Schwarz-Gelb will Atomkonzerne mit satten Zusatzgewinnen belohnen

ROBIN WOOD ruft zu Stromwechsel auf

ROBIN WOOD kritisiert die Pläne von Union und FDP scharf, die
Begrenzung der AKW-Laufzeiten aufzugeben und die „Erkundung“
des Salzstocks in Gorleben wieder aufzunehmen. Im Widerspruch
zu Schwarz-Gelb fordert ROBIN WOOD den sofortigen Ausstieg aus
der Atomenergie und die Aufgabe des ungeeigneten
Endlagerstandorts Gorleben.

„Zwei Drittel der Bevölkerung, darunter viele Unions- und
FDP-Wähler, wollen den Atomausstieg. Union und FDP aber setzen
sich darüber hinweg und bedienen einseitig die Interessen der
Energiekonzerne. Das hat unseren massenhaften Protest verdient:
auf der Straße und an der Steckdose“, sagt ROBIN WOOD-Vorstandssprecher
Florian Kubitz. „Noch immer sind viel zu viele Menschen Kunden
der vier großen Energiekonzerne. Jetzt heißt es: Nicht schwarz
ärgern über den Pro-Atom-Kurs von Merkel und Co., sondern
wechseln - weg von den Atomkonzernen, hin zu einem
Ökostromanbieter!“

Die künftigen Koalitionäre wissen um die atomkritische Haltung
in der Bevölkerung. Deshalb versuchen sie, in der Öffentlichkeit
den Eindruck zu erwecken, Sicherheitsauflagen würden verschärft.
In einem Papier der Koalitionsarbeitsgruppe Umwelt heißt es,
ältere Anlagen dürften mittelfristig nur weiterbetrieben werden,
wenn sie einen baulichen Schutz gegen Flugzeugabstürze vergleichbar
dem der neuesten Anlagen aufwiesen. Tatsache bleibt: Es gibt
kein sicheres Atomkraftwerk. Es gibt auch kein AKW, das
hundertprozentig vor Flugzeugabstürzen gesichert ist. Und
schließlich lässt die Formulierung „mittelfristig“ alle
Hintertüren offen.

Auch die Aussicht auf eine Vereinbarung der künftigen
Regierung mit den Atomkonzernen, wonach diese die Hälfte
ihrer Gewinne aus der Laufzeitverlängerung „für die
Forschung und Förderung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien,
der Effizienzsteigerung und neuer Kraftwerks-, Netz- und
Speichertechnologien“ zur Verfügung stellen, ist Etikettenschwindel.
Die Energiekonzerne investieren ohnehin aus wirtschaftlichem
Eigennutz in diesen Bereichen. Die Energiewende wird dadurch
nicht beschleunigt, sondern durch Laufzeitverlängerung für
Atommeiler und Zusatzgewinne für die ohnehin marktbeherrschenden
Konzerne blockiert.

Union und FDP wollen zudem erreichen, dass der Salzstock in
Gorleben „zügig und ergebnisoffen“ weiter als Standort für ein
atomares Endlager erkundet wird. „Diese Haltung ist ein Ausdruck
kalter Ignoranz gegenüber dem jahrzehntelangen Widerstand der
Menschen im Wendland, die sich von der Politik zurecht und
nachgewiesenermaßen getäuscht fühlen“, so Kubitz. „Ergebnisoffen
klingt wie Hohn in Anbetracht der Tatsache, dass nicht
wissenschaftliche Expertise, sondern politischer Druck zur
Wahl dieses Standorts geführt hat und unter der Hand bereits mit
dem Ausbau zu einem Endlager begonnen wurde. Die Aufhebung des
Erkundungs-Moratoriums wird die Endlagersuche noch tiefer
in die Sackgasse führen.“

Kontakt:
Florian Kubitz, ROBIN WOOD-Vorstandssprecher, Tel. 0162 / 488 68 57
Ute Bertrand, Pressesprecherin, Tel. 040 / 380 892-22, presse(at)robinwood.de
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