue und CCS!”

Blog, Energie, Klima
21. Mai 2011

Bäume gegen CCS an 111 Standorten

Kirschbäumchen gegen CCS in Cottbus

Kirschbäumchen gegen CCS in Cottbus

Als Protest gegen die Verpressung des Klimagiftes CO2 aus Kohlekraftwerken in tiefe Erdschichten und das derzeit diskutierte CCS-Gesetz (Carbon Capture and Storage) wurden innerhalb der letzten vier Wochen bundesweit an 111 Standorten über 6700 Bäume gepflanzt.
Zu der Aktion „Obstbäume statt CO2-Endlager“ hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Baumpflanz-Initiative WikiWoods.org, Robin Wood, der Verein BruchKultur e.V. und die Organisation `Plant for the Planet` aufgerufen. Auch in Österreich und Moldawien wurde mit dem Pflanzen von Bäumen wie Williams Christbirne, Dülmener Rosenapfel oder Knauffs Schwarze Herzkirsche ein Zeichen gegen die Einführung der CCS-Technologie gesetzt.

Die sogenannte CO2-Endlagerung ist eine riskante und menschenverachtende Technologie. An die Einfahrt zur CCS-Sackgasse gehört ein großes Stopp-Schild. Und dieses Stopp-Schild haben auch wir gepflanzt…unter anderem in Cottbus, Dresden, Hamburg und Bremen.

Weitere Informationen, alle Pflanzaktionen und eine dazugehörige Karte gibt es hier…

Protestbaum im Suttnerpark

Protestbaum im Suttnerpark gegen CCS und die Moorburgtrasse (Foto: ROBIN WOOD und BI "Moorburgtrasse stoppen" )

Aktion, Energie, Klima
16. Mai 2011

Bäume gegen die Trasse und CCS

CCS ist eine Abkürzung die ziemlich merkwürdig, oder vielleicht harmlos klingt – CO2-”Endlagerung” klingt da schon etwas griffiger. Und im Rahmen der Aktion “Obstbäume statt  CO2-Endlager” haben wir verschiedene Bäume als Zeichen des Protests gepflanzt…u.a. mit der Bürgerinitiative (BI) “Moorburgtrasse stoppen” und an verschiedenen anderen Orten.

Protestbaum im Suttnerpark

Protestbaum im Suttnerpark (Foto: Moorburgtrasse stoppen! und Robin Wood)

Am Freitag pflanzten wir einen Baum im Suttnerpark in Hamburg – gemeinsam mit der BI “Moorburgtrasse stoppen”. Der Baum und die Aktion waren nicht groß…aber symbolisch wichtig. Ein Ahornbäumchen aus der Lausitz, wo Vattenfall Braunkohletagebaue betreibt und ganze Dörfer von der Landkarte verschwinden lässt wird dort gepflanzt, wo der Park für die Moorbugtrasse weichen soll.

Im Winter des Jahres 2009/2010 haben Aktive aus der unmittelbaren Nachbarschaft des Gählerparks und von Robin Wood Bäume im Gählerpark besetzt, um die Zerstörung dort aufzuhalten…und hatten es geschafft. In einem neuen Anlauf möchte Vattenfall nun Parks auf einer anderen Strecke zerstören.

Und so verbindet dieser Baum – symbolisch – den Protest ganz unterschiedlicher Regionen gegen neue Braunkohletgebaue, gegen das Kohlekraftwerk und die Trasse in Hamburg und die CO2-Endlagerung – für Klimagerechtigkeit und die Energiewende.

Baumbesetzung gegen die Vattenfall-Moorburgtrasse im Dezember 2009

Baumbesetzung gegen Klimakiller Vattenfall

Weitere Informationen auch im Suttnerblog, wo treffender Weise steht, dass unser Bäumchen nicht gerade eine Rampensau ist…
und zu einem Käffchen im Park am 22. Mai um 15.00 Uhr eingeladen wird.

Blog, Energie, Klima
29. April 2011

Weiden gegen CCS

Am Ostermontag pflanzten Aktive von ROBIN WOOD bei Dresden Weiden als Uferschutz und gegen CCS. Die “Aktion” ist Teil der Initiative “Obstbäume statt CO2-Endlager”. Neben dem Risiko der “Endlager” wollen sie auch darauf hinweisen, dass die Technologie Energie verbraucht, die u.a. durch neue Braunkohletagebaue erzeugt werden soll.

Bäume als Uferschutz und gegen CO2-"Endlager" (Foto: Christian Grodotzki / ROBIN WOOD)

Bäume als Uferschutz und gegen CO2-"Endlager" (Foto: Christian Grodotzki / ROBIN WOOD)

Unter dem Motto „Obstbäume statt CO2-Endlager“ ruft ein Bündnis von Umweltverbänden und Baumpflanz-Initiativen dazu auf, durch das Pflanzen von Obstbäumen ein Zeichen gegen die Pläne zu setzen, Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken unterirdisch zu speichern. Alle sind dazu aufgerufen, Obstbäume bis zum 15. Mai 2011 zu pflanzen, Ziel sind Baumpflanzungen an mehr als 200 Orten.

Hier geht es zur Internetseite, auf der die gepflanzten Bäume eingetragen werden können… und hier gibt es die Aktion als Facebook-Event…

Blog, Energie, Klima
27. April 2011

CO2-Endlager ohne Zukunft?

Wie der NDR berichtet, will sich RWE Dea nun völlständig von seinen CO2-”Endlager”-Plänen in Schleswig-Holstein verabschieden. Auch die Zuversicht der Lobbyisten schwindet auf Grund des massiven Widerstands in der Bevölkerung.

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Proteste in Beeskow gegen CCS / Foto: Daniel Häfner

Am 26. April gab RWE Dea bekannt, sich von seinen Konzessionen zur Erkundung von CO2-Endlagern zurück zu ziehen. Begründet wurde dies mit den großen Vorbehalten in der Bevölkerung. Für die Bürgerinitiativen vor Ortgegen die riskante Technologie  ist dies ein großer Erfolg.

Und auch die Lobbyisten des Vereins IZ-Klima, welches u.a. von den vier großen Energiekonzernen finanziert wird, verlieren die Hoffnung auf die Durchsetzung der Technologie. So äußerte Michael Donnermeyer, IZ-Klima-Chef, dass sich eine Investition der Unternehmen nicht lohne, wenn es keine definitiven Endlagermöglichkeiten gäbe.

Doch der Protest geht weiter und so gibt es z.B. die Möglichkeit, mit Bäumen ein Zeichen gegen die Einführung der riskanten Technologie zu setzen.