Zukunft versiegelt? - Kommunale Verkehrspolitik und Klimaschutz

Der Klimaschutz befindet sich nicht mehr in der ersten Reihe der angegangenen Prioritäten, obwohl hier nach der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls gerade jetzt die Phase der Umsetzung ansteht, so dass die Kyoto-Ziele noch erreicht werden können. Die Europäische Union hat diesen Zeitdruck wahr- und aufgenommen. Im Rahmen der Richtlinie zum Emissionshandel werden etwa die Hälfte der CO2-Emissionen der EU erfasst und reguliert.

Doch der Verkehrssektor, der in den meisten Industrieländern derjenige Sektor ist, der hinsichtlich der Emissionsentwicklung die meisten Sorgen bereitet, ist aus guten Gründen davon ausgenommen. Hier müssen andere Maßnahmen ergriffen werden. Und zwar von verschiedenen Akteuren: Auf politischer Ebene von der EU, dem Bund, den Ländern und von den Kommunen. Erstere sind zuständig für die großen Rahmenbedingungen technischer und ökonomischer Natur (etwa Verbrauchsstandards von Fahrzeugen oder Mineralölsteuern).

Letztere haben großen Einfluss auf die Siedlungsstruktur und auf das Dargebot der verschiedenen (mehr oder weniger klimaverträglichen) Verkehrsträger.

Die vorliegende Untersuchung von Sylvie Grischkat widmet sich dem letztgenannten Bereich, der Klimaverantwortung auf kommunaler Ebene. Wie steht es mit dem Bewusstsein über und der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr auf der Ebene der Kommunen? Wie gehen sie mit dem Thema um? Werden sie ihrer Verantwortung gerecht?

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