Artikel im ROBIN WOOD-Magazin (jeweils PDF):
Fukushima: Zwei Jahre Katastrophe
Abschalten vor der Katastrophe - Energiewende beschleunigen
Atomkraft in Polen: Heiße Phase beginnt
AKW Obrigheim: Und alles strahlt weiter
Gronau: Uran - Krieg - Gewinne - Risiko
Gib mir mein Netz zurück I: Berlin
Gib mir mein Netz zurück II: Hamburg
Kein Kohlekraftwerk Moorburg - Proteste auf der Elbe

- Mit Floss in Hamburg gegen Kohlekraftwerk Mooburg: Die ROBINA WALD.
Floß ahoi in Hamburg! Mit der "Robina Wald" beteiligt sich ROBIN WOOD am 10. Mai an einer symbolischen Hafenblockade von GEGENSTROM 13. Mit dieser Aktion soll auf die umweltzerstörerischen Folgen des im Bau befindlichen Vattenfall-Kohlekraftwerk in Moorburg aufmerksam gemacht werden. Nicht nur in Hamburg ist das Kraftwerk schlecht für Menschen und Umwelt, sondern auch dort, wo die Kohle abgebaut wird, z.B. in Kolumbien. Dort werden Menschen nicht nur krank und die Umwelt zerstört. Dort werden auch Menschenrechte missachtet. Mehr Informationen über das Kohlekraftwerk Moorburg und die Aktionen hier.
Tschernobyl-Jahrestag 2013 - Proteste in Brokdorf und Grafenrheinfeld
Am 26. April 1986 explodierte das AKW Tschernobyl. Hunderttausende leiden bis heute unter den Folgen. Zum 27. Jahrestag des Super-GAU wird es am 21. April 2013 zwei große Anti-Atom-Demonstrationen geben. Infos hier.

- Hanna Poddig liest

- Cheerup spielt
HEW-Lesetage gegen Vattenfall – ROBIN WOOD ist mit dabei
Auch in diesem Jahr wird der Stromkonzern Vattenfall seine Lesetage in Hamburg durchführen, diesmal vom 18. – 25. April 2013 . Mit viel Getöse versucht der Konzern von seiner extrem klimaschädlichen und radioaktiven Energiepolitik abzulenken. Unterstützt wird Vattenfall vom SPD-Senat. Gut ist, dass es seit Jahren literarischen Widerstand gibt - unterstützt von ROBIN WOOD. Vom 15. bis zum 21. April wird es z.B. unter dem Motto “Lesen gegen Vattenfall” die “HEW-Lesetage” geben. HEW steht für “Hamburger Energie Wechsel”, eine Anspielung auf die Hamburgischen Electricitäts Werke (HEW), die Anfang der 2000er Jahre von Vattenfall gekauft wurden. Über 30 Lese-Veranstaltungen, u.a. in der Kampnagel-Fabrik, im Monsum-Theater, im Gängeviertel, diversen Buchhandlungen oder auch in Kirchen, werden in diesen sechs Tagen stattfinden. Das Programm der HEW-Lesetage ist jetzt veröffentlicht worden.
Auch ROBIN WOOD mischt bei den HEW-Lesetagen mit: Z.B. mit einer eigenen Veranstaltung am 19. April in der Jupibar im Gängeviertel. Hanna Poddig, ehemalige ROBIN WOOD Aktivistin und derzeitige VollzeitaktivistIn wird aus ihrem Buch “Radikal Mutig” lesen, musikalisch wird sie von dem Duo Cheerup unterstützt. (Beginn: 20 Uhr, Eintritt: Spende, hier den Flyer Radikal-Mutig_HEW-Lesetage2013 downloaden und weiter verbreiten, PDF).
