ROBIN WOOD
Pressestelle
14.6.96
Die seltsamen Wandlungen des Dezernenten Brandt
Peinliches Verfahren gegen Duisburger ROBIN WOOD-Mitglied eingestellt
Ein für die Stadt Duisburg und ihren Rechts- und Umweltdezernenten Jürgen C. Brandt peinliches Verfahren vor dem Duisburger Amtsgericht hat heute nach Nichterscheinen der Staatsanwaltschaft durch Einstellung ein Ende gefunden.
Weil ein ROBIN WOOD-Aktivist am 30.6.95 im Rahmen einer bundesweiten Aktion an drei Autobahn-Brücken in und um Duisburg Transparente mit der Aufschrift "Ozon-Alarm : Tempo 0" und damit "unzulässige Außenwerbung" angebracht hatte, sollte er nach Ansicht des Duisburger Rechtsdezernenten ein Bußgeld in Höhe von 236,- DM zahlen.
Der Clou: In seiner Funktion als Umweltdezernent der Stadt hatte derselbe Mann im Juli 1995 dieselben Transparente in einer gemeinsamen Aktion mit ROBIN WOOD erneut aufgehängt - diesmal nicht als "Außenwerbung", sondern um die AutofahrerInnen zum Umsteigen auf Fahrrad, Bus und Bahn zu bewegen.
Heute kam es vor dem Duisburger Amtsgericht zur Verhandlung. Alle waren erschienen: Richter, Zeugen, der Angeklagte und sein Anwalt. Allein die Staatsanwaltschaft, die nach dem Einspruch des ROBIN WOOD-Aktivisten gegen den Bußgeldbescheid das Gerichtsverfahren eingeleitet hatte, fehlte. So fällte der Richter schnell sein Urteil: Der Prozeß wird auf Staatskosten eingestellt.
Andrea Meyer, Verkehrsreferentin
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