Ein Blick auf Polens Umwelt

In den 10 Jahren sind die ungereinigten Abwässer um über 70 % zurückgegangen, so dass sich die Wasserqualität der Flüsse deutlich verbessert hat. Immer besser und effektiver ist auch die Abfallwirtschaft organisiert, insbesondere wenn es sich um Industrieabfälle handelt.

Zwischen 1988 und 1997 hat sich die Fläche der Schutzgebiete verdoppelt, dabei sind die Flächen der Landschaftsschutzparke um das Doppelte, die Fläche der Nationalparke um den Faktor 1,8 gestiegen.

Seit 1997 konnten Umweltbelastungen, mit Ausnahme des Verkehrsbereichs, weiter verringert werden. Dazu haben sowohl eigene Mittel (95 %) als auch wachsende Mittel aus dem Ausland (5 %) beigetragen. Seit 1991 steigen die Investitionen im Bereich des Umweltschutzes in Polen. 1991 betrugen diese Ausgaben 0,8 Mrd. Dollar, 1998 waren es bereits 2,8 Mrd. (1,6 Prozent des polnischen Bruttosozialprodukts). Der Prozess der europäischen Integration führte dazu, dass neben europäischen Normen und Standards auch konkrete europäische Finanzmittel zur Verfügung gestellt wurden. Schon jetzt wirken sie positiv auf die Situation der Umwelt in Polen.

Beispiel Müll

Die Abfallwirtschaft gehörte zu den am meisten vernachlässigten Bereichen Polens in kommunistischer Zeit. Langsam wird hier nachgebessert. Gleichzeitig führen die wachsende Kaufkraft und der steigende Verbrauch dazu, dass mehr Verpackungsmüll anfällt.

Das Interesse in Polen an Mülltrennung, Rückgewinnung und Recycling ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Ein Drittel der polnischen Gemeinden trennt den Müll nach Altpapier, Glas, Kunststoff und Metall. Insgesamt werden dadurch aber nur 1 % der angefallenen Abfälle in den Kreislauf zurückgeführt.

2004 wurde ein Viertel des Verpackungsmülls wiederverwertet. In Zukunft strebt Polen eine Quote von 40 Prozent bei Glas und Aluminium, von 48 % bei Papier und 25 % bei Verpackungen aus Kunststoff und Verbundmaterialien an. Die ersten Unternehmen, die die Rücknahme von Abfällen organisieren, sind Anfang 2002 entstanden. Bis Mitte 2003 waren schon 35 Firmen in diesem Bereich tätig: zum Beispiel Rekopol, Polski System Recyklingu, Eko-Punkt und RECAL.

Die Nutzung ökonomischer Instrumentarien, z. B. von Gebühren bei der Produktion und der Entsorgung von Müll, haben seit 2001 positive Veränderungen erzwungen und Chancen eröffnet, dass europäische Standards in den Bereichen Recycling, Wiedergewinnung und Entschärfung der Abfälle erreicht werden. Eine grundlegende Strategie für das Wirken „an der Quelle“ d. h. die Vermeidung von Abfällen ist noch nicht sichtbar.

Polen und Europa fahren verkehrt

Verkehr ist der einzige Wirtschaftsbereich, in dem die Luftverschmutzung (NOx und CO2) in den letzten 15 Jahren systematisch gestiegen ist. Die Motorisierungsquote in Polen ist dadurch charakterisiert, dass bei einem relativ niedrigen Stand des Bruttosozialprodukts (BSP) pro Kopf (3.700 Dollar 1997) der Fahrzeugstand mit 220 Pkw pro 1.000 Einwohner sehr hoch ist. Im Vergleich: ähnliche Quoten wurde in Irland im Jahre 1990 bei einem BSP von 7.470 $, in Deutschland 1970 von 11.400 $, in Spanien 1985 von 9.700 $ erreicht.

Verkehr ist der einzige Wirtschaftbereich, in dem die Luftverschmutzung in den letzten 15 Jahren gestiegen ist. Besonders die polnischen Städte wie hier Warschau leiden unter dem Verkehrsinfarkt (Foto: ostphoto/M. Fejér)

Das zeugt davon, dass die polnische Bevölkerung großen Wert auf ein eigenes Auto legt, verglichen zum Beispiel mit ihren eher bescheidenen Ansprüchen bezüglich der Wohnsituation. Zur Jahrhundertwende wurde in Polen ein jährlicher Zuwachs von ca. einer halben Million Fahrzeuge pro Jahr notiert. Im Jahre 2003, nach der Aufhebung der Beschränkungen von Autos aus der „alten“ EU, wurden ca. 600.000 alte Fahrzeuge eingeführt. Polen scheint alle Fehler der westlichen Länder zu kopieren.