Aktionen zum Fukushima-Jahrestag 2013
Nach einem verheerenden Erdbeben und Tsunami bricht am 11. März 2011 in mehreren Blöcken des Atomkraftwerks Fuksushima die Stromversorgung zusammen. Es kommt zur Kernschmelze in gleich drei Reaktoren, auch in einem vierten Block, in dem hunderte von hochradioaktiven Brennelementen lagern, versagt die Notkühlung. Es kommt zu Explosionen mit massiver Freisetzung von Radioaktivität in die Umwelt. Fast 200.000 Menschen müssen vor der Strahlung evakuiert werden, große Gebiete sind bis heute zur Sperrzone erklärt. Und noch immer weiß niemand, wie es in den Reaktoren aussieht. In Deutschland sind zwar nach Fukushima die kurz zuvor beschlossenen Laufzeitverlängerungen zurück genommen worden, einige Atommeiler sind stillgelegt aber noch immer sind neun AKWs am Netz. Noch immer ist der Super-GAU auch in bundesdeutschen Atomreaktoren möglich und kann sich eine Katastrophe wie in Fukushima hier wiederholen.
Deswegen ruft die Anti-Atom-Bewegung zum 9. März auf:
Zwei Jahre Fukushima: Atomanlagen abschalten!
Unterstützen Sie bundesweit den Aufruf hier: anti-atom-demo.de
Dort finden Sie auch alle Informationen und was sie über die Proteste wissen müssen.
Übersicht über die einzelnen Groß-Aktionen am 9. März 2013
9. März, 12.05 Uhr: Aktions- und Menschenkette um das AKW Grohnde
Im Abstand von rund 40 km wollen die Initiativen rund um das AKW Grohnde eine Aktions- und Menschenkette durchführen und zeigen, welches Ausmaß eine Katastrophe wie Fukushima in Deutschland haben könnte. Von Hannover über Hildesheim und Göttingen weiter über Beverungen, Detmold, Herford, Minden und Stadthagen verläuft die Aktionskette mit einem Umfang von rund 350 Kilometern. Seit Wochen laufen dafür die Vorbereitungen, wurde die Aktionskette in „Streckenabschnitte“ unterteilt, für die jeweils Anti-Atom-Gruppen und Menschen die „Patenschaft“ übernommen haben, Aktionen und Kundgebungen auf diesen Abschnitten vorbereiten, Vereine und BürgerInnen mobilisiert werden. Mit Aktionen soll das ganze angenommene Katastrophengebiet rund um das AKW Grohnde abgesperrt werden, Lautsprecherwagen informieren über die Gefahrenlage, an Dekontaminationsstation(en) sollen Menschen auf Strahlung „gecheckt“ werden, Trecker mit Lebensmitteln werden überprüft.
Kommen Sie am 9. März zur Aktions- und Menschenkette, machen Sie mit an einem der Streckenabschnitte, der in ihrer Nähe liegt.
Infos, Aktionen, Streckenübersicht: www.grohnde-kampagne.de
9. März, 13 Uhr – Uranfabrik Gronau in die Zange nehmen
Nicht nur, dass in neun Atomkraftwerken noch bis zu zehn Jahre der Super-GAU riskiert wird. Völlig unbefristet wird aus der einzigen bundesdeutschen Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau jedes zehnte AKW weltweit (!) mit Uranbrennstoff beliefert. Damit bleibt Deutschland ein wichtiger „Player“ bei der Weiternutzung der Atomenergie rund um den Globus. In dem Demo-Aufruf heißt es: „Wer ernsthaft aus der Atomenergie aussteigen will, darf den Uranbrennstoff für die AKW nicht in alle Welt liefern.“ Zugleich wird auf die militärische Brisanz der Urananreicherung verwiesen: Die Urananreicherung ist zum Bau von Atombomben unverzichtbar und gerade die Gronauer Zentrifugentechnik ist dafür weltweit sehr begehrt. Die Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau ist deshalb nicht nur ein Schritt zum Atomausstieg in Deutschland und weltweit, sondern auch ein wesentlicher Beitrag gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffentechnologie.
Weitere Infos: www.fukushima-jahrestag.de
23. Februar und 9. März: Rund um die AKWs in Gundremmingen
Auftaktaktionen am 23. Februar, jeweils 10 Uhr in den Städten rund um Gundremmingen: Ulm, Augsburg, Heidenheim, Donauwörth, Dillingen und Günzburg
Fukushima-Tag: 9. März 2013, ab 14 Uhr: ABSCHALTEN VOR DEM GAU, Demonstration und Kundgebung auf dem Marktplatz in Günzburg.
