Aktion, Energie, Welt retten
9. März 2010

Proteste zum Tschernobyl-Jahrestag

“Totale Sicherheit” war die Überschrift eines Artikels in der Zeitschrift Soviet Live im März 1986, der über das Atomkraftwerk Tschernobyl berichtete. Am 26. April 1986, kaum einen Monat später, kam es zum Super-Gau, dem größten anzunehmenden Unfall in dem Atomkraftwerk. Große Mengen radioaktiver Stoffe wurden freigesetzt, eine große unbekannte Menge von Menschen verstrahlt.

In Deutschland sollen nun, nach Jahren der Auseinandersetzungen, einige der ältesten Atomkraftwerke (AKWs) abgeschaltet werden. Doch die Bundesregierung verhandelt mit den Atomstromkonzernen über Laufzeitverlängerungen und möchte den Ausstieg vom Ausstieg einleiten.

Dies ist ein wichtiger Zeitpunkt, die Regierungspolitiker daran zu erinnern, dass die Mehrheit der Gesellschaft einen Ausstieg aus der menschenverachtenden Atomenergie will.

Über ganz Deutschland verbreitet wird es deshalb zu verschiedenen Protesten kommen. So in Ahaus, Biblis, Krümmel und mit einer Menschenkette im Norden. An vielen sind ROBIN WOOD-Aktive beteiligt.

Aus der Region Gorleben, wo die Region zur Atommüllkippe werden soll, gibt es einen Trecker-Treck nach Krümmel, in dem in kurzer, aber kraftvoller Fahrt der sofortige Ausstieg aus der Atomenergie gefordert wird. Der Treck wird sich am 21. April in Bewegung setzen und am 24. am Atomkraftwerk Krümmel zu einer Demonstration eintreffen.

In Ahaus wird am 24. April um 12.30 Uhr am Bahnhof die zentrale NRW-Atomausstiegs-Demo zum Zwischenlager Ahaus beginnen. Dort wird es einen bunten und lauten Demozug zum Atomlager in Ahaus-Ameln geben (ca. 4 km), wo eine Abschlußkundgebung stattfinden wird. In Kürze sollen in Ahaus mehr als 1.800 Behälter mit schwach- und mittelradioaktiven Müll “zwischengelagert” werden.

Die zentrale Aktion für den “südlichen Raum” findet beim Atomkraftwerk Biblis statt. In einer “Kettenreaktion” soll das Atomkraftwerk umzingelt werden.

Unter der gleichen Bezeichnung “KetteReAktion” findet zwischen den Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel eine Menschenkette statt. Hier soll ein spektakuläres Signal an Bundesregierung und Stromkonzerne zu gerichtet werden: Auf Atomkraft setzen? Nicht mit uns!

Wir finden, dass für jeden und jede etwas dabei sein sollte, ein Zeichen zu setzen: Atomkraft abschalten, hier jetzt und überall!

Daniel Häfner
Energie, Klima
5. März 2010

“Die Verbindung von Hamburg und Vattenfall stand nie unter einem guten Stern”

Die öffentliche Kritik am Konzern Vattenfall wird schärfer. Das zum Springer-Konzern gehörende Hamburger Abendblatt veröffentlichte diese Woche einen Artikel mit der Überschrift „Die gescheiterte Privatisierung eines Stromversorgers“. Seit dem Verkauf der HEW nach Schweden, so der Tenor des Artikels, gab es nur Ärger und Verdruss. Zu den schwerwiegenden Fehlern zählen insbesondere Pannen in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel sowie der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg.
„Die Verbindung von Hamburg und Vattenfall stand nie unter einem guten Stern“, schreibt Autor Olaf Preuss. Und er zitiert Bürgermeister Ole von Beust mit seinem negativen Fazit des Verkaufs der HEW an Vattenfall: „Im Nachhinein und mit dem heutigen Wissen war es ein Fehler. Heute würde ich die HEW nicht mehr verkaufen.“

Vattenfall dagegen versucht immer krampfhafter, sich in der Öffentlichkeit als „Partner der Stadt“ zu verkaufen und mit Vattenfall-Lesetagen und den Vattenfall-Cyclassics vom eigenen Missmanagement abzulenken. So richtig überzeugend wirkt das nicht. Gleichzeitig war es noch nie so einfach, Vattenfall den Stecker zu ziehen. Gut so! Wer noch nicht zu einem Ökostromanbieter gewechselt ist, tut’s am besten gleich. Aktuelle Infos zu empfehlenswerten Ökostromanbietern und einen praktischen Stromtarifrechner gibt’s in unserem Stromwechselbereich.

