Erst heute kommen wir, die Baumbesetzer_innen von ROBIN WOOD im Hamburger Gählerpark, dazu, etwas zu schreiben. Gestern haben wir noch ein wenig mit der Bürgerinitiative und dem BUND gefeiert, waren aber alle auch müde, nachdem die Anspannung abfiel.
Noch gestern hatten wir ja damit gerechnet, dass Polizei und Angestellte von Vattenfall mit Kettensäge um die Ecke springen, um die Bäume hier zu fällen. Wir waren ruhig, aber angespannt – nun konnten wir lang ausgeschlafen und nett frühstücken.
NDR und RTL waren dann noch hier und brachten uns auf den politischen Boden der Tatsachen zurück. Auch Mitglieder der BI kamen vorbei und wir schmiedeten einige Pläne. Doch nun einige Worte zur politischen Situation, die Grund zur Freude bietet, aber diese ist noch mit einigen Vorbehalten behaftet:
1. Das Gericht hat in einem Eilverfahren den Bau der Fernwärmetrasse von Vattenfall gestoppt.
2. Die Chancen, auch im Hauptsacheverfahren zu gewinnen, sind durch die OVG-Entscheidung erheblich gestiegen.
3. Wir kennen die Urteilsbegründung des OVGs noch nicht. Was genau das Gericht entschieden hat, wissen wir voraussichtlich erst Mitte nächster Woche.
4. Wir bleiben noch hier vor Ort, bis wir Genaueres wissen, freuen uns also weiter über Besuch.
5. Vattenfall hat es schwerer, das Kohlekraftwerk Moorburg in Betrieb zu nehmen.
6. In dem Rechtsstreit ging es darum, ob Naturschutzverbände bei Vorhaben wie dem Trassenbau im Planverfahren beteiligt werden müssen und klageberechtigt sind. Dies ist insofern wichtig, als dass Interessen von Anwohner_innen oft nur über Umweltklagen und -beteiligungsverfahren gewahrt werden können.
7. Diese Entscheidung macht Mut, wir haben die Baumfällungen hier aufgehalten.
8. Das Signal an eine Klimabewegung von unten, nach dem Versagen der Politik in Kopenhagen, lautet: Widerstand lohnt sich!