Redner (Hubert Weiger, BUND, Werner Glonning (DGB), Kultur und Musik
Mehr Informationen: www.atommuell-lager.de
9. März, Demonstration und Kundgebung in Neckarwestheim
Beginn: 13.00 Uhr in Kirchheim/Neckar (Bahnhof), hier mehr Infos.
Keine Atomtransporte über Bremer Häfen
Hansestadt Bremen lehnt Atomtransport-Anträge ab!
Anfang 2012 hat die Hansestadt Bremen seine Häfen für den Umschlag von Atomtransporten mit Kernbrennstoffen gesetzlich gesperrt.Diese Entscheidung ist heftig umstritten. Die CDU-Fraktion in Bremen hat gegen diese Maßnahme Klage erhoben und die EU-Kommission prüft die rechtliche Zulässigkeit.
Ende letzten Jahres haben nun die Brennelementfabrik Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) aus Lingen und die Transportfirma Nuclear Cargo + Service GmbH (NCS) aus Hanau in Bremen Anträge für erneute Atomtransporte gestellt. Dabei beziehen sie sich auf Ausnahmeregelungen in der Verbots-Regelung. Im Februar 2013 hat der Bremer Senat jetzt diese Anträge der beiden Atomunternehmen abgelehnt.
Es ist nun davon auszugehen, dass beiden Unternehmen vor Gericht ziehen werden, um auch von dieser Seite das Transporte-Verbot über die Bremer Häfen zu kippen.
In mehreren norddeutschen Häfen ist es bei Atomtransporte immer wieder zu Protesten gekommen. In Cuxhaven und Wilhelmshaven haben diese Proteste, unterstützt durch die kommunale Politik dazu geführt, dass derartige Transporte nicht stattfanden. Seitdem sind aber - trotz sehr massiver Proteste - mehrfach Atomtransporte über Nordenham gelaufen. Zuletzt Transporte mit Plutonium-Brennelementen aus Sellafield für das AKW Grohnde und hochradioaktive Brennelemente aus der Atomforschungsanlage Geesthacht bei Hamburg, die in die USA verschifft wurden. Auch über den Hamburger Hafen sowie Rostock finden zahlreiche Atomtransporte statt.
Zu dem Verbot in Bremen siehe ausführlich hier.
Plutonium-MOX-Transporte zum AKW Grohnde – gefährlich und nicht sicher
Erneut ist am frühen Morgen des Mo., 19. November, ein Transport von Plutonium-MOX-Brennelementen aus Sellafield/UK über den Hafen von Nordenham zum AKW Grohnde durchgeführt worden. Es fanden zahlreiche phantasievolle energische Proteste gegen den gefährlichen Schiffs- und LKW-Transport statt. U.a. gab es Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sowie am AKW Grohnde ein gut besuchtes Protest-Camp. ROBIN WOOD unterstützt die Proteste.
Aktionswoche: Katastrophaler Katastrohenschutz - AKW Brokdorf stilllegen
Rund um das AKW Brokdorf riefen unter dem Motto "Rette sich, wer kann" Initiativen, Umweltverbände und andere Organisationen aus dem hohen Norden der Republik zu einer dezentralen Aktionswoche für die Stilllegung des Atomkreaktors auf. Vom 5. - 11. November haben in einem Umkreis von 170 km rund um das AKW Brokdorf Aktionen stattgefunden.
ROBIN WOOD Info-Tour Uranfabrik Gronau stilllegen
Vom 15. - 20. Oktober waren wir auf Infotour für die Stilllegung der Uranfabrik Gronau. Hier mehr Informationen dazu.
