Hamburg, den 19. September 2008
Genehmigung für Kohlekraftwerk Moorburg wäre klimapolitische Bankrotterklärung
ROBIN WOOD hält die sich abzeichnende baldige Genehmigung des neuen
Vattenfall-Kraftwerks in Hamburg-Moorburg für einen schweren politischen
Fehler und eine klimapolitische Bankrotterklärung der schwarz-grünen
Regierung. Sollte die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk das neue
Kohlekraftwerk genehmigen, wäre dies ein inakzeptabler Wahlbetrug.
ROBIN WOOD fordert die Mitglieder der GAL in Hamburg auf, dieser
Klimakiller-Politik die Zustimmung zu verweigern. Aus Protest gegen das
Kraftwerks-Projekt haben rund ein Dutzend AktivistInnen von ROBIN WOOD und
der BUND Jugend heute um 14:30 Uhr an der Lombardsbrücke in der Hamburger
Innenstadt ein Transparent mit der Aufschrift Die Jugend lässt sich nicht
verkohlen aufgehängt. Unter dem Transparent fahren mehrere Kanus auf der
Alster, auf denen zahlreiche kleine Windräder stehen. Den erneuerbaren
Energien gehört die Zukunft, nicht der Dinosauriertechnik Kohle, so ROBIN
WOOD-Aktivist Jan Becker.
Noch in diesem Monat wird die von der GAL geführte Umweltbehörde über den
Bauantrag von Vattenfall entscheiden. Das 1.600 Megawatt-Steinkohlekraftwerk würde mit einem
CO2-Ausstoß von über acht
Millionen Tonnen jährlich das Klima anheizen. Die Stadt würde damit ihre
eigenen Klimaschutzziele torpedieren.
Sollten ausgerechnet die Grünen eine solche Entscheidung verantworten,
wäre dies ein schwerer energie- und klimapolitischer Fehler mit
bundesweiter Bedeutung. Mit einer Genehmigung für das Kraftwerk Moorburg
würden die Grünen dem an vielen Standorten wachsenden Widerstand gegen die
Atom- und Kohlekonzerne in den Rücken fallen. Gleichzeitig würde eine
grüne Zustimmung für Moorburg den für den Klimaschutz notwendigen Ausbau
erneuerbarer Energien wesentlich erschweren. Grüne Glaubwürdigkeit steht
in der Energie- und Klimapolitik nicht nur in Hamburg, sondern auch
bundesweit auf dem Spiel, sagt Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN
WOOD. Wer einerseits die Energiewende fordert und andererseits extrem
klimaschädliche Kohlekraftwerke genehmigt, verliert jede
Überzeugungskraft.
Im Wahlkampf der GAL in Hamburg war Moorburg das zentrale Thema. Den
WählerInnen haben die Grünen in Hamburg versprochen, dass sie das
Kohlekraftwerk in Hamburg verhindern werden. Auch der jetzige Staatsrat
Christian Maaß hat immer wieder betont, es gäbe ausreichend rechtliche
Möglichkeiten, das Kraftwerk noch zu stoppen. Wenn die Grünen dieses
Versprechen bei einem der wichtigsten Zukunftsthemen nicht einlösen
können, dann muss die Partei die Konsequenz ziehen und aus der Koalition
austreten, so Seifert. Tut sie dies nicht, macht sie sich unglaubwürdig
und sorgt für weiteren Wählerfrust.
Der Bau des Kraftwerks birgt erhebliche Gefahren für Menschen und Umwelt
und ist obendrein schlicht überflüssig. Selbst wenn demnächst das AKW
Brunsbüttel und das Heizkraftwerk Wedel stillgelegt würden, würde
Vattenfall mit Moorburg und einem weiteren neuen Kraftwerk am Standort
Boxberg seine Stromerzeugungskapazitäten um mehr als 1.000 Megawatt
gegenüber heute steigern.
Vattenfall verdient sich eine goldene Nase und wir dürfen die Folgen des
Klimawandels ausbaden, sagt Jan Becker von ROBIN WOOD in Hamburg. Wir
fordern alle Vattenfall-KundInnen auf, sofort zu einem Ökostromanbieter zu
wechseln und die Klimakillerpolitik von Vattenfall nicht länger
mitzufinanzieren.
Kontakt:
Jan Becker, ROBIN WOOD Hamburg
Dirk Seifert, Energiereferent, Tel. 040 / 380 892-21, energie@robinwood.de
Ute Bertrand, Pressesprecherin, Tel. 040 / 380 892-22, presse@robinwood.de
Weitere Infos unter:
http://www.robinwood.de/energie und http://kohle-killt-klima.de