Die Vorgaben der Verkehrspolitik lassen keine Illusionen aufkommen. Im Jahre 2000 kann man in einer Ausarbeitung des Verkehrsministers lesen: „Die Tendenz der 90er Jahre kann wie folgt charakterisiert werden: Es ist ein dynamischer Zuwachs an Pkw zu verzeichnen. Der Transport auf der Straße hat mit 79 Prozent den deutlich größten Anteil bei einem grundsätzlich zurückgehenden Transportvolumen um ca. 17 %. Zurückgegangen ist auch die Beförderung von Personen durch die Bahn um ca. 49 %, wobei der Fernreisebereich leicht zugelegt hat. Auf den Landesstrassen ist etwa eine Verdopplung des Verkehrs zu verzeichnen. Das Passagieraufkommen beim Lufttransport ist um 53 % gestiegen.“

Auch vier Jahre später hat sich die Situation nicht verbessert und in den Städten definitiv verschlechtert:

• die Unfallrate von Fußgängern wächst stetig
• der Zustand der technischen Infrastruktur insbesondere der Straßen ist schlecht
• die Aufwendungen für den Erhalt der Infrastruktur sind viel zu niedrig
• die Bahn und der ÖPNV sind veraltet und von schlechter Qualität

Die einzige Lösung scheint in einer radikalen Veränderung der Verkehrspolitik Polens zu liegen. Bisher wurde in den Bereichen Verkehr und Transport keine konsequente und nachhaltige Politik verfolgt. Aber ob sich das verändern lässt, ist mehr als fraglich. Die Situation in Polen wird durch die Vorgaben der Verkehrspolitik der EU nicht erleichtert, die insbesondere auf große transeuropäische Projekte wie zum Beispiel TINA setzt.

Landwirtschaft

In Polen bestehen besonders gute Voraussetzungen für die Entwicklung einer ökologischen Landwirtschaft. Die polnische Landwirtschaft ist kleinbäuerlich strukturiert. Ein polnischer Landwirt verbraucht im Vergleich zu seinem EU-Kollegen wesentlich weniger Düngemittel und im Schnitt zehnmal weniger Pestizide.

1999 wurden in Polen Zuzahlungen für Landwirte, die auf ökologische Landwirtschaft umstellen, eingeführt. 2003 beackerten zertifizierte ökologische Landwirtschaftsbetriebe und Betriebe in Umstellung fast 49.000 Hektar Land. Im Jahre 2004 lagen Anträge für über 72.000 Hektar vor. Das muss als Erfolg verbucht werden, wenn die Landwirte sich angesichts ungünstiger Rahmenbedingungen, wie verspätet vorbereitete Rechtsvorschriften und wenig Werbung, um die Zuzahlungen aus den Agroumweltprogrammen bemühen. Die Zahl der ökologisch landwirtschaftlichen Betriebe und der Betriebe in Umstellung hat sich auf 3540 verdoppelt.

Zeitgleich mit dem Eintritt Polens in die EU wurde die EU-Agrarordnung reformiert. Deshalb herrscht Unsicherheit und Unwissenheit vor, welche Folgen die reformierte Agrarpolitik der EU für die polnische Natur und für den ländlichen Raum bringen wird.

In Polen weiß man nicht, ob es gelingen wird, die Lebensbedingungen zwischen den Regionen auszugleichen und dabei eine harmonische Entwicklung der ländlichen Räume sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen, kulturellen und ökologischen Sinne anzustoßen. Es ist unklar, ob eine multifunktionale Landwirtschaft bewahrt und entwickelt werden kann, ohne die eine nachhaltige Entwicklung der Dörfer und des ländlichen Raums nicht möglich ist. Wenn sich die Struktur der polnischen Landwirtschaft radikal verändert, wird die natürliche Umwelt Polens unwiederbringlich degradiert.

Momentan ist nur sicher, dass die Auszahlung der flächenbezogenen Leistungen zügig erfolgt. Auf der anderen Seite werden die Agroumweltprojekte und die Leistungen für die ökologische Landwirtschaft nur sehr langsam bewegt. Zum Beispiel hat die Regierung die Frist nicht eingehalten, in der die Zuzahlungen für ökologische Landwirtschaft erfolgen sollten (31. November 2004).

Das Netz Natura 2000 – eine verpasste Chance?

Alle Länder der EU sind verpflichtet, an dem europäischen Netz der Schutzgebiete Natura 2000 mit zu wirken. In Polen wird dieses System nur gegen große Widerstände verwirklicht. So wurde die Liste der Gebiete für das Natura-Netz durch das Umweltministerium drastisch gekürzt. Dass 64 Gebiete Mitte 2003 aus der Vorschlagsliste gestrichen wurden, hat bei Natur- und Umweltschützern und einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen.

Die Vertreter der Regierung sowie der Kommunen und Förster haben Bedenken, dass die Kosten für Natura 2000 der Staat und die Bürger tragen müssten, während die Vorteile einseitig auf der Seite der Natur lägen. Tatsächlich sind solche finanziellen Erwägungen vorgeschoben und greifen zu kurz.

Die Gebiete im System Natura 2000 und ihre Pufferzonen können mit erheblichen Kofinanzierungsmitteln (bis zu 80 %) aus diversen Programmen der EU rechnen. Gerade diese Gebiete sind für den Tourismus häufig sehr attraktiv besonders für Agro- und Ökotouristik. Hier kann sich ökologische Landwirtschaft entwickeln und hier ergeben sich Chancen für Unternehmer im Bereich der Lebensmittelproduktion. So können in jeder Gemeinde hunderte „grüne“ Arbeitsplätze entstehen.