Uranfabriken: Geschäfte mit dem Strahlenrisiko gehen weiter
Für die Uranfabriken gibt es trotz Atomausstiegsbeschluss keine Grenzen: Der Betrieb der zur URENCO gehörenden Urananreicherungsanlage in Gronau ist bis heute nicht befristet und weltweit ist URENCO am Ausbau der Uranverarbeitung beteiligt. Lesen Sie hier den Artikel aus dem neuen ROBIN WOOD-Magazin 03-2012 (PDF). Und über eine Atomaufsicht in NRW im Dornröschenschlaf hier (PDF).
Mehr Informationen über das ROBIN WOOD-Magazin und die Möglichkeit, ein kostenloses Probeexemplar zu bestellen, hier.
Noch mehr Atommüll - RWE beantragt Rückbau der AKWs in Biblis
RWE hat sich entschlossen, die beiden Reaktorblöcke des AKW Biblis zurückzubauen und einen entsprechenden Antrag bei der Atomaufsicht in Hessen gestellt. Hier mehr Informationen.
Endlagersuche: Hinter verschlossenen Türen
Hinter verschlossenen Türen wird über ein Endlagersuchgesetz verhandelt. Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen sind nicht beteiligt, wenn die Parteien die Weichen für die Endlagersuche stellen wollen. Die Grünen haben nun angekündigt, dass sie im Herbst die laufenden Verhandlungen abschließen wollen. Das begründen sie ausgerechnet damit, die Interessen der Menschen rund um Gorleben schützen zu wollen. Die aber sind gar nicht gefragt worden, haben aber eine klare Meinung zu dem laufenden Verfahren. Gemeinsam mit Initaitiven aus dem Wendland und anderen Umweltorganisationen hat ROBIN WOOD dem Grünen Parteivorstand einen Offenen Brief geschrieben. Erfahren Sie hier mehr.
Fotoseite Aktionstour Uranfabrik Gronau abschalten
Wir sind von der Aktionstour zurück und hier gibt es zu sehen und zu hören...
Rückholung wird versprochen, Flutung vorbereitet. Wir fordern: Pumpen statt Fluten!
20 Tage - 20.000 Unterschriften! Jetzt aktiv werden!
Ein verformtes, durchfeuchtetes Salzbergwerk ist der denkbar schlechteste Ort, um Atommüll zu lagern. Deshalb musste die Bundesregierung 2009 eingestehen, dass es ein Fehler war, Atommüll in Asse II im Kreis Wolfenbüttel einzulagern. Sie hat im Januar 2010 versprochen, den Müll aus der Asse wieder herauszuholen. Der Bundesumweltminister bestätigte dieses Versprechen am 12. März 2012 vor laufenden Kameras.
Die Taten von Bund, Land und Betreiber sprechen allerdings eine andere Sprache...
mehr zur aktuellen Unterschriftenaktion...
mehr zum Thema Atommülllager ASSE II...
Atommülltourismus per Schiff von Obrigheim nach Lubmin
Der Schiffs-Atommüll-Transport vom AKW Obrigheim (Betreiber: EnBW) ist seit dem 24. Mai unterwegs zum Zwischenlager Nord in Lubmin, wo er am 4. Juni ankommen soll. Das Schubschiff heißt "Edo" und schiebt den "Lastdrager 40".
Verrostete Atommüllfässer im AKW Brunsbüttel
Im stillgelegten Atomkraftwerk Brunsbüttel des Betreibers Vattenfall sind verrostete Atommüllfässer entdeckt worden. Die nebenstehenden Fotos hat heute, am 7. März, die zuständige Atomaufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein veröffentlicht.