Ute Bertrand
Energie, Klima
4. März 2010

Plangenehmigung für Bau der Vattenfall-Trasse war rechtswidrig

Die Begründung des Oberverwaltungsgerichts, warum Vattenfall vorerst nicht, wie geplant, in Hamburg seine Fernwärmetrasse bauen darf, ist jetzt öffentlich – und ein Schuss vor den Bug der grün geführten Umweltbehörde und von Vattenfall.

Demnach hätte die Umweltbehörde ein Planfeststellungsverfahren mit Bürgerbeteiligung machen müssen. Umweltsenatorin Anja Hajduk hatte stattdessen aber versucht, die Sache auf die Schnelle in einem vereinfachten Planverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuziehen, und das – zuletzt in einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft zu dem Thema – auch noch so dargestellt, als wäre dies aus juristischen Gründen der einzig mögliche Weg. Damit ist sie jetzt richtig auf die Nase gefallen.

Das Gericht stellte auch klar, dass es unrealistisch sei, dass die Fernwärmeleitung zur Heizperiode 2012/13 betriebsbereit wäre.

Hier die heutige Stellungnahme von BUND Hamburg und ROBIN WOOD dazu:

http://www.robinwood.de/Newsdetails.13+M51b3529387b.0.html

Und die Pressemitteilung des OVG:
http://justiz.hamburg.de/presseerklaerungen/2134970/pressemeldung-2010-03-03-ovg01.html

Und hier findet sich der OVG-Beschluss samt Begründung:

http://justiz.hamburg.de/contentblob/2134812/data/5bs24-10.pdf

Ute Bertrand
Aktion, Energie, Klima
25. Februar 2010

Gute Aussichten – Nachrichten aus dem Gählerpark

Erst heute kommen wir, die Baumbesetzer_innen von ROBIN WOOD im Hamburger Gählerpark, dazu, etwas zu schreiben. Gestern haben wir noch ein wenig mit der Bürgerinitiative und dem BUND gefeiert, waren aber alle auch müde, nachdem die Anspannung abfiel.
Noch gestern hatten wir ja damit gerechnet, dass Polizei und Angestellte von Vattenfall mit Kettensäge um die Ecke springen, um die Bäume hier zu fällen. Wir waren ruhig, aber angespannt – nun konnten wir lang ausgeschlafen und nett frühstücken.
NDR und RTL waren dann noch hier und brachten uns auf den politischen Boden der Tatsachen zurück. Auch Mitglieder der BI kamen vorbei und wir schmiedeten einige Pläne. Doch nun einige Worte zur politischen Situation, die Grund zur Freude bietet, aber diese ist noch mit einigen Vorbehalten behaftet:

1. Das Gericht hat in einem Eilverfahren den Bau der Fernwärmetrasse von Vattenfall gestoppt.
2. Die Chancen, auch im Hauptsacheverfahren zu gewinnen, sind durch die OVG-Entscheidung erheblich gestiegen.
3. Wir kennen die Urteilsbegründung des OVGs noch nicht. Was genau das Gericht entschieden hat, wissen wir voraussichtlich erst Mitte nächster Woche.
4. Wir bleiben noch hier vor Ort, bis wir Genaueres wissen, freuen uns also weiter über Besuch.
5. Vattenfall hat es schwerer, das Kohlekraftwerk Moorburg in Betrieb zu nehmen.
6. In dem Rechtsstreit ging es darum, ob Naturschutzverbände bei Vorhaben wie dem Trassenbau im Planverfahren beteiligt werden müssen und klageberechtigt sind. Dies ist insofern wichtig, als dass Interessen von Anwohner_innen oft nur über Umweltklagen und -beteiligungsverfahren gewahrt werden können.
7. Diese Entscheidung macht Mut, wir haben die Baumfällungen hier aufgehalten.
8. Das Signal an eine Klimabewegung von unten, nach dem Versagen der Politik in Kopenhagen, lautet: Widerstand lohnt sich!

Und weil es so schön ist, hier ein Link zu einem Vattenfall-Mitarbeitenden-Motivationsvideo. Uns stellt sich die Frage: Würden sie diesen Menschen ein Atomkraftwerk anvertrauen?

Daniel Häfner
Aktion
24. Februar 2010

Bau-Stopp für Moorburgtrasse

Die Beschwerde des BUND vor dem Hanseatischen Oberverwaltungsgericht hatte heute Erfolg! Bis zur Entscheidung in der Hauptsache (vom BUND ist noch eine Klage gegen die Plangenehmigung für die Trasse anhängig) gilt ein Bau-Stopp für die Trasse. Es dürfen vorerst keine Bäume gefällt werden. Das ist ein Riesen-Erfolg für den Widerstand gegen die Trasse und gegen die Klimakillerpolitik von Vattenfall!