Aktiv für die Umwelt

Das ehrenamtliche Engagement in Polen geht in den letzten Jahren zurück. Betroffen sind davon auch die Nichtregierungsorganisationen (NGO), die sich im Bereich Ökologie engagieren. So betrug der Prozentsatz Menschen, die sich nach eigenen Aussagen ehrenamtlich für Natur- und Umweltschutz engagieren 1,5 % im Jahr 1999, 0,9 % im Jahr 1998 und nur noch 0,3 % im Jahr 2002.

Es ist nicht gelungen, regelmäßige Treffen polnischer ökologischer NGO aufzubauen und eine allgemeine polnische Vertretung zu etablieren. Ein Teil der Verbände ist im Polnischen Grünen Netz zusammengeschlossen, die an der Gründung der gesamtpolnischen Federation der NGO im Jahre 2002 beteiligt waren.

Dagegen sind im Rahmen der europäischen Integration neue Tätigkeitsfelder entstanden. Die Vertreter der NGO wurden in eine Reihe wichtiger Körperschaften demokratisch gewählt wie z. B. den Rat für Öffentliches Recht oder die Komitees für Monitoring und Steuerung der Strukturmittel der EU sowohl auf Landes- als auch auf regionaler Ebene.

Gleichzeitig entsteht eine ganze Reihe inhaltlicher Vernetzungen, in letzter Zeit auch im Zusammenhang mit den wachsenden Aufgaben und Möglichkeiten durch die Unterstützung der EU. Hierzu zählen zum Beispiel Koalitionen, um die ökologische Landwirtschaft zu fördern, Stadt für Fahrräder, ein Übereinkommen zum Moorschutz, Rettet die Karpaten, Zeit für die Oder, die Kampagne „Wisla jetzt“ und ein Netz von regionalen Zentren für Umweltbildung.

Deutsch-polnische Umweltpartnerschaften

Eine Studie der Gesellschaft KLON/JAWOR (2001) kommt zu dem Ergebnis, dass 82 % der polnischen Organisationen die Kontakte mit ausländischen Organisationen als „im allgemeinen gut“ beurteilt, fast 70 % allerdings „keine Kontakte“ unterhält und nur 8,9 % „häufige und regelmäßige Kontakte“ hat.

Auch ohne vertiefte Studien ist sicher, dass unter den aktiven internationalen NGO viele polnische Organisationen zu finden sind und dass für sie eine Zusammenarbeit mit deutschen Organisationen eine immer größere Rolle spielen wird.

Die ersten Erfahrungen einer deutsch-polnischen Zusammenarbeit von Umweltverbänden entstanden in den 90er Jahren bei konkreten Projekten im Rahmen des Programms „Schwarzes Dreieck“ in der Grenzregion Polen, Tschechen und Deutschland. Eine aktive Rolle spielte hier u. a. die Stiftung für Ökologische Kultur aus Jelenia Gora.

Die Kampagne Czas na Odre (Zeit für Oder) war eine polnisch-tschechische Initiative, der sich deutsche Organisationen angeschlossen haben. Der BUND erhielt für dieses Projekt externe Mittel von der Deutschen Umweltstiftung (DBU). Über zwei Jahre wurden Treffen organisiert, eine gemeinsame Zeitung und Faltblätter in drei Sprachen publiziert und die Tätigkeit der Oderkommission kontrolliert. Nachdem die Mittel Ende 2004 ausgelaufen sind, ist die Zusammenarbeit wesentlich geschwächt.

Eine gemeinsame Zukunft im Osten

Viele Nichtregierungsorganisationen in Polen verfügen über ein großes Potential, das heute noch nicht vollständig genutzt wird. Es gibt eine ganze Reihe von EU-Programmen, die eine internationale Zusammenarbeit unterstützen. Deutsche Organisationen verfügen über ein unbezahlbares Know-how in den Bereich Natur- und Umweltschutz, Umweltbildung, Agrarumweltprogramme, Abfallwirtschaft, Ökotourismus, Energiesparen und alternative Energien, das die Nutzung dieser Mittel möglich macht.

Vielleicht können polnische und deutsche NGO gemeinsam über die Ostgrenzen der EU hinausgehen und eine Zusammenarbeit mit den Ländern der ehemaligen Sowjetunion und Russlands initiieren. In Zukunft könnte sich ein Feld für die Zusammenarbeit und die Gestaltung einer partnerschaftlichen Basis öffnen, mit dem Ziel, die Kräfte für eine nachhaltige und ausgewogene Entwicklung in Europa zu bündeln.

Radislaw Gawlik aus Wroclaw war ehemaliger Vizeumweltminister Polens und ist Mitbegründer und Vorstand der Umweltorganisation Eko-Unia, E-Mail: rgawlik@eko.wroc.pl.
Der Artikel wurde von Romuald Buryn, Schwedt, aus dem Polnischen übersetzt.