„Vattenfall bleibt seiner Linie der Geheimhaltung und Vertuschung treu. Erst über den TÜV erfuhr die zuständige Atomaufsicht, dass im AKW verrostete Atommüllfässer gefunden wurden“, kommentiert ROBIN WOOD-Energiereferent Dirk Seifert. „Die bisher vorliegenden Hinweise lassen die Vermutung zu, dass zahlreiche der 500 Fässer betroffen sein könnten. Das würde insbesondere für die MitarbeiterInnen in dem AKW das Risiko einer erhöhten Strahlenbelastung bedeuten.“
Lesen sie mehr dazu in unser aktuelle Presserklärung
11. März - Ein Jahr Atomkatastrophe Fukushima

Am 11. März 2012 jährte sich zum ersten Mal die andauernde Atomkatastrophe von Fukushima. Nach einem schweren Erdbeben und dem nachfolgenden Tsunami versagte in dem aus mehreren Reaktoren bestehenden Atomkraftwerk Fukushima die Stromversorgung und schließlich die Kühlung. Die Folge: Die hochradiokativen Brennelemente schmolzen, es kam zu Explosionen - der Super-GAU. Die Reaktoren gerieten außer Kontrolle, große Mengen Radioaktivität verstrahlen großräumig den Nordosten von Japan und das Meer. Rund um die Reaktoren ist eine 20 km große Sperrzone eingerichtet. Auch außerhalb dieser Zone wurden in vielen Regionen deutlich erhöhte radioaktive Belastungen festgestellt und Evakuierungen durchgeführt. Rund 100.000 Menschen sollen aus den betroffenen Gebieten evakuiert worden sein.
Am 11. März 2012 haben in Deutschland rd. 50.000 Menschen an sechs Atomstandorten an diese Katastrophe erinnert, den Opfern gedacht und sich für einen umfassenden Atomausstieg eingesetzt! Mehr erfahren sie hier.
Widerstand gegen Uranfabrik Gronau wächst
200 AktivistInnen aus sieben Ländern und über 40 Organisationen haben am 4. Februar in Münster auf der "internatonalen Urankonferenz" über den weltweiten Uranhandel sowie die damit verbundenen Atomtransporte und Risiken diskutiert. Im Zentrum stand die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, die unbefristet weltweit Atomanlagen mit Brennstoff versorgen darf.
Hier finden Sie die Abschlusserklärung der KonferenzteilnehmerInnen. (PDF)
Einen Tag vorher haben Aktive von ROBIN WOOD, dem SOFA Münster und dem Münsterländer Aktionsbündnis gegen Atomanlagen gegen die UAA Gronau und die Atomtransporte mit einer Banner-Aktion protestiert. Mit fünf Transparenten machten sie am Hauptbahnhof in Münster auf den weltweiten Uranhandel und dessen Risiken aufmerksam. Hier geht es zur Pressemitteilung mit mehreren Aktionsfotos (unten auf der Seite).
Mehr zum Thema Uran.
Unsere letzten Aktionen und Pressemitteilungen zum Thema Uran/Gronau
3.2.2012 Anti-Atom-Aktivisten protestieren gegen Gronauer Uranfabrik
Urankonferenz - UAA Gronau stoppen
Ganz Deutschland steigt aus der Atomenergie aus? Nein! Trotz des Risikos atomarer Katastrophen sind immer noch neun Atommeiler am Netz und dürfen trotz ungelöster Endsorgung auch weiterhin Atommüll produzieren. Schrittweise sollen sie bis Ende 2022 abgeschaltet werden. Nicht abgeschaltet werden sollen aber Atomfabriken wie die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Herstellung von Brennelementen in Lingen. Der Betrieb dieser Anlage ist bis heute nicht befristet! Beide Anlagen produzieren den Uranbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt! Das hat mit Atomausstieg nicht viel zu tun.
Daher veranstalten am 4. Februar 2012 zahlreiche Organisationen und Initiativen - darunter auch ROBIN WOOD - in Münster eine "Urankonferenz". Von den Risiken des Uranabbaus bis hin zu den Gefahren der Urananreicherungsanlage Gronau und den zahllosen damit verbundenen Atomtransporten wird informiert und diskutiert. Mehr Infos unter: http://www.urankonferenz2012.de/
CASTOR-Transport 2011
Im November wurde erneut hochradioaktiver Atommüll auf Frankreich zum so genannten Zwischenlager Gorleben transportiert. So schafft die Bundesregierung noch mehr Atommüll ins Wendland und damit Fakten für den Salzstock Gorleben als Standort eines dauerhaften Atommülllagers. Allein schon diese Atomtransporte machen klar, dass die Erkundung des Salzstocks Gorleben nicht "ergebnisoffen" ist, wie es die Bundesregierung immer wieder beteuert.