Ute Bertrand
Energie, Klima
22. Februar 2010

Deutschlands neue Kohle-Kanonen

Das Wasser steht der Welt dank Klimawandel schon bis zum Hals. Die Klimakatastrophe ist keine weit entfernte Fiktion mehr, sondern wird langsam aber sicher Realität. Schon heute mehren sich Naturkatastrophen und Dürren, vor allem in der südlichen Hemisphäre — dort wo es den Menschen ohnehin schon schlecht genug geht.

Und was machen die Politiker? Sie treffen sich einmal im Jahr unter großem Tamtam und vielen Versprechungen, die sich nach jedem neuen Klimagipfel wieder in Luft auflösen. Die deutsche Politik geht sogar noch weiter: Gleich 25 neue Kohlekraftwerke sollen gebaut werden. Und das obwohl Kohleverstromung als eine der klimaschädlichsten Technologien überhaupt zählt.

Wen dieser energiepolitische Wahnsinn zuerst und auch am härtesten trifft, veranschaulicht der neue Kino-Spot der Entwicklungs-Organisation Oxfam und der Heinrich-Böll-Stiftung:


Website zum Film

Wer den Vergleich zwischen CO2-Emmissionen und Kanonen, zwischen Klimawandel und Krieg für zu drastisch hält, dem ist nur zu empfehlen, mal einen Blick auf die Folgen des Klimawandels auf Madeira zu werfen oder die europäischen Außengrenzen zu betrachten, wo die Flüchtlingsströme stetig anwachsen.

Diese Entwicklungen und Bilder werden uns in Zukunft noch weitaus öfter aufschrecken — und eine nicht zu unterschätzende Mitschuld tragen auch die deutschen Kohle-Kanonen.

Christian Grodotzki
Aktion, Energie
22. Februar 2010

Protest-Aktion auf der Alster gegen Vattenfall-Trasse in Hamburg

AktivistInnen der Initiative „Moorburgtrasse-stoppen“ und AnwohnerInnen enterten heute Mittag (22.2.2010) per Schlauchboot einen Ponton auf der Hamburger Binnenalster und hissten ein Transparent mit der Aufschrift: „Moorburgtrasse – stoppen. de“.
Der Protest richtet sich gegen den Bau einer Fernwärmetrasse für das neue extrem klimaschädliche Kohlekraftwerk Moorburg.

Das Hamburger Oberverwaltungsgericht wird voraussichtlich am kommenden Mittwoch über eine Beschwerde des BUND gegen die Genehmigung für die Trasse entscheiden. Sollte das Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt werden, hätte Vattenfall freie Bahn, in Altona über 300 Bäume zu fällen. Die vereinfachte Genehmigung dafür gab es von der „grün“ geführten Umweltbehörde.

Der Beginn der Baumfällungen oder die Räumung der von AnwohnerInnen und ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzten Bäume im Gählerpark wäre dann auch der Startschuss für TAG X. Bereits 1.500 Menschen stehen auf der SMS-Alarmkette.
Sie/Du auch? Zum Eintragen einfach eine SMS “go trasse” an 84343 senden.

Ute Bertrand
Energie, Klima, Wald
11. Februar 2010

In Hamburg nichts neues?

Während AnwohnerInnen und Aktive von ROBIN WOOD nach wie vor bei eisigen Temperaturen die Bäume in Gählerpark in Hamburg besetzt halten, kam es gestern (Mittwoch) zu einer Aussprache in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Doch von dort war nichts neues zu hören. Die Grüne Verantwortliche Hajduk erklärte, dass andere Möglichkeiten zum Trassenverlauf bereits geprüft seien und keine Alternativen bestünden.

Am Rande war zu erfahren, dass es seit zwei Wochen immer noch zu keinen Gesprächen mit Vattenfall gekommen sei. Solche Gespräche hatte der grüne Staatsrat Maß angeboten und Vattenfall war interessiert, nur ist eben der Verantwortliche Herr Schubach bei Vattenfall gerade im Urlaub.

Lichtblicke in der Sitzung der Bürgerschaft waren einerseits die Aussagen der Linkspartei, welche sich aber hauptsächlich dem Trassenverlauf und nicht der Problematik des Klimakillerkraftwerkes Moorburg widmeten und andererseits  Bürger_innen, die zwei Transparente aufspannten und skandierten “Vattenfall und Senat – Klimakillersyndikat”. Die Sitzung wurde für fünf Minuten unterbrochen und die Aktiven von der Bürgerinitiative “Moorburgtrasse-stoppen” wurden wegen Störung eines Gesetzgebungsorgans angezeigt.