ROBIN WOOD und zahlreiche Bürgerinitiativen, Verbände, Parteien und Gewerkschaften hatten daher zum Protest aufgerufen. Am 26. November demonstrierten über 25.000 Menschen in und um Dannenberg für einen echten Atomausstieg und für das endgültige Ende der Ausbauarbeiten im Salzstock Gorleben.
Hier finden Sie unsere Infoseite zum Castor-Transport 2011.
Morsleben - Rausholen statt schließen
Im Oktober 2011 fand der Erörterungstermin für die vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beantragte endgültige Schließung des Atommülllagers Morsleben.
weitere Infos hier
Ökostromwechsel - aber richtig!
Robin Wood legt Recherche über Ökostromanbieter vor
ROBIN WOOD hat die bundesweit verfügbaren Ökostromanbieter geprüft. Danach empfiehlt ROBIN WOOD die Ökostromanbieter LichtBlick, EWS Schönau (Die Stromrebellen), Greenpeace Energy sowie Naturstrom AG.
Mehr über den Ökostromwechsel.
Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ erfolgreich
HamburgerInnen wollen Energienetze zurück / Über 114.000 Unterschriften gesammelt
Das Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist erfolgreich. In nur drei Wochen hat ein breites Bündnis, darunter ROBIN WOOD, über 114.395 Unterschriften für die Rekommunalisierung des Strom-, Wärme- und Gasnetzes in der Hansestadt gesammelt. Das sind deutlich mehr als die erforderlichen 62.732 gültigen Unterschriften. Die Unterschriften-Listen werden heute an den Leiter des Landeswahlamts übergeben. ROBIN WOOD bedankt sich bei allen Aktiven, die mit enormem Engagement diesen Erfolg des Volksbegehrens möglich gemacht haben.
ROBIN WOOD-Pressemitteilung vom 23. Juni...
Zur homepage www.unser-netz-hamburg.de

Zur aktuellen Atom- und Energiedebatte nach Fukushima
(Juni 2011)
1. Die Katastrophe von Fukushima hält immer noch an. Die drei Reaktoren, in denen die hochradioaktiven Brennelemente geschmolzen sind, sind außer Kontrolle. Umgebung und Wasser sind radioaktiv belastet und noch immer tritt Radioaktivität aus. Nach Erdbeben und Tsunami versagte die Kühlung, brach die Stromversorgung bis hin zu den Notsystemen zusammen. Im Umkreis von 20 km und in einigen Bereichen auch weiter vom Reaktor entfernt sind ca. 90.000 Menschen evakuiert. Noch immer ist anzunehmen, dass der Betreiber Tepco als auch die japanische Regierung nicht in vollem Umfang über die Ursachen und Folgen der Katastrophe informiert.
2. Die Katastrophe von Fukushima macht klar: Schwerste Atomunfälle bis hin zur Kernschmelze und zum Super-GAU sind auch in hoch technologisierten Ländern jederzeit möglich. Der Super-GAU ist kein Restrisiko. Im sogenannten Kalkar-Urteil haben die Richter am Bundesverfassungsgericht 1978 festgestellt: "Ungewißheiten jenseits dieser Schwelle praktischer Vernunft sind unentrinnbar und insofern als sozial adäquate Lasten von allen Bürgern zu tragen." Mit diesem Urteil hatten die Richter die Grundlage geliefert, nach der bestimmte Unfälle nicht weiter zu berücksichtigen sind, wenn die Wahrscheinlichkeit ihres Eintretens als äußerst gering anzusehen ist. Eigentlich haben schon Harrisburg, Tschernobyl und auch die Terror-Angriffe vom September 2001 in New York und Washington gezeigt, dass schwerste Atomunfälle nicht jenseits, sondern diesseits der „Schwelle praktischer Vernunft“ liegen. www.spiegel.de/spiegel/spiegelspecial/d-9157769.html
Vor diesem Hintergrund ist und bleibt die Atomenergie aufgrund ihrer enormen Schadenspotentiale unverantwortbar. In jedem Atomkraftwerk kann es zu einer Kernschmelze und zu einer enormen Freisetzung von Radioaktivität kommen. Nur die sofortige Stilllegung der AKWs kann dieses Risiko ausschließen.
Die deutschen Reaktionen auf Fukushima sind vor diesem Hintergrund nur teilweise als Neubewertung des Restrisikos zu bezeichnen und sicherheitstechnisch nicht nachvollziehbar.
3. Die Stilllegung von sieben Reaktoren und dem AKW Krümmel ist beschlossene Sache. Stufenweise sollen bis 2022 die verbleibenden neun AKWs abgeschaltet werden, sechs AKWs aber erst zum Ende dieser Phase. Das wirft in jedem Fall auch die Frage auf, inwieweit der Ausstieg unumkehrbar ist oder ob nicht ab 2020 erneut eine Debatte über Laufzeitverlängerungen einsetzt. Noch unklar ist, ob einer der acht Alt-Meiler bis 2013 für angebliche Stromengpässe im Winter in Bereitschaft gehalten wird.
Stilllegungsfahrplan der Bundesregierung (Juni 2011)
4. Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht mit diesem Vorgehen die erst vor wenigen Monaten beschlossene Laufzeitverlängerung rückgängig und stellt den bis dahin geltenden Status-Quo in etwa wieder her. Damit wird der Atomausstieg gegenüber den alten Vorgaben also nicht wirklich forciert.
5. In Sachen Endlagerung soll nun eine „ergebnisoffene Endlagersuche“ beginnen und bis Ende des Jahres ein entsprechendes „Suchgesetz“ vorgelegt werden. Damit sollen nun neben Gorleben (!) weitere mögliche Standorte untersucht werden. Ein Moratorium für die derzeit laufenden Arbeiten in Gorleben ist bislang nicht vorgesehen.
6. Im Rahmen der ebenfalls jetzt anstehenden Novellierung des Erneuerbaren Energie Gesetzes plant die Bundesregierung gegenüber der Zeit vor Fukushima und trotz des Atomausstiegs keine Forcierung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Weiterhin wird lediglich ein Anteil von 35 Prozent an der Stromerzeugung im Jahr 2020 angestrebt. Dabei haben bereits Branchenprognosen (Lobby der Erneuerbaren Energien) im Jahr 2009 ausgesagt, dass unter den politischen und rechtlichen Bedingungen von 2009 ein Anteil von 47 Prozent Erneuerbare Energien an der Stromerzeugung möglich wären. Selbst wenn man diese Zahl als etwas zu optimistisch ansehen mag: Würde jetzt nach Fukushima ernsthaft der Ausbau forciert werden, also die Rahmenbedingungen für die Erneuerbaren insgesamt gegenüber 2009 noch einmal verbessert, dann wäre klar, was möglich wäre. Auch hier lässt sich davon ausgehen, dass damit vor allem die vier Konzerne unterstützt werden sollen. Im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes ist eine Stärkung der Off-Shore-Windenergie vorgesehen, die vor allem den vier großen helfen soll. Auch in Sachen Kohlekraftwerke, CCS-Lagerung aber auch im Bereich Netzausbau wird deutlich, dass die großen vier Konzerne weiterhin als Global-Player deutscher Energiepolitik angesehen und unterstützt werden.
Für die CDU/CSU und FDP mag die jetzige Kehrtwendung ihrer bisherigen Energiepolitik ein großer Schritt sein. Eine Neubewertung der Risiken der Atomenergie infolge der Erkenntnisse aus der Katastrophe von Fukushima ist diese Politik nur sehr begrenzt. Das Risiko von schweren Atomunfällen bleibt für die nächsten zehn Jahre weiterhin bestehen. Sicherheitstechnische Nachrüstungen, die sich aus den Ereignissen für Fukushima für die Reaktoren, die noch am Netz bleiben sollen, sind nicht vorgesehen.