Transparent der BI Moorburgtrasse-stoppen

Transparent der BI Moorburgtrasse-stoppen

Das Thema war in der Bürgerschaft auch deswegen schon auf den gestrigen Termin verschoben worden, weil in der letzten Sitzung andere Themen sehr lang behandelt wurden. “Filibustern” wird dies genannt, wenn über “belanglosere” Themen gezielt so lange gesprochen wird, bis “wichtigere” von der Tagesordnung fallen.

Vattenfall will nun noch die Beschwerde des BUND vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) abwarten, dann aber mit dem Bau der Trasse scheinbar wie gehabt fortfahren. Der BUND wehrt sich vor dem OVG dagegen, dass es keinerlei Bürgerbeteiligung im beschleunigten Genehmigungsverfahren gab und er auch keine Klagerechte gegen den Trassenbau haben solle. Alle bisherigen Verfahren hatten aber eigentlich keinerlei aufschiebende Wirkung gegen die Bau- oder Fällungsarbeiten.

Sollte die Moorburgtrasse gebaut werden, dann ist die (wärme)energiepolitische Zukunft Hamburgs auf knapp 40 Jahre an das Klimakillerkraftwerk Moorburg gebunden. Dezentrale Blockheizkraftwerke und Biomassekraftwerke können die Fernwärmetrasse aus technischen Gründen nicht nutzen.

In den nächsten Tagen muss und wird es zu einer politischen Entscheidung kommen. Nicht zu handeln ist nicht zu entschuldigen – denn dann passiert, was der Energiekonzern möchte – gegen den Willen der Anwohner_innen und vieler Menschen in Hamburg.

Daniel Häfner
Energie, Klima, Welt retten
4. Februar 2010

Schrei nach Wahrheit: Energie-Rap für den Klimaschutz

Die Rap-Formation „Gebrüder Tiefenrausch“ stellt ihr neues Album „Schrei nach Wahrheit“ kostenlos zur Verfügung und bittet dafür um Spenden für ROBIN WOOD.

Die 13 Songs behandeln neben gesellschaftskritischen Inhalten auch ein Lied gegen Atomkraft. Wenn die Brüder sich nicht ihrer Musik widmen, beschäftigen sie sich beruflich mit dem Thema „Erneuerbare Energien“. Daher ist ihnen das Handeln gegen den Klimawandel ein wichtiges Anliegen:
“Wir stellen euch unser neues Album „Schrei nach Wahrheit“ kostenfrei zur Verfügung! Na ja nicht ganz, denn: Wir fordern euch gleichzeitig damit auf, für die Umweltorganisation ROBIN WOOD zu spenden, um etwas in dieser Welt zu bewegen und ein Zeichen zu setzen. Der Klimaschutz ist unserer Meinung nach die Überlebensfrage im 21. Jahrhundert! Ganz gleich wie hoch die Summe auch sein mag – jeder Beitrag hilft. Denn der Wohlstand dieser Welt, die Menschenrechte und das gesamte Leben auf unserem Planeten hängen unmittelbar von dem Umweltschutz ab.”

Download der Lieder unter www.gebrueder-tiefenrausch.de

Spenden – auch mit Aktionsfoto-Urkunde – unter www.robinwood.de/spenden

Ute Greiser
Klima, Verkehr, Wald
3. Februar 2010

Offener Brief an VW und Film zum Querumer Forst

In einem von ROBIN WOOD initiierten offenen Brief fordern acht Umweltverbände von VW, die Arbeiten im Querumer Forst bei Braunschweig zu stoppen.

Der Querumer Forst soll für eine Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg gefällt werden. Dies ist für VWs Firmenjet nötig, damit die Manager nicht mehr wie bisher ca. 60km fahren müssen, um im voll betankten Flugzeug um die Welt zu reisen.

Der NABU Niedersachsen hatte versucht, auf gerichtlichem Weg einen Baustopp zu erzwingen, leider ohne Erfolg. Vom Flughafenausbau betroffen ist ein Naturschutzgebiet mit mehr als 200 Jahren alten Eichen und Hainbuchen gibt. Noch können die sinnlosen Arbeiten gestoppt werden, auch wenn bereits einige Hektar Wald gefällt wurden.

Auch extra3 nahm sich des Problems an und kommentierte das Projekt in gewohnt ironischer Weise.

Mitunterzeichner des offenen Briefes zur Rettung des Querumer Forsts sind u.A. der BUND Niedersachsen  und das Forum für Umwelt und Entwicklung.

Daniel Häfner